Supplementary Protection Certificates (SPC)

Marco Stief, Dirk Bühler (Herausgeber)

Buch | Hardcover
XVIII, 241 Seiten
2015
C.H.Beck (Verlag)
978-3-406-64856-4 (ISBN)

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Supplementary Protection Certificates (SPC) -
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Mit dem ergänzenden Schutzzertifikat kann die Lebensdauer von Patenten für Arznei- und Pflanzenschutzmittel zusätzlich um bis zu fünf Jahren verlängert werden. Dies hat für den Patentinhaber die erwünschte Folge eines weiteren Patentschutzes zu einer Zeit, zu der das patentierte Produkt den höchsten Bekanntheitsgrad und damit die höchste Wertschöpfung erfährt. Daraus ergibt sich die besondere wirtschaftliche Bedeutung des SPC.
Die rechtliche Grundlage des SPC sind die Verordnung Nr. 469/2009/EG über das ergänzende Schutzzertifikat bei Arzneimittel und die Verordnung Nr. 1610/1996/EG über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel. Das Zertifikat kann sowohl für ein europäisches wie auch für nationale Patente erwirkt werden.
Das vorliegende Werk behandelt alle wesentlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Schutzzertifikat aus europäischer und beispielhaft auch aus deutscher Sicht. Behandelt werden insbesondere die materiellen Erteilungsvoraussetzungen, die Laufzeitberechnung, Schutzgegenstand und Schutzbereich, die Rechte, Beschränkungen und Verpflichtungen, das Erteilungsverfahren, Erlöschen, Nichtigkeit und Widerruf des Schutzzertifikats sowie etwaige Rechtsmittel.
Vorteile auf einen Blick
- praxisnah
- umfassend
- in Englisch als der lingua franca des europäischen und internationalen Patentrechts
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.
Erscheint lt. Verlag 27.11.2015
Mitarbeit Anpassung von: Gabor Abbas, Dirk Bühler, Matthew Burton, Thierry Caen, Peter Damerell, Kilian Schärli, Marco Spadaro, Marco Stief, Alex Wilson, Tom Wittop Koning
Sprache englisch
Maße 160 x 240 mm
Gewicht 665 g
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
Schlagworte Arzneimittelrecht (AMR) • Ergänzendes • Ergänzendes Schutzzertifikat • Europäisches • Europäisches Patentrecht • Patent • Patente • Patentrecht • Patentrecht (PatR) • patents • Pflanzenschutzmittel • pharmaceutical Products • Pharmazeutisches • Schutzzertifikat • Supplemaentary protection certificate • Zertifikate (Börse) • Zertifizierung
ISBN-10 3-406-64856-8 / 3406648568
ISBN-13 978-3-406-64856-4 / 9783406648564
Zustand Neuware
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