Take-or-Pay-Klauseln in der Gaswirtschaft

Die Verfasserin untersucht die Take-or-Pay-Klausel in der Gaswirtschaft auf ihre Vereinbarkeit mit dem Kartellrecht und dem deutschen Vertragsrecht vor juristischem und ökonomischem Hintergrund. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die gängigen ToP-Verträge wirksam und die Anpassungsmöglichkeiten (sowohl gesetzlich als auch vertraglich) eng begrenzt sind.

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Take-or-Pay-Verträge in der Gaswirtschaft waren in den letzten Jahren immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise und ein hohes Angebot von Erdgas an den europäischen Handelsmärkten machten es vielen Abnehmern schwer, die vereinbarte Take-or-Pay-Menge abzunehmen.Die Verfasserin untersucht diese Problematik, indem sie die ToP-Verträge der unterschiedlichen Stufen der Gaswirtschaft auf ihre Vereinbarkeit mit dem Kartellrecht und dem deutschen Vertragsrecht überprüft. Außerdem untersucht sie gesetzliche und vertragliche Anpassungsmechanismen.Dies geschieht neben der juristischen Prüfung auch vor dem Hintergrund einer ökonomischen Betrachtung. Außerdem stellt die Verfasserin die ToP-Krise in den USA sowie die dortige Rechtsprechung zu ToP-Klauseln dar und zieht jeweils die Parallele zum deutschen Recht. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die heute gängigen ToP-Verträge weder kartell- noch vertragsrechtlich zu beanstanden und die Anpassungsmöglichkeiten eng begrenzt sind.