SGB XI - Soziale Pflegeversicherung

Die vom Deutschen Sozialgerichtstag e.V. herausgegebene Reihe 'DSGT Praktikertexte' mit Vorschriftentexten wendet sich an die Praktiker im Sozialrecht. Die Broschüre bietet den aktuellen Gesetzestext des SGB XI auf dem Stand des 'Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (PNG)' mit einer Einführung von Kurt Rauch, Richter des für Angelegenheiten der Pflegeversicherung zuständigen 2. Senats beim LSG Saarland.

Das PNG sieht sowohl eine Erhöhung der Leistungen für demenziell Erkrankte in der ambulanten Versorgung vor als auch eine Ausweitung der Wahl- und Gestaltungsmöglichkeiten für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Darüber hinaus wird mit dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz die freiwillige private Vorsorge erstmals staatlich gefördert. Durch die Förderung von ergänzenden privaten Pflege-Zusatzversicherungen soll eine weitere Säule der Finanzierung geschaffen werden, die die Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützt, eigenverantwortlich und kapitalgedeckt für den Fall der Pflegebedürftigkeit vorzusorgen. Weitere Eckpunkte sind eine Förderung alternativer Wohnformen wie ambulant betreuter Wohngruppen und eine Reformierung des Begutachtungsprozesses. Die Finanzierung der Pflegeversicherung soll durch die Anhebung des Beitragssatzes um 0,1 Prozentpunkte gesichert werden.
Die Textausgabe wendet sich an alle Praktiker im Bereich des Arbeitsförderungsrechts: Richter, Rechtsanwälte, Juristen in der öffentlichen Verwaltung, an Hochschulen, in Sozialverbänden und Wohlfahrtsorganisationen.