Die angemessene Gegenleistung nach § 31 Abs. 1 WpÜG im Lichte des Verfassungsrechts. (eBook)
232 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-52597-3 (ISBN)
Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 14
A. Einleitung 18
B. Die Preisregel zwischen Verbands- und Kapitalmarktrecht 24
I. Telos der Preisregel 24
II. Einzelprobleme der Preisregel 31
1. Marktergebniskontrollfunktion der Preisregel für freiwillige Übernahmeangebote 31
2. Subjektive Rechte und Preisregel 37
a) Eigentumsentschädigungsfunktion der Mindestpreisregel 37
aa) Kapitalmarktrechtliche Einordnung des Pflichtangebots 38
bb) Verbandsrechtliche Einordnung des Pflichtangebots 42
(1) Treuepflicht 42
(a) Treuepflicht und Kontrolle 43
(b) Treuepflicht beim Aktienhandel 45
(2) Gesetzliches Schuldverhältnis 46
(3) Verbandsrechtliche Begründung einer Konditionenkontrolle 48
cc) Verfassungsrechtliche Einordnung der Preisregel 50
dd) Ökonomische Folgerungen einer verfassungsbedingten Preisfindung 52
b) Eigentumsentschädigungsfunktion der Gleichpreisregel 54
aa) Ökonomie der Gleichpreisregel 55
bb) Verbandsrecht und Gleichpreisregel 58
III. Weiterer Gang der Untersuchung 61
C. Wirkung der Grundrechte in der Privatrechtsordnung 63
I. Ausgangspunkt der Untersuchung 63
II. Drittwirkung von Grundrechten 63
III. Bindung des Privatrechtsgesetzgebers 64
IV. Bindung der Zivilrechtsprechung 67
V. Bindung der vollziehenden Gewalt 68
VI. Bindung von Privatpersonen 70
VII. Fazit 74
VIII. Besonderheiten der mittelbaren Drittwirkung im Aktienrecht 75
1. Satzungsrecht der Aktiengesellschaft 76
2. Beschlüsse der Gesellschafterversammlung 78
a) Beschlussgegenstände mit gesetzlicher Ermächtigung 79
b) Sonstige Beschlussgegenstände 81
IX. Zusammenfassung: Verfassungsrecht und Aktienrecht 83
D. Grundrechtsschutz aus Art. 14 Abs. 1 GG im Gesellschaftsrecht 84
I. Eigentumsschutz zwischen Mehrheit und Minderheit in der Aktiengesellschaft 86
1. Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG 87
2. Gesetzgeberisches Unterlassen und Bestehen einer Schutzpflicht 89
II. Feldmühle-Urteil 91
1. Schutzbereich 91
2. Eingriff 92
3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 92
4. Schutzgebot 93
III. Mitbestimmungsurteile 94
1. Schutzbereich 95
2. Funktion des Kapitalmarktes als Schutzgut des Art. 14 GG 96
3. Eingriff: Qualitative Veränderung und quantitative Beschränkung des Anteilseigentums 97
4. Bedeutung für das WpÜG 99
a) Schutzbereich der Aktionärsstellung des Minderheitsaktionärs 100
b) Wahlen als mittelbare Verfügungsbefugnis 101
c) Abstimmungen als mittelbare Verfügungsbefugnis 103
d) Fazit 103
IV. DAT/Altana-Beschluss 105
1. Schutzbereich 106
a) Terminologie zur Beschreibung des Schutzbereichs 107
b) Einheitlichkeit des Schutzbereichs und Abspaltungsverbot 107
c) Begrenzung der mitgliedschaftlichen Stellung in vermögensrechtlicher Hinsicht durch das Abspaltungsverbot 110
d) Zuweisungsgehalt der mitgliedschaftlichen Stellung in vermögensrechtlicher Hinsicht 117
aa) Vermögen des Verbandes 119
bb) Vermögen des Mitglieds 120
e) Mitglied als wirtschaftlicher Eigentümer des Gesellschaftsvermögens 123
f) Positive Beschreibung der Eigentumsposition i. S. d. Art. 14 GG 126
aa) Verwaltungsrechte als Eigentumsposition(en) 126
bb) Privatnützigkeit des Eigentumsgegenstandes Verwaltungsrecht 128
cc) Verfügungsbefugnis über den Eigentumsgegenstand Verwaltungsrecht 129
dd) Verwaltungsrechte als vermögenswerte Rechte 131
g) Fazit 131
2. Schutzgebot für angemessene Abfindung und angemessenen Ausgleich 132
a) Unterscheidbarkeit von inhaltsbestimmenden und schrankenziehenden Gesetzen 133
b) Ausgleichspflichtigkeit von Inhaltsbestimmungen 136
c) Höhe des angemessenen Ausgleichs und der angemessenen Abfindung 139
aa) Festlegung mittels Kontrolle der Inhaltsbestimmung 141
bb) Festlegung mittels Schutzgebot des Grundrechts 144
(1) Allgemeingültigkeit des Schutzgebots für die Auslegung des Zivilrechts 144
(2) Inhalt des Schutzgebots 146
cc) Einzelaspekte zur Festlegung der Ausgleichs-/Abfindungshöhe 152
(1) Börsenkurse 155
(2) Außerbörslich vom herrschenden Unternehmen gezahlte Preise 158
d) Folgerungen für den Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag 160
V. Moto Meter-Beschluss 167
1. Primärer Bestandsschutz 168
2. Sekundärer Bestandsschutz 169
E. Grundrechtsschutz aus Art. 14 Abs. 1 GG im WpÜG 174
I. Aktie als mitgliedschaftliches Vermögens- und Verwaltungsrecht 174
1. Beeinträchtigung des Eigentums an der Gesellschaft 174
2. Grundrechtsgefährdung 177
II. Aktie als ‚Sphäre individueller Freiheit in finanzieller Hinsicht‘ 178
1. Beeinträchtigung des Eigentums an der Aktie 178
2. Fungibilität der Aktie als Vermögensgegenstand 179
a) Fungibilität durch Übertragbarkeit 179
b) Fungibilität durch Handelbarkeit 179
aa) Macrotron-Urteil des Bundesgerichtshofs 180
bb) Wirkung des Delisting auf die mitgliedschaftliche Stellung 182
cc) Wirkung des Delisting auf die Aktie 183
(1) Einfachgesetzlicher Schutz der Börsenzulassung 184
(2) Einfachgesetzlicher Schutz der Desinvestitionsmöglichkeit 187
c) Fungibilitätsverlust durch Kontrollwechsel 189
III. Fazit 190
F. Ausblick 192
I. Europarech 192
1. Übernahme-Preisregel 192
2. Squeeze-out-Preisregel 194
II. Wettbewerblicher Ansatz 199
G. Schlussbetrachtung 202
H. Thesen 204
Literaturverzeichnis 206
Stichwortverzeichnis 225
Erscheint lt. Verlag | 29.9.2010 |
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Reihe/Serie | Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht |
Zusatzinfo | 232 S. |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Gesellschaftsrecht | |
Schlagworte | Aktienrecht • Eigentumsgrundrecht • Übernahmerecht |
ISBN-10 | 3-428-52597-3 / 3428525973 |
ISBN-13 | 978-3-428-52597-3 / 9783428525973 |
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Größe: 755 KB
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