Die Rechtsfolgen prinzipaler Normenkontrollen für Verwaltungsakte. (eBook)

Inhaltsübersicht: A. Einleitung und Problemüberblick: Allgemein - Darstellung der zu lösenden Konflikte - Beispielsfälle - B. § 183 VwGO - Regelung auch für bestandskräftige Verwaltungsakte?: Allgemein - Erstreckung des Anwendungsbereichs des § 183 VwGO auf Verwaltungsakte? - Übernahme der Konzeption des § 183 VwGO - C. Die Tatbestandsmerkmale des § 79 Abs. 2 S. 1 BVerfGG und des § 183 S. 1 VwGO: Allgemein - "Nicht mehr anfechtbar" - "Für nichtig erklärt" bzw. "die Nichtigkeit festgestellt" - Das Beruhen des Verwaltungsakts auf einer rechtswidrigen Norm - D. Die Rechtsfolgen der Unwirksamerklärung einer Norm mit "erga omnes"-Wirkung für noch anfechtbare Verwaltungsakte: Vorbemerkung: Die Existenz eines Beseitigungsanspruchs als Fehlerfolge rechtsverletzenden Verwaltungshandelns - Anspruch auf Aufhebung des noch anfechtbaren Verwaltungsakts durch die Behörde als Folge der Normenkontrollentscheidung - Einschränkungen der Aufhebbarkeit bei Drittbezug? - E. Die Rechtsfolgen der Unwirksamerklärung einer Norm mit "erga omnes"-Wirkung für bestandskräftige Verwaltungsakte. Die Regelungen der § 79 Abs. 2 BVerfGG, § 183 VwGO: Die Bedeutung des Begriffs "unberührt" - Rechte des durch den Verwaltungsakt Betroffenen gegenüber der Verwaltung nach der Normenkontrollentscheidung - Rechtsfolge "pro futuro": Inhalt und Reichweite des Vollstreckungsverbotes nach § 79 Abs. 2 S. 2 BVerfGG und § 183 S. 2 VwGO - Prozessuale Möglichkeiten des Betroffenen zur Durchsetzung der festgestellten Ansprüche - F. Exkurs: Die inzidente Normenkontrolle: Übertragbarkeit des Regelungsgedankens des § 183 VwGO? - Einfluss der inzidenten Normenkontrolle auf die Rücknahmeentscheidung der Verwaltung in Parallelfällen? - Ergebnis - G. Lösungsvorschläge zu den Beispielsfällen - Zusammenfassung der Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis