Die Besoldung und Versorgung der Beamten nach den Maßstäben des Alimentationsprinzips als Landeskompetenz.

Michaƚ Deja, geb. 1977 in Poznan, studierte Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und an der Adam-Mickiewicz-Universität in Poznan. Während seiner Promotion war er im Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags und am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht an der Europa-Universität Viadrina tätig. Seit 2004 ist er Mitarbeiter bei der Zeitschrift für Beamtenrecht; seit 2008 Lehrbeauftragter bei der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin. Hauptberuflich arbeitet er als Rechtsanwalt in Berlin.

A. Einleitung

B. Rechtsentwicklung

Entwicklung bis 1945 – Die Nachkriegsjahre und das Bundesbesoldungsgesetz von 1957 – Die Reformen in den sechziger Jahren – Die Föderalismusreform 2006: Hintergründe und Konsequenzen für das Beamtenrecht

C. Maßstäbe für die Gestaltung der Besoldung auf Landesebene

Art. 33 Abs. 5 GG und die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums – Grundlagen und Inhalt des Alimentationsprinzips – Die Gestaltung der Besoldung nach dem Alimentationsprinzip
– Kriterien für die Angemessenheit »im Allgemeinen« – Kriterien für die Amtsangemessenheit – Die wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse in den Ländern als Bezugspunkt für das Alimentationsprinzip – Der Kerngehalt des Alimentationsprinzips und seine Bedeutung – Dogmatische Neuordnung der Elemente des Gestaltungsspielraums des Alimentationsprinzips – Grundlagen der neuen Systematik – Die drei Kollisionsgruppen im Einzelnen

D. Grenzen der Absenkung der Versorgung

Die Versorgung als Bestandteil des Alimentationsprinzips – Besonderheiten der Versorgung gegenüber der Besoldung – Versorgung und andere hergebrachte Grundsätze – Wirkungsgleiche Übertragung von Rentenreformen auf die Versorgung: Konsequenzen der Föderalismusreform 2006 – Versorgung und andere Rechtsprinzipien: die zweite Kollisionsebene – Versorgung und die allgemeinen Bedürfnisse: die dritte Kollisionsebene

E. Das Prinzip der Bundestreue und die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums als Homogenitätsklausel

Bundestreue als Bestandteil der bundesstaatlichen Ordnung – Die Bundestreue als Kompetenzausübungsschranke – Homogenitätsbegründende Aspekte weiterer hergebrachter Grundsätze

F. Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

"Das Buch hat ein hohes wissenschaftliches Niveau. Es sollte von den Dienstrechtsministerien, den juristischen Fakultäten, den Fachhochschulen für den Verwaltungssektor und den Rechtsreferaten der Berufsverbände beschafft werden." Prof. Dr. Rudolf Summer, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 10/2012

»Das Buch hat ein hohes wissenschaftliches Niveau. Es sollte von den Dienstrechtsministerien, den juristischen Fakultäten, den Fachhochschulen für den Verwaltungssektor und den Rechtsreferaten der Berufsverbände beschafft werden.« Prof. Dr. Rudolf Summer, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 10/2012