Krankenhausrecht 2013 - Rechtsvorschriften des Bundes

Zahlreiche krankenhausrelevante Gesetze und Verordnungen des Bundes sind in dieser Ausgabe mit Stand 01.01.2013 zusammengestellt:

Regelungen zur Finanzierung (u.a. KHG, BPflV, KHEntgG, FPV, PEPPV, VBE),
des Sozialrechts (u.a. SGB V und XI)
sowie weitere wichtige Gesetze und Verordnungen wie KPflG, HebG, Psych-PV, RöV, KHBV, KHStatV, SigG, TPG etc.

Die 13. Auflage der Gesamtausgabe „Krankenhausrecht 2013 – Rechtsvorschriften des Bundes 2013“ wird in großen Teilen durch die umfangreichen Gesetzesänderungen durch das Gesetz zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (Psych-Entgeltgesetz – PsychEntgG) sowie durch das Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes geprägt, die beide auf den 21. Juli 2012 datieren.

Das Psych-Entgeltgesetz hat zur Änderung mehrerer Gesetze geführt, und zwar im Einzelnen des KHG, der BPflV nebst Anlagen, des KHEntgG, des SGB V, der KHBV, der AbgrV sowie der Psych-PV, wobei letztere mit Wirkung zum 1. Januar 2017 aufgehoben werden wird, während die anderen Änderungen bereits zum 1. August 2012 bzw. zum 1. Januar 2013 in Kraft getreten sind. Des Weiteren hat das Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes zu zahlreichen Änderungen des TPG sowie zu Änderungen des SGB V, SGB XI sowie der RSAV geführt.

Die Verordnung zum pauschalierenden Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen für das Jahr 2013 (PEPPV 2013) wurde inkl. Anlagen neu in die 13. Auflage der Ausgabe „Krankenhausrecht – Rechtsvorschriften des Bundes 2013“ aufgenommen. Auf den Abdruck der Anlagen zur FPV 2013 wurde verzichtet.

Die 13. Auflage berücksichtigt sämtliche Änderungen, die bis zum 31. Dezember 2012 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden sind. Damit befindet sich die Gesamtausgabe auf dem Stand des Bundesgesetzblattes Jahrgang 2012 Teil I Nr. 63, ausgegeben zu Bonn am 31. Dezember 2012.