Naturschutzrecht und städtebauliche Planung im Vergleich zwischen Deutschland und Griechenland. (eBook)

Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 21
Einführung 24
A. Struktur der Bauplanungssysteme in Deutschland und in Griechenland 24
I. Städtebauliche Planung 24
1. In Deutschland 24
2. In Griechenland 26
3. Unterschied zwischen den beiden Systemen der städtebaulichen Planung 30
II. Planersatz 32
1. Innen- und Außenbereich in Deutschland 33
2. Die "Bebauung ohne Städtebauliche Studie" in Griechenland 36
3. Vergleich zwischen Deutschland und Griechenland 37
4. Exkurs: Bebauung ohne Genehmigung 39
B. Definition des Naturschutzrechts und Abgrenzungen 41
C. Gegenstand und Gang der Untersuchung 43
I. Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes 43
II. Schilderung des Untersuchungsgangs 44
D. Erläuterung der benutzten Methodik des Rechtsvergleichs 46
E. Die Zitierweise bei griechischer Rechtsprechung 47
1. Teil: Wie kann es zu Konflikten zwischen dem Naturschutzrecht und der städtebaulichen Planung kommen (Spannungsfelder) 49
Kapitel 1: Konflikte zwischen Schutzgebietsausweisungen und städtebaulicher Planung 49
A. Schutzgebietsausweisungen des Naturschutzrechts i.e.S. 50
I. Ausweisung von Naturschutzgebieten (im untechnischen Sinne) 50
1. Einführung 50
2. Zuständige Behörde und Ermessen bei der Unterschutzstellung 52
3. Mindestinhalt der Naturschutzgebietsausweisungen 54
4. Kategorien von Naturschutzgebietsausweisungen 55
5. Parallele Geltung von Naturschutzgebietsausweisungen und städtebaulichen Plänen 56
II. Unterschutzstellung von Gebieten eines städtebaulichen Plans 58
1. Lösungen im deutschen Recht 59
a) Unterschutzstellung bei Bestehen eines Flächennutzungsplans 59
aa) Regel: Anpassungsgebot an den Flächennutzungsplan 59
bb) Ausnahmen 60
cc) Parallele zum Entwicklungsgebot? 62
b) Unterschutzstellung bei Bestehen eines Bebauungsplans 64
aa) Ablehnung der allgemeinen Vorrangregeln 64
bb) Analoge Anwendung des Anpassungsgebots 66
cc) Rechtsfragen der Beeinträchtigungen des Rechts auf Eigentum 68
2. Lösungen im griechischen Recht 71
a) Unterschutzstellung bei Bestehen eines Allgemeinen Städtebaulichen Plans 71
aa) Regel: Spezielles Anpassungsgebot an den Allgemeinen Städtebaulichen Plan 71
bb) Ausnahmen 72
b) Unterschutzstellung bei Bestehen einer Städtebaulichen Studie 74
c) Eigentumsrechte (hinsichtlich beider Stufen der städtebaulichen Planung) 75
3. Speziell bei Bestehen einer Baugenehmigung 77
a) Im deutschen Recht 77
b) Im griechischen Recht 79
c) Vergleich 80
4. Zwischenergebnis 80
III. Überplanung eines geschützten Gebiets 81
1. Regel: Strenge Bindung der städtebaulichen Planung an bestehende Naturschutzgebietsausweisungen 83
a) Grundlage im deutschen Recht 83
b) Grundlage im griechischen Recht 85
c) Spezielles Problem in Deutschland: Beeinträchtigung der Planungshoheit 87
2. Abweichungen von der Regel: Möglichkeiten zur abweichenden Überplanung von Naturschutzgebieten 88
a) Gerichtliche Aufhebung der Naturschutzgebietsausweisung 88
aa) In Deutschland 88
bb) In Griechenland 90
cc) Fragen der gerichtlichen Überprüfung 91
(1) Gerichtliche Aufhebung aufgrund förmlicher Mängel 91
(2) Inzidente Kontrolle 92
b) Ausnahmen und Befreiungen vom Inhalt der Naturschutzgebietsausweisungen 93
aa) Voraussetzungen der Ausnahmen und Befreiungen 94
(1) Im deutschen Recht 94
(2) Im griechischen Recht 96
(3) Vorläufiges vergleichendes Ergebnis 97
bb) Speziell in Deutschland thematisierte Rechtsprobleme 98
(1) Problematik der Überplanung in einer Befreiungslage 98
(a) Neueste Rechtsprechung 99
(b) Kritische Betrachtung 101
(2) Ausnahmen vom Inhalt der Schutzgebietsausweisungen für zukünftige städtebauliche Pläne – die Problematik der Öffnungsklauseln 105
(a) Darstellung der Problematik 105
(b) Ablehnung der Zulässigkeit der Öffnungsklauseln 107
3. Zwischenergebnis 109
IV. Einstweilige Sicherstellung der Naturschutzgebietsausweisung und Berührungen mit der Städtebauplanung 110
1. Möglichkeit des einstweiligen Schutzes der Naturschutzgebietsausweisungen und eventuelle Verschränkungen mit der städtebaulichen Planung 110
2. Ausgestaltung des einstweiligen Schutzes in den beiden Rechtsordnungen 111
3. Zwischenergebnis 114
B. Schutzgebietsausweisungen des Wasserschutzrechts 114
I. Wasserschutzgebiete 116
1. Deutsches Recht 116
a) Allgemein 116
aa) Festsetzung von Wasserschutzgebieten 116
bb) Zur Abgrenzung der Wasserschutzgebietsausweisungen nach § 19 WHG von den Naturschutzgebietsausweisungen von §§ 31 i.V.m. 22 ff. BNatSchG 118
b) Konflikte mit der Bauleitplanung 119
aa) Wasserschutzgebietsfestsetzung und nachträgliche Bauleitpläne 119
(1) Regel: Rechtswidrigkeit der abweichenden Bauleitpläne 119
(2) Beeinträchtigung der Planungshoheit 121
bb) Unterschutzstellung von beplanten Gebieten 122
(1) Anpassungsgebot an die bestehenden städtebaulichen Pläne 122
(2) Beeinträchtigung von Eigentumsrechten 124
2. Griechisches Recht 126
3. Zwischenergebnis 129
II. Überschwemmungsgebiete 129
1. Definition und Funktionen 130
2. Gebundene Entscheidung 132
3. Verschränkungen mit der städtebaulichen Planung 135
a) Im deutschen Recht 135
aa) Überplanung von Überschwemmungsgebieten 136
(1) Voraussetzungen der Überplanung 136
(2) Befreiungslage 138
(3) Ausgleichsmaßnahmen 141
bb) Überschwemmungsgebietsfestsetzung auf beplante Flächen 142
b) Im griechischen Recht 145
aa) Überplanung von Überschwemmungsgebieten 145
bb) Festsetzung eines Überschwemmungsgebiets auf beplanten Flächen 147
4. Zwischenergebnis 148
Kapitel 2: Gesetzlicher Naturschutz im Spannungsverhältnis mit der städtebaulichen Planung anhand von drei Beispielen: gesetzlicher Waldschutz, gesetzlicher Biotop- und gesetzlicher Artenschutz 150
A. Gesetzlicher Waldschutz im Spannungsverhältnis zur städtebaulichen Planung 150
I. Rechtsgrundlagen des Waldschutzes 151
1. Im griechischen Recht 151
2. Im deutschen Recht 154
II. Waldschutz und Städtebauplanung 156
1. Im griechischen Recht 156
a) Grundsätzliches Verbot der Nutzungsänderung von Wäldern und Waldgebieten 156
b) Ausnahmen 157
c) Gerichtliche Kontrolle 160
2. Im deutschen Recht 162
a) Umwandlungsgenehmigung 162
b) Beteiligung der Forstbehörden bei der Aufstellung von Bauleitplänen 164
c) Bauleitplanung in Wäldern 166
aa) Überplanung von Waldflächen 166
(1) Umwandlungsgenehmigung nicht schon im Planungsstadium 166
(2) Erforderlichkeit einer Umwandlungsgenehmigung trotz Festsetzungen eines Bebauungsplans 169
bb) Entscheidung über die Umwandlungsgenehmigung nach Überplanung der Waldflächen 171
(1) Flächennutzungsplan 171
(2) Bebauungsplan 171
cc) Schutz- und Erholungswälder 172
dd) Eingriffsregelung 173
d) Forstrechtliche Rahmenplanung 175
III. Waldschutz und Bebauung 176
1. Im griechischen Recht 176
a) Grundsätzliches Verbot der Bebauung 176
b) Eigentumsrechte 177
2. Im deutschen Recht 177
IV. Parks und Gärten bzw. Gehölze innerhalb eines Bebauungsplans 180
1. Im griechischen Recht 180
2. Im deutschen Recht 182
V. Zwischenergebnis 183
B. Gesetzlicher Arten- und Biotopschutz im Spannungsverhältnis zur städtebaulichen Planung 185
I. Gesetzlicher Artenschutz im Kollisionsverhältnis zur städtebaulichen Planung 187
1. Gesetzlicher Rahmen des Artenschutzes 187
2. Fälle von Kollisionen mit der städtebaulichen Planung 188
3. Artenschutzregelungen als zwingendes Recht für die Städtebauplanung 189
4. Ausnahmen und Befreiungen vom gesetzlichen Artenschutz 190
a) Ausnahmen 191
b) Befreiungen und Möglichkeit der Überplanung in einer Befreiungslage 195
II. Biotopschutz 197
1. Gesetzlicher Biotopschutz und Bauleitplanung (nur hinsichtlich Deutschlands) 197
a) Strikt verbindliche Vorschriften zum gesetzlichen Biotopschutz für die Bauleitplanung 198
b) Nachträgliche Entstehung eines Biotops auf dem Gebiet eines Bebauungsplans 200
2. Zwischen dem gesetzlichen Biotopschutz und den Schutzgebietsausweisungen: Schutz von Biotopverbunden und Bauleitplanung 201
III. Zwischenergebnis 203
2. Teil: Mechanismen zur Harmonisierung von Naturschutzrecht und städtebaulicher Planung (Kooperationsfelder und Strategien zur Bewältigung von Konflikten) 205
Kapitel 1: Allgemeine Mechanismen der Kooperation zwischen Naturschutzrecht und städtebaulicher Planung (Kooperationsfelder) 205
A. Naturschutzrecht als interdisziplinärer Rechtsbereich 206
I. Deutschland: Querschnittscharakter des Naturschutzrechts 206
II. Griechenland: Parallelen zu den deutschen Unterstützungs- und Integrationspflichten 209
III. Zwischenergebnis 210
B. Einbeziehung der Belange der städtebaulichen Planung in die naturschutzrechtlichen Entscheidungen: Insbesondere am Beispiel der Naturschutzgebietsausweisungen 211
I. Materiellrechtliche Berücksichtigung 211
1. Im deutschen Recht 211
a) Naturschutzrechtliches Abwägungsgebot allgemein und speziell bei der Erstellung von Schutzgebietsausweisungen 211
b) Berücksichtigung der Belange der Bauleitplanung 213
2. Im griechischen Recht 216
II. Einbeziehung der städtebaulichen Belange in das Verfahren zur Unterschutzstellung 217
1. Beteiligung der kommunalen Planungsträger in Deutschland 217
2. Beteiligung des Rats der Präfektur und Durchführung einer Umweltprüfung in Griechenland 217
3. Zwischenergebnis 219
C. Einbeziehung der naturschutzrechtlichen Belange in die Abwägung bei der städtebaulichen Planung 219
I. Rechtliche Grundlagen im Städtebaurecht: die allgemeinen Klauseln 220
1. Einschlägige Vorschriften 221
a) Im deutschen Recht 221
aa) Allgemein: Bauleitplanung als räumliche Gesamtplanung 221
bb) Grundlagen der Einbeziehung der naturschutzrechtlichen Belange in die bauleitplanerische Abwägung 223
b) Im griechischen Recht 225
aa) Verfassungsrechtliche Vorschriften und aus der Verfassung abgeleitete Regeln 225
bb) Einfachgesetzliche Vorschriften 227
(1) Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Belange bei der städtebaulichen Planung im Normalfall 227
(2) Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Belange im besonderen Fall der städtebaulichen Planung auf Gebieten mit Zweit- und Ferienwohnungen 231
c) Zwischenergebnis 232
2. Durchführung der planerischen Abwägung im Hinblick auf die Einbeziehung der naturschutzrechtlichen Belange 233
a) Kein abstrakter Vorrang und kein Optimierungsgebot in Deutschland 233
b) Tendenz zu einem abstrakten Vorrang der umweltrechtlichen Belange bei der städtebaulichen Planung in Griechenland 235
c) Insbesondere: Vorgang der städtebauplanerischen Abwägung, wenn Eigentumsrechte zu berücksichtigen sind 238
II. Die Rolle von fachspezifischen naturschutzrechtlichen Planungen 240
1. Rolle der Landschaftsplanung bei der Bauleitplanung in Deutschland 240
a) Darstellung der Landschaftsplanung 240
aa) Allgemein 240
bb) Rechtliche Natur der Landschaftsplanung als raumplanungsbezogene Fachplanung – Flächendeckungsprinzip 241
cc) Inhalt der Landschaftsplanung 246
dd) Zuständige Behörden für die Landschaftsplanung 248
ee) Rechtswirkung der aus der Landschaftsplanung entstehenden Pläne 249
b) Verzahnung mit der Bauleitplanung 250
aa) Verhältnis der Landschaftsplanung allgemein zu anderen Planungen und Verwaltungsverfahren 250
bb) Regeln speziell zum Verhältnis zwischen Landschaftsplanung und Bauleitplanung 252
(1) Berücksichtigung bzw. Beachtung der bauleitplanerischen Belange bei der Landschaftsplanung 252
(2) Berücksichtigung bzw. Integration des Inhalts der Landschaftsplanung in die Bauleitpläne 254
(a) Modell der parallelen Planungen 255
(b) Modell der Integration 257
(c) Beeinträchtigung der Planungshoheit 259
(3) Vollzugsdefizit der Landschaftsplanung bei der Bauleitplanung 260
2. Keine Landschaftsplanung in Griechenland – stattdessen "Umweltschutzprogramme" in den Regelungsplänen 261
a) Darstellung der "Umweltschutzprogramme" 261
b) Vergleich der Umweltschutzprogramme mit der Landschaftsplanung 262
3. Zwischenergebnis 264
D. Einbeziehung der naturschutzrechtlichen Belange in die Aussagemöglichkeiten und das Instrumentarium der städtebaulichen Planung 265
I. "Naturschutzfreundlicher" Inhalt der städtebaulichen Pläne 266
1. Bestimmung von geeigneten Bodennutzungen 266
a) Deutsches Recht 267
b) Griechisches Recht 270
c) Zwischenergebnis 271
2. Strikte Trennung oder Vermischung der baulichen Nutzungen? 272
a) Problemdarstellung 272
b) Lösung im deutschen Recht 273
c) Lösung im griechischen Recht 275
d) Zwischenergebnis 276
II. Reichweite der städtebaulichen Pläne 276
1. Reichweite der städtebaulichen Pläne in Deutschland 277
2. Reichweite der städtebaulichen Pläne in Griechenland 278
3. Zwischenergebnis 280
III. In Griechenland: Gebiete besonderen Schutzes und Zonen baulicher Kontrolle 280
1. Darstellung des Instituts der Zonen baulicher Kontrolle 281
2. Der Zweck der Ausweisung von Zonen baulicher Kontrolle und ihr Beitrag zum Naturschutz 282
3. Verschränkungen der Ausweisung von Zonen baulicher Kontrolle mit dem Recht auf Eigentum 285
Kapitel 2: Strategien zur Bewältigung von konkreten Konflikten zwischen Naturschutzrecht und städtebaulicher Planung (Bewältigungsstrategien) 287
A. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in Deutschland 287
I. Die allgemeine naturschutzrechtliche Eingriffsregelung der §§ 18 ff. BNatSchG und die Frage ihrer Anwendung bei der Bauleitplanung 288
1. Darstellung der allgemeinen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung der §§ 18 ff. BNatSchG als Instument zur Bewältigung von Konflikten 288
2. Anwendung der Eingriffsregelung des BNatSchG bei der Bauleitplanung 290
a) Argumente 290
b) Gesetzliche Lösung – Baurechtskompromiss 292
c) Änderung des Bebauungsplans und Anwendung der Eingriffsregelung 294
3. Exkurs: Eingriffsregelung im Außen- und im unbeplanten Innenbereich (Planersatz) 296
II. Ausgestaltung der Anwendung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung und Abweichungen von der allgemeinen Eingriffsregelung der §§ 18 ff. BNatSchG 297
1. Kriterien für die Annahme eines Eingriffs 297
a) Definition des Eingriffs 298
b) Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen 298
2. Unterlassung von vermeidbaren Beeinträchtigungen 301
a) Vermeidungspflicht bei der allgemeinen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung 301
b) Berücksichtigung von Vermeidungsmöglichkeiten bei der Bauleitplanung 302
3. Maßnahmen zum Ausgleich und zum Ersatz des Eingriffs 306
a) Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in der allgemeinen Eingriffsregelung 306
aa) Unterscheidung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 306
bb) Verhältnis von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 307
b) Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Falle der Anwendung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung 309
aa) Verhältnis von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 309
bb) Ausgestaltung des Ausgleichsgebots 312
4. Abwägungsgebot 315
a) Entwicklung des Abwägungsgebots bei der allgemeinen Eingriffsregelung 315
b) Abwägungsgebot im Falle der Anwendung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung 316
aa) Integration der Eingriffsregelung in die bauleitplanerische Abwägung 316
bb) Gewicht der naturschutzrechtlichen Belange in der bauleitplanerischen Abwägung bei Anwendung der Eingriffsregelung – Optimierungsgebot 317
(1) Kein allgemeiner Vorrang der naturschutzrechtlichen Belange 318
(2) Besondere Bedeutung der naturschutzrechtlichen Belange bei der bauleitplanerischen Abwägung 319
5. Zwischenergebnis 322
III. Art der Kompensation der Eingriffe 323
1. Kompensation durch Darstellungen in Flächennutzungsplänen und Festsetzungen in Bebauungsplänen 323
a) Ausgleich durch Darstellungen im Flächennutzungsplan 323
b) Ausgleich durch Festsetzungen im Bebauungsplan 325
2. Kompensation durch städtebauliche Verträge 326
a) Regelungen in städtebaulichen Verträgen zur Kompensation 326
b) Sicherstellung der Verwirklichung des Ausgleichs 328
3. Kompensation durch "sonstige geeignete Maßnahmen" 330
a) "Sonstige geeignete Maßnahmen" als Kompensation des Eingriffs 330
b) Absicherung der Kompensation 331
4. Räumliche und zeitliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich 333
a) Räumliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich 334
b) Zeitliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich – Ökokonto 336
c) Mit der räumlichen und zeitlichen Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich verbundene Rechtsprobleme 338
aa) Probleme der räumlichen Entkoppelung 338
bb) Probleme der zeitlichen Entkoppelung – Ökozinsen 344
IV. Fragen der Durchführung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung 346
1. Kosten der Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen 346
a) Verursacherprinzip bei der Anwendung der allgemeinen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung 346
b) Abweichung vom Verursacherprinzip im Fall der Anwendung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung 347
2. Vollzugsdefizit 350
B. Fehlende allgemeine Eingriffsregelung in Griechenland 353
I. Rechtsprechung des gr. Staatsrates zu den einzelnen Gebietskategorien 353
1. Küstenzonen und kleine Inseln 353
a) Ökologische Bedeutung von Küstenzonen und kleinen Inseln 354
b) Verfassungsrechtliche Vorschriften 355
c) Städtebauplanung in Küstenzonen und auf kleinen Inseln 357
aa) Zuständigkeit zur Aufstellung von städtebaulichen Plänen in Küstenzonen und auf kleinen Inseln 358
bb) Sanfte städtebauliche Entwicklung 360
2. Landwirtschaftsflächen ("Flächen hoher landwirtschaftlicher Produktivität") 362
3. Olivenbaumgebiete und Landschaften besonderer natürlicher Schönheit 363
a) Olivenbaumgebiete 364
b) Landschaften besonderer natürlicher Schönheit 365
4. Fazit 366
II. Der von der Rechtsprechung des gr. Staatrates entwickelte allgemeine Grundsatz "Grün gegen Grün" 366
1. Darstellung der Regel "Grün gegen Grün" 366
2. Vergleich mit dem Kompensationsgebot der Eingriffsregelung 369
C. Versuch einer allgemeinen Dogmatik und vergleichende Bemerkungen 371
Schlussfolgerungen in Thesen 375
Anhang 378
Literaturverzeichnis 382
Rechtsprechungsverzeichnis 397
Sachwortverzeichnis 408