Die Entschädigung der Freimaurerlogen nach 1945 und nach 1989 (eBook)

lt;p> Lars Barnewitz, Rechtsanwalt in Berlin, Düsseldorf und Hamburg.　

Vorwort 7
Abkürzungsverzeichnis 17
Einleitung 25
A) Themenstellung / Fragestellung 25
B) Forschungsstand 31
C) Gang der Untersuchung 33
1. TEIL: DIE ENTZIEHUNG DURCH DIE NATIONALSOZIALISTEN 35
1. Kapitel: Freimaurervereine 37
A) Kurze Geschichte der Freimaurer und ihre Weltanschauung 37
B) Die drei deutschen rechtsfähigen Mutterlogen der Gegenwart 40
I. Die Große Nationale Mutterloge „Zu den drei Weltkugeln“ 40
II. Die Große Landesloge „Freimaurer von Deutschland“ 42
III. Die Mutterloge der Alten Freien und Angenommenen Maurer von Deutschland 43
2. Kapitel: Unterdrückung der Freimaurerlogen durch das NS-Regime 45
A) NS-Weltanschauung und Freimaurerlogen 45
B) Wachsender NS-Druck und Versuch der Anpassung der Freimaurerlogen 1933–1935 47
C) Maßnahmen des NS-Regimes gegen die Freimaurer 52
I. Der Göring-Erlass und seine Folgen 52
II. Zwangsauflösung von weiteren Logen und das Gesetz über die Entziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 61
D) Folgen der Maßnahmen gegen die Freimaurer 63
2. TEIL: WIEDERGUTMACHUNGSGESCHICHTE VON 1945–1989 65
3. Kapitel: Neuanfang nach der NS-Zeit 67
A) Wiedergutmachung von NS-Unrecht kraft Völkerrechts 67
B) Vermögenssperrungen durch die Militärregierungen, Militärregierungsgesetz Nr. 52 69
C) Das Potsdamer Abkommen 70
D) Der Alliierte Kontrollrat 72
4. Kapitel: Rückerstattung kraft Völkerrechts in der sowjetischen Besatzungszone und der DDR 76
A) Erste Wiedergutmachungsgesetze 76
I. Das Thüringer Wiedergutmachungsgesetz 76
II. SMAD-Befehl Nr. 82 79
III. Sonstige landesrechtliche Regelungen in der sowjetischen Besatzungszone 79
B) Ergebnis 80
5. Kapitel: Wiederzulassung der Freimaurerlogen nach dem Zusammenbruch des NS-Staates 81
A) Sowjetische Besatzungszone 81
B) Amerikanische Besatzungszone 83
C) Britische Besatzungszone 85
D) West-Berliner Sektoren 87
E) Französische Besatzungszone 88
6. Kapitel: Rückerstattung kraft Völkerrechts in den westlichen Besatzungszonen und der BRD 89
A) Rückerstattungsentwurf des US-Länderrats für alle westlichen Zonen 89
B) Rückerstattungsgesetz in der amerikanischen Besatzungszone 90
C) Rückerstattungsgesetz in der französischen Besatzungszone 94
D) Rückerstattungsgesetz in der britischen Besatzungszone 95
E) Rückerstattungsgesetz für die West-Berliner Sektoren 97
F) Ergebnis 98
7. Kapitel: Ergänzungen zu den westlichen Rückerstattungsgesetzen nach Gründung der BRD 99
A) Fortsetzung der Wiedergutmachung nach Gründung der Bundesrepublik 99
B) Das Bundesentschädigungsgesetz 101
C) Inkraftsetzung des Deutschlandvertrags 103
D) Das Bundesrückerstattungsgesetz 104
3. TEIL: WIEDERGUTMACHUNG IN DEN NEUEN BUNDESLÄNDERN SEIT 1990 NACH DEM VERMÖGENSGESETZ 105
8. Kapitel: Veränderungen in der DDR und Europa 107
A) Das Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen 109
I. Auswirkungen des Thüringer Wiedergutmachungsgesetzes 111
II. Die zur Wiedergutmachung von NS-Unrecht eingerichteten Behörden nach dem Vermögensgesetz 111
1. Das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) 111
2. Die Ämter zur Regelung offener Vermögensfragen für NS-Verfolgte 113
3. Die Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen 114
B) Das Investitionsvorranggesetz 115
C) Das NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz 117
9. Kapitel: Anspruchsvoraussetzungen für Freimaurerlogen nach dem Vermögensgesetz 123
A) Erste Anspruchsvoraussetzung: Fortbestehen der Freimaurerlogen 123
I. Reaktivierung 123
1. Göring-Erlass benötigt eine Ermächtigungsgrundlage 123
a) Auflösungsmöglichkeit der altpreußischen Mutterlogen 124
b) Auflösungsmöglichkeit von Tochterlogen 125
c) Zwischenergebnis 126
d) Ermächtigungsgrundlage für den Göring-Erlass 127
(1) Königlicher Akt als Ermächtigungsgrundlage für den Göring-Erlass 127
(2) Reichstagsbrandverordnung als Ermächtigungsgrundlage 128
(3) Runderlass des Ministers des Innern vom 28. August 1934 als Ermächtigungsgrundlage für den Göring-Erlass 129
(4) Ergebnis 130
2. Verbot von Freimaurerlogen durch NS-Gesetz 131
3. Zwischenergebnis 131
4. Reaktivierung der Freimaurerlogen als Anspruchsberechtigung nach dem VermG 132
a) Reaktivierung der beiden Altpreußischen Mutterlogen 132
b) Fehlende Reaktivierung von aufgelösten Tochterlogen auf dem Gebiet der Neuen Bundesländer 132
II. Rechtsnachfolge oder Funktionsnachfolge? 133
1. Anspruchsberechtigung von Mutterlogen für nicht mehr existierende Tochterlogen kraft Rechtsnachfolge nach dem Vermögensgesetz 133
a) Altpreußische Mutterlogen als Rechtsnachfolgerinnen 133
(1) Herrschende Meinung: Anspruchsberechtigung anerkannt 136
(2) Gegenansicht: Keine Anspruchsberechtigung der Mutterloge 137
(3) Stellungnahme 139
(4) Ergebnis 139
b) AFuAMvD Mutterloge als Rechtsnachfolgerin für ihre verbundenen Tochterlogen 140
(1) Anerkennung der Anspruchsberechtigung 141
(2) Ablehnung der Anspruchsberechtigung mangels Vermögensübergang 142
(3) Stellungnahme 142
(4) Ergebnis 142
2. Anspruchsberechtigung von Freimaurerlogen als Funktionsnachfolgerinnen 142
a) Funktionsnachfolgerin und das Vermögensgesetz 143
(1) Erste Meinung: VermG umfasst Funktionsnachfolge 145
(2) Zweite Meinung: VermG umfasst Funktionsnachfolge nicht 146
(3) Stellungnahme 146
(4) Ergebnis 147
b) Anspruchsvoraussetzung der AfuAMvD als Funktionsnachfolgerin für ihre verbundenen Logen 148
(1) Erste Meinung: AFuAMvD als Funktionsnachfolgerin 148
(2) Zweite Meinung: AFuAMvD keine Funktionsnachfolge 150
(3) Stellungnahme 151
(4) Ergebnis 151
B) Zweite Anspruchsvoraussetzung: NS-Verfolgung 151
I. Verfolgung aus politischen Gründen 152
1. Politische Überzeugungshaltung 154
2. Reale Verfolgung 156
3. Stellungnahme 157
4. Ergebnis 158
II. NS-Verfolgung aus weltanschaulichen Gründen 158
III. Ergebnis 161
C) Dritte Anspruchsvoraussetzung: Vermögensverlust 161
I. Vermögensverlust durch Zwangsverkauf 162
II. Vermögensverlust durch Enteignung 166
III. Vermögensverlust auf andere Weise 166
10. Kapitel: Zwei Wiedergutmachungsbeispiele nach dem Vermögensgesetz 168
A) Wiedergutmachung von NS-Unrecht zugunsten der neu gegründeten Funktionsnachfolgerinnen „Zu den drei Schwertern und Asträa zur grünenden Raute“ und zum „goldenen Apfel im Orient“ 168
I. Kurze Einführung zu den Dresdner Freimaurerlogen 168
II. Wiedergutmachungsverfahren 169
1. Verfolgungsbedingter Vermögensverlust während der NS-Zeit 169
2. Mögliche Anspruchssteller nach dem Vermögensgesetz 170
a) Keine Reaktivierung der Dresdner Freimaurerlogen 170
b) Großlogen als Rechtsnachfolgerinnen 170
c) Großlogen als Funktionsnachfolgerinnen 171
d) Neu gegründete Freimaurerlogen als mögliche Funktionsnachfolgerinnen 171
e) Zwischenergebnis 172
f) Anerkennung der Funktionsnachfolge gegenüber den neu gegründeten Tochterlogen 172
(1) Vergleich der Satzungen – Freimaurerloge „Zu den drei Schwertern“ e.V. zu Dresden zu der ehemaligen Freimaurer Genossenschaft 174
(2) Zwischenergebnis 175
(3) Vergleich der Satzungen-Freimaurerloge „Zum goldenen Apfel, Dresden“ e.V. im Vergleich zu der ehemaligen Freimaurer Genossenschaft 175
(4) Ergebnis zur Funktionsnachfolge 176
3. Außergerichtlicher Vergleich 177
4. Ergebnis 179
B) Rückerstattungsausschluss nach §§ 4, 5 VermG am Beispiel des Stammhauses der GNML „3WK“ 180
I. Das Stammhaus der GNML „3WK“ 180
II. Wiedergutmachungsverfahren nach dem VermG 180
III. Gerichtliches Verfahren und Vergleich 182
IV. Ergebnis 183
4. TEIL: SCHLUSSBETRACHTUNGEN 185
11. Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick 187
ANHANG 189
Literaturverzeichnis 191