Das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid in der Sächsischen Gemeindeordnung (§§ 24, 25 SächsGemO)

(Autor)

Buch | Hardcover
XXII, 358 Seiten
2012
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-62123-3 (ISBN)
91,55 inkl. MwSt
Die gesetzlichen Regelungen der

24, 25 SächsGemO zu kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sind der Gegenstand dieser Untersuchung. Dabei wird vom Autor zunächst der verfassungsrechtliche Hintergrund direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene aufgezeigt. Hieran anschließend werden die einzelnen Fragen der Rechtsanwendung der

24, 25 SächsGemO untersucht. Ein weiterer Fokus liegt auf den Rechtsschutzmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Durchführung eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids gemäß den

24, 25 SächsGemO. Schließlich wird auf etwaige Reformbedürfnisse bei den

24, 25 SächsGemO im Rahmen einer rechtspolitischen Schlussbetrachtung eingegangen.

Raphael Leukart, geboren 1977 in Baden-Württemberg, studierte von 1998 bis 2002 Rechtswissenschaften an der Technischen Universität Dresden. Nach Referendariat und Zweitem Staatsexamen im Freistaat Sachsen arbeitet er seit 2005 als Rechtsanwalt in Dresden.

Inhalt: Verfassungsrechtliche Grundlagen der

24, 25 SächsGemO - Die Anwendung der

24, 25 SächsGemO - Zulässigkeitsvoraussetzungen eines initiierenden und kassatorischen Bürgerbegehrens sowie eines Ratsbegehrens - Die Entscheidungsfindung und die Rechtswirkungen eines Bürgerentscheids - Rechtsschutzmöglichkeiten bei einem Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß den

24, 25 SächsGemO - Hauptsacherechtsschutz und einstweiliger Rechtsschutz im Zusammenhang mit den

24, 25 SächsGemO - Rechtspolitische Betrachtung der

24, 25 SächsGemO.

Erscheint lt. Verlag 9.2.2012
Reihe/Serie Dresdner Schriften zum Öffentlichen Recht ; 11
Mitarbeit Herausgeber (Serie): Jochen Rozek
Verlagsort Frankfurt a.M.
Sprache deutsch
Maße 148 x 210 mm
Gewicht 600 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Besonderes Verwaltungsrecht
Schlagworte Bürgerbegehren • Bürgerentscheid • direktdemokratisch • Gemeindeordnung • Jochen • kommunales Bürgerbegehren • Landesrecht Sachsen • Leukart • Raphael • Rechtsschutzmöglichkeit • Rozek • SächsGemO • sächsischen
ISBN-10 3-631-62123-X / 363162123X
ISBN-13 978-3-631-62123-3 / 9783631621233
Zustand Neuware
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