Geistiges Eigentum und Innovation. (eBook)

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 12
Teil I: Grundlagen 14
Wolfgang Hoffmann-Riem: Immaterialgüterrecht als Referenzgebiet innovationserheblichen Rechts 16
I. Innovationserhebliches Recht als Forschungsgegenstand 17
1. Unterschiedliche Leistungsfunktionen des Rechts 17
2. Rechtliche Absicherung von Innovationsoffenheit und Innovationsverantwortung 19
3. Innovation als Gegenstand der rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung 20
a) Zum Begriff der Innovation 20
b) Relevanz unterschiedlicher Phasen des Erarbeitens und des Umgangs mit Neuerungen 21
4. Das Recht des geistigen Eigentums als Referenzgebiet der rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung 22
5. Besonderheiten unterschiedlicher Rechtsschichten 24
6. Insbesondere: Die übergreifende Bedeutung von Verfassungsrecht 25
II. Absicherung von Innovationsanreizen durch Immaterialgüterrecht 27
1. Proprietärer Schutz, etwa zwecks Amortisation von Investitionskosten und zum Ausschluss von Nutznießern („Trittbrettfahrern“) 
27 
2. Nicht proprietärer Schutz: Zur Besonderheit von Open Source Software-Innovationen 27
III. Innovationsarchitekturen unter Kombination unterschiedlicher rechtlicher Regelungsfelder 33
1. Standardisierungsvorsprünge als Teilziel der Innovationsstrategie 34
2. Zur wechselseitigen Abstimmung von Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht 36
3. Recht zur Sicherung von Innovationsverantwortung 38
IV. Kohärenz unterschiedlicher Regelungsarchitekturen 41
Christoph Engel: Geistiges Eigentum als Anreiz zur Innovation – Die Grenzen des Arguments 44
I. Fragestellung 44
II. Die Logik des Anreizarguments 46
1. Modellierung der Ausgangssituation 46
2. Modellierung des Geistigen Eigentums 49
III. Kritik an der Modellierung der Ausgangssituation 52
1. Position des Erfinders 52
2. Position außenstehender Unternehmen 54
3. Kosten kooperativer Erfindung 58
IV. Kritik an der Modellierung der rechtlichen Intervention 59
1. Nachteile für Außenstehende 59
2. Nachteile für Lizenznehmer 61
3. Nachteile kooperativer Erfindungen 64
4. Patent als verdünntes Verfügungsrecht 65
V. Alternative Modelle 68
1. Abnehmer 68
2. Patentrennen 69
VI. Die Kraft des Anreizarguments 72
Dietmar Harhoff: Geistiges Eigentum als Anreiz zur Innovation – Die Grenzen des Arguments. Korreferat zum Beitrag von Christoph Engel 74
I. Einleitung und Übersicht 74
II. Spieltheorie und Statistiken – Möglichkeiten und Grenzen des Ansatzes 75
III. Jüngere Entwicklungen in Patentsystemen 78
IV. Forschungsmöglichkeiten 81
Teil II: Innovationsorientiertes Immaterialgüterrecht im Mehrebenensystem 
82 
Bernd Grzeszick: Verfassungsrechtliche Abbildung und Weiterentwicklung der Immaterialgüterrechtsordnung 84
I. Einleitung 84
II. Immaterialgüterrechte und Verfassungsrecht 85
1. Immaterialgüterrechte und Verfassungsrecht als Problemfeld 85
2. Geistiges Eigentum in der Rechtsprechung des BVerfG 88
a) Zuordnung des Geistigen Eigentums zur Eigentumsgarantie 88
b) Begründung dieser Zuordnung 88
c) Verfassungsrechtsdogmatische Probleme der Eigentumsgarantie 91
d) Das Beispiel des Urheberrechts 94
e) Weitere vom Eigentum umfasste Schutzrechte 96
III. Verfassungsrechtlicher Schutz Geistigen Eigentums und Innovation 97
1. Regulatives Konzept: Zuordnung zum Eigentumsgrundrecht 98
2. Wirkung des Verfassungsrechts auf Innovationsprozesse 99
3. Verfassungsrecht und innovationsoffene Regulierung Geistigen Eigentums 100
a) Aufspaltung in relatives Eigentum 100
b) Schutz von Innovationen im Vorfeld und Umfeld des Geistigen Eigentums 102
c) Flexibilisierungen der Schutzrechte selbst 102
d) Beschränkungen nach der Gewährung eines Schutzrechtes 103
IV. Zusammenfassung und Ausblick 105
Peter Ganea: TRIPS als Innovationsmotor? 108
I. Einleitung 108
II. Zur Schwierigkeit einer ökonomischen Rechtfertigung internationaler Schutzabkommen 109
III. Von Paris nach Doha – zur Entstehung des TRIPS-Übereinkommens 110
1. Die internationale Vertragslage vor TRIPS 110
2. Das TRIPS-Übereinkommen im Überblick 112
IV. Kann die Teilnahme am internationalen Immaterialgüterrechtsschutz Innovation fördern? – Lehren aus der Vergangenheit 115
V. Möglichkeiten und Grenzen einer innovationsorientierten Industriepolitik nach TRIPS 117
VI. Schlussbetrachtung – kann TRIPS Innovation fördern? 119
Teil III: Vom Innovator zum Innovationsnetzwerk – Geistiges Eigentum und Netzwerkproduktion 122
Karl-Heinz Ladeur und Thomas Vesting: Geistiges Eigentum im Netzwerk – Anforderungen und Entwicklungslinien 124
I. Methodologische Vorbemerkung: Zum normativen Status rechtstheoretischer Reflexion 124
II. Eigentum als Institution der liberalen Gesellschaft 127
III. „Netzwerkgerechter“ Eigentumsschutz 133
IV. Regulatorische und rechtsdogmatische Konkretisierungen 141
Margit Osterloh und Roger Luethi: Commons without Tragedy: Das Beispiel Open Source Software 146
I. Einleitung: Behindern oder fördern Gemeingüter Innovationen? 146
II. „Tragedy of the Commons“ – die ökonomische Sicht 147
1. Definition Gemeingut, Commons bzw. Allmende 147
2. Probleme der Allmende 148
3. Standardlösung für die Allmende-Problematik aus der Sicht der Ökonomik: Privatisierung und zentrale Kontrolle 149
4. Die Wiederentdeckung der Allmende 149
5. Die erneute Verdrängung von Allmenden 150
III. Das Beispiel Software 151
1. Quelloffene Software: wie sie funktioniert 152
2. Motivation in Open Source Projekten 152
3. Open Source Software Produktion als „Kleinkostensituation“ 155
a) Technische Bedingungen für eine „Kleinkostensituation“ 156
b) Institutionelle Bedingungen für eine „Kleinkostensituation“ 156
IV. Der Einfluss von Regulierungen 157
1. Das Interesse des Staates an Open Source Software . . . 158
2. . . . und die unbeabsichtigten Nebenwirkungen von Regulierungen 158
a) Höhere Opportunitätskosten 158
b) Höhere Produktionskosten 159
3. Softwarepatente 159
4. Patente in der Software- und Pharmaindustrie: ein Vergleich 162
V. Gemeingüter und geistiges Eigentum 163
Alexander Gerybadze: Innovationspartnerschaften, Patentpools und Standardsetzungsgemeinschaften: Verteilung und Zuteilung der Rechte und neue Organisationsformen 
166 
I. Einführung: Neuartige Strategien der Durchsetzung von Innovationen 166
II. Kollektive Strategien: F& E-Verbundprojekte, Patentpools und Standardsetzungspartnerschaften
III. Die Automobilelektronik als Beispiel für kollektive Standardsetzungsstrategien in Deutschland 170
IV. Das FlexRay-Konsortium als Fallbeispiel für die kollektive Durchsetzung von Standards 172
V. Verteilung und Zuteilung der Rechte innerhalb des FlexRay-Konsortiums 174
VI. Neue Organisationsmodelle und Governance-Strukturen in Standardsetzungs-Partnerschaften 177
VII. Fazit: Kombination von High-Norm und Medium-Tech als Stärken des deutschen Innovationssystems 179
Literaturverzeichnis 182
Stefan Rolf Huebner: Gemeinschaftliche Innovation und Patentpools 184
I. Eigenständige vs. komplementäre Erfindungen 184
II. Die Notwendigkeit zu kooperieren 185
III. Kooperation in Patentpools 186
IV. Kartellrechtliche Anforderungen an Patentpools 186
V. Ausblick 187
Axel Metzger: Innovation in der Open Source Community – Herausforderungen für Theorie und Praxis des Immaterialgüterrechts 188
I. Freie und Open Source Software als Gegenmodell zu einer eigentumsorientierten Informationsordnung? 189
1. Keine vollständige Negation geistiger Eigentumsrechte in praktischer Hinsicht 189
2. Herausforderung für die Immaterialgüterrechtstheorie 192
a) Übergreifende Ansätze: Anreiztheorie und Theorie vom geistigen Eigentum 192
b) Urheberrechtsspezifische Begründungsansätze 194
c) Patentrechtsspezifische Theorien 195
d) Zwischenergebnis 196
II. Reibungsflächen für Open Source Communities in einer nicht auf ihre Bedürfnisse zugeschnittenen Ordnung des geistigen Eigentums 197
1. Paternalistische Bestimmungen im Urheberrecht 197
2. Patentrechtliche Fallstricke für Open Source Projekte 199
3. Erste Urteile deutscher Gerichte 200
III. Open Source Software als Modell für andere Bereiche innovativer Tätigkeiten 201
1. Beispiele für „freie“ Innovationsnetzwerke jenseits von Software 202
2. Erfolgsfaktoren für Open Source-ähnliche Innovationsprozesse 204
a) Sequentielle und komplementäre Entwicklung 204
b) Intrinsische Motivation einiger Teilnehmer 205
c) Anreiz zur Offenlegung 205
d) Wettbewerbsfähiger Verbreitungsmechanismus 206
IV. Schlussfolgerungen 206
Bernd Lutterbeck: Open Source Communitys und Geistiges Eigentum – Ein Kommentar zu Axel Metzger 208
I. Rede und Gegenrede 208
II. Open Source, Free Source, FOSS oder FLOSS – mehr als ein Streit um Begriffe 209
III. Der Kern des Open Source Paradigmas 211
1. Was sind „Communitys“ 211
2. „Sharing“ – ein neuer juristischer Typ? 213
3. FOSS, Open Courseware und der Rest der Welt 216
IV. Open Source und Innovation 218
1. Der Erfolg von Open Source 218
2. Open und Closed Innovation – Silicon Valley und Route 128 219
3. Innovation braucht den Unternehmer 223
V. Das Dilemma des Gesetzgebers 225
1. Das Regulationsmodell von Lawrence Lessig 226
2. Sind FOSS-Communitys „virtuelle Gilden“? 228
3. Stallmans Obsession: Die Freiheit des Codes 231
VI. Ergebnis 232
Literaturverzeichnis 232
Teil IV: Die Balance von Ausschluss- und Anschlussfähigkeit 238
Maximilian Haedicke: Biotechnologische Erfindungen und patentrechtliche Schrankenregelungen – ein Statement 240
I. Einleitung 240
II. Unterschiede in den Einschränkungen des Ausschließlichkeitsrechts 241
1. Sortenschutzrechtliche Schranken 241
2. Patentrechtliche Schranken 243
III. Bewertung 244
Thomas Dreier: Sinnvolle Reichweite des Patentschutzes – Software 246
I. Innovationsschutz und Innovationsförderung: Das Dilemma rechtlicher Ausschließlichkeit 246
II. „Sinnvolle“ Reichweite des Patentschutzes? 248
III. Patentschutz für Software 250
1. Ausgangslage 250
2. Entwicklungslinien 252
3. Auswirkungen einer großzügigen Patentierungspraxis 255
4. Softwarepatente in Deutschland und unter dem EPÜ 258
a) Technikbegriff und andere Abgrenzungskriterien 258
b) Einige praktische Fragen 263
IV. Ausblick: Sinnvoller Zuschnitt des Patentschutzes? 
264 
Matthias Leistner: Sinnvolle Reichweite des Patentschutzes II – Software. Kommentar zu Thomas Dreier 268
I. Einführung und Überblick 268
II. Rechtspolitische Aspekte 269
III. Rechtspraktische Probleme des Patentschutzes insbesondere für die freie und offene Softwareentwicklerszene 271
1. Reichweite des Patentschutzes und Gefahr unbewusster Patentverletzungen 271
2. Rückwirkung auf offene Standards 272
3. Praktische Unzulänglichkeiten der Patentprüfung im Softwarebereich 275
IV. Diskussion der abgestuften Resultate Dreiers 277
1. Patentschutz für Computerprogramme „als solche“ 277
2. Spezifische Justierung der „Stellschrauben“ patentrechtlichen Schutzes im Hinblick auf softwarebezogene Erfindungen 279
Ansgar Ohly: Urheberrecht zwischen Innovationsstimulierung und -verhinderung 
280 
I. Einführung 280
II. Urheberrecht und technische Innovat 282
1. Schutz von Computerprogrammen und Datenbanken 282
2. Urheberrecht und Informationsprodukte 285
III. Urheberrecht und Kulturförderung 288
1. Kulturelle Kreativität als Innovation? 288
2. Utilitaristische versus deontologische Rechtfertigung des Urheberrechts 289
3. Urheberrecht und kreative Umgestaltung vorbestehender Werke 292
IV. Urheberrecht und Zugang zu Information 293
1. Schutz der Ausdrucksform, nicht der Idee 293
2. (Kosten)freier Zugang zuöffentlich geförderten Forschungsergebnissen? 295
V. Fazit 298
Alexander Peukert: Urheberrecht zwischen Innovationsstimulierung und -verhinderung. Kommentar zum Beitrag von Ansgar Ohly 300
I. Geistiges Eigentum und Folgenorientierung 300
II. Aspekte einer folgenorientierten Beurteilung des Urheberrechts 302
1. Differenzierung 302
2. Angemessener, nicht rigoroser Schutz 303
3. Urheberschutz als Nutzerschutz 305
Teil V: Innovation und andere Gemeinwohlziele 308
Ingrid Schneider: Innovationsfreiheit und Innovationsverantwortung: Geistiges Eigentum und öffentliche Ziele 310
I. Einleitung 311
II. Geistiges Eigentum 312
1. Regierungsprogrammatiken und politisches Agenda Setting 312
2. Geistige Eigentumsrechte und Staatlichkeit 314
III. Funktionswandel des Patentrechts 315
IV. Folgenverantwortung und Temporalitätsparadoxien 319
V. Technikpolitische Konfliktlagen und das Patentrecht 321
1. Patentrecht und Interessenkonstellationen 323
a) Makroökonomische Effizienz 323
b) Technologiespezifität des Patentrechts 326
c) Territoriale Differenzierung 327
d) Protektionismus 328
e) „Große“ gegen „kleine“ Firmen 329
f) Alternative Wege der Wissens- und Technologie-Generierung 330
2. Patentrecht und Wissenskonflikte 332
a) Risiko, Unsicherheit und Nichtwissen 332
b) Patentämter als Agenturen für Wissensmanagement und Technology Forecasting 333
c) Social utility Test oder verpflichtende Offenbarung von Risiken? 334
3. Fundamentale gesellschaftliche Wertkonflikte 335
a) Normierung ethischer Wertkonflikte: Rechtliche Innovationen in der EU Biopatent-Richtlinie 336
b) Integration von ethischen Wertkonflikten in das Patentrecht: Das Patentrecht als sanftes Instrument der Forschungsregulierung 338
c) Patentrecht und „Wissenspolitik“: Zur Notwendigkeit der Institutionalisierung konsultativer Ethik-, Technik- und Patentfolgenabschätzung 
341 
VI. Demokratisierung des Patentrechts: Wechselwirkungen zwischen Legislative, Patentämtern und Gerichten 347
1. Das Dilemma der Gesetzgebung 347
2. Partizipation und Responsivität 348
3. Vorfeldsteuerung 350
VII. Zusammenfassung 352
Literaturverzeichnis 354
Christine Godt: Innovationsfreiheit und Innovationsverantwortung: Geistiges Eigentum und öffentliche Ziele post grant 364
I. Einleitung: „Nachsteuern“ ex post? 364
II. Ausweitung der Schutzrechte 365
III. Feinsteuerung von Patentschutz ex post 368
1. Kategorienbildung 368
2. Tableau verfügbarer Instrumente ex post 370
a) Governance Arrangements 370
aa) Akteur Staat 371
bb) Akteur Industrie 372
cc) Kooperation von Staat und Industrie 373
b) Verwertung und Gegenrechte 373
aa) Lizensierung und Reach Through 373
bb) Benefit Sharing 374
c) Der Unterlassensanspruch 375
IV. Theorie des Eigentums an Information 376
V. Resümee 378
Die Autoren und Herausgeber 380