Beamtenstatusgesetz

Zum Werk
Das Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) legt bundeseinheitliche Strukturen für die beamtenrechtlichen Angelegenheiten von Landes- und Kommunalbeamten fest. Es dient der Umsetzung der Föderalismusreform I und ersetzt weitgehend das frühere Beamtenrechtsrahmengesetz.
Der Handkommentar erläutert das Beamtenstatusgesetz praxisorientiert und prägnant aus der Perspektive der Bundesländer.
Wichtige inhaltliche Schwerpunkte sind:
- Begründung und Beendigung eines Beamtenverhältnisses,
- Abordnung und Versetzung zwischen verschiedenen Dienstherren,
- Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis (z.B. Grundpflichten wie die Treuepflicht, Weisungsgebundenheit, Teilzeitbeschäftigung, Mutterschutz und Elternzeit),
- Beschwerde und gerichtliches Klageverfahren.
Zusätzlich werden auch Spezialfragen erläutert, z.B. Sonderregelungen für wissenschaftliches Hochschulpersonal und für Verwendungen im Ausland.
Vorteile auf einen Blick
- aktuelle Rechtsprechung, z.B. zur Konkurrentenklage
- aktuelle Änderungen der Landesbeamtengesetze mit berücksichtigt
Zur Neuauflage
Die Neuauflage hat den Gesetzesstand 1. März 2012; Rechtsprechung und Literatur wurden bis Frühjahr 2012 berücksichtigt. Ein Schwerpunkt der Neuauflage ist die Verarbeitung neuer Rechtsprechung, unter anderem
- BVerwG, Beschluss vom 4.11.2010 (Aufhebung einer Ernennung im Konkurrentenstreit und Grundsatz der Ämterstabilität),
- BVerwG, Beschluss vom 27.9.2011 (Behördeninterne Ausschreibung eines Dienstpostens),
- BVerwG, Beschluss vom 31.3.2011 (Kein Schadensersatz bei Abbruch eines Auswahlverfahrens),
- BVerwG, Beschluss vom 24.1.2011, NVwZ-RR 2011, S. 329 (Höchstaltersgrenze für Einstellung als Beamter auf Probe).
- Die letzten Änderungen und Novellierungen der Landesbeamtengesetze sind inzident in der Kommentierung des BeamtStG mit berücksichtigt, unter anderem
- die Änderungen des Hessischen Beamtengesetzes durch das Erste Gesetz zur Modernisierung des Dienstrechts in Hessen vom 25. 11.2010,
- das neue Landesbeamtengesetz Baden-Württemberg vom 9.11.2010,
- das neue Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz vom 20.10.2010,
- die Änderungen des Bayerischen Beamtengesetzes durch das Dienstrechtneuregelungsgesetz vom 5.8.2010.
Zum Autor
Der Autor ist Rechtsanwalt in Augsburg. Er war viele Jahre in der Landesverwaltung in Bayern und in Sachsen-Anhalt tätig, zuletzt als Mitglied des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Landtags Sachsen-Anhalt. Er ist durch zahlreiche beamtenrechtliche und weitere landesrechtliche Publikationen ausgewiesen.
Zielgruppe
Für Beamte im höheren und gehobenen Dienst in Landes- und Kommunalbehörden, Personalräte, Verwaltungsrichter, Rechtsanwälte, insbes. Fachanwälte für Verwaltungsrecht, sowie Hochschullehrer und Studierende an Verwaltungsfachhochschulen und Universitäten.