Sachenrecht (eBook)

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Jan Wilhelm, Universität Passau.

Vorwort 6
Inhaltsübersicht 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 28
Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur 38
Erster Teil: Gegenstand, Wesenszüge und Anwendungsbereich 42
A. System und Prinzipien des Sachenrechts 42
I. Das Sachenrecht im System des Privatrechts und das System des Sachenrechts 42
II. Die Prinzipien des Sachenrechts 47
1. Bedeutung, Begründung und Einordnung der Prinzipien 47
2. Prinzipien hinsichtlich der Arten der Sachenrechte 48
a) Numerus clausus, Typenzwang 48
b) Kein rechtsgeschäftlicher Ausschluss der Verfügung über veräußerliche Rechte 50
3. Prinzipien betreffend Verfügungen über Sachenrechte 53
a) Die Klarheit der Aktstypen des Sachenrechts 53
b) Spezialitätsgrundsatz 53
c) Bestimmtheitsgrundsatz 54
d) Trennungs- und Abstraktionsprinzip der dingliche Vertrag und die Verfügung allgemein
4. Publizitätsgrundsatz 59
5. Die Freiheit der Gestaltung der nach numerus clausus und Typenzwang anerkannten Rechte 60
B. Das Sachenrecht als Recht betreffend die absolute Zuordnung vor allem von Sachen 62
I. Die Begriffe des Gesetzes: Sachen, Bestandteile, Zubehör, Nutzungen 62
II. Bestandteilseigenschaft und rechtliche Zuordnung, insbesondere bei Versorgungsleitungen 66
III. Die Sache als körperlicher Gegenstand 70
IV. Die absolute Zuordnung von Sachen als Gegenstand des Sachenrechts 74
V. Absolute und relative Zuordnung 80
1. Zuordnung durch die Rechte und Zuordnung der Rechte selbst 80
2. Zwischenformen zwischen relativem und absolutem Recht, insbesondere Vormerkung, Veräußerungsverbot und Eintragung in das Deckungs- und Refinanzierungsregister 82
3. Die allgemeine These von der Verdinglichung relativer Rechte 85
4. Identität des Schutzes durch absolute Rechte und im Rahmen der relativen Beziehung durch relative Rechte 88
a) Die Regelung des Schutzes der relativen Rechte als Spezialregelung des allgemeinen Zuordnungsschutzes 88
b) Die Abgrenzung der Zuordnungssanktionen in der relativen Beziehung nach dem Inhalt der Zuordnung 90
c) Die Wirkung des Trennungs- und Abstraktionsprinzips sowie der Akzessorietät inter partes und zu Dritten 92
VI. Begründung und Änderung der absoluten und der relativen Rechte Ver-pflichtungs- und Verfügungsgeschäft
VII. Dingliche und schuldrechtliche Ansprüche im Sachenrecht 98
VIII. Eigentum, beschränkte dingliche Rechte, Besitz 99
1. Eigentum und beschränkte Rechte, insbesondere beschränkte dingliche Rechte, subjektiv-dingliche Rechte, Eigentümerrechte, Abgrenzung des Besitzes 99
2. Beschränkte Rechte an Sachen wie an anderen Rechten als Abspaltungen des Stammrechts 105
a) Dogmatik des Abspaltungsgedankens bei den beschränkten Rechten 105
b) Die beiden Übertragungsarten der Bestellung und der Übertragung beschränkter Rechte an Sachen wie an anderen Rechten 110
3. Die Unterscheidung zwischen Besitz und Rechtsbesitz 112
4. Rechte an dinglichen Rechten als aus diesen abgespaltene und damit selbst dingliche Rechte 113
5. Die Absolutheit des Pfandrechts an der Forderung 114
6. Argumente gegen den Abspaltungsgedanken, insbesondere aus § 1276? 117
7. Die Fortsetzung der Abspaltung in den Ansprüchen zum Schutz der Rechte 120
8. Möglichkeit der Gesamtgläubigerschaft hinsichtlich von beschränkten dinglichen Rechten 120
IX. Die gemeinschaftliche Berechtigung mehrerer Personen aus einem Recht Teil- und Mitbesitz
1. Bruchteilsgemeinschaft und Gesamthandsgemeinschaft 121
2. Die Bruchteilsgemeinschaft im Gegensatz zur Inhaberschaft von Teilen eines Rechts und zur juristischen Person 122
3. Die Gesamthands- im Gegensatz zur Bruchteilsgemeinschaft 130
a) Die Gesamthands- als Außengemeinschaft und das BGB 130
b) Die traditionelle Deutung der Gesamthand und die neue Lehre von der Gesamthand als Rechtssubjekt 134
c) Die Übertragbarkeit des Gesamthandsanteils als Bestätigung der Selbstständigkeit der Gesamthand 137
d) Die Rechtsfähigkeit von Personengesellschaften nach § 14 II BGB 142
e) Die Reichweite der Rechtsfähigkeit der BGB-Gesellschaft insbesondere die Frage der Grundbuchfähigkeit
f) Personenverband versus Verbandsperson 147
g) Die Folgerung für das Sachenrecht 150
h) Fallbeispiel 150
4. Die Rechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft im Vergleich zur Rechtsfähigkeit der BGB-Gesellschaft 151
5. Die Abgrenzung zwischen Teilrecht, Bruchteilsberechtigung und Gesamt-handsberechtigung 153
a) Entstehung von Teil-, Bruchteils-, Gesamthandsberechtigung 153
b) Beispielsfall zur Frage der Entstehung von Bruchteils- oder Gesamt-handsberechtigung 160
6. Teil- und Mitbesitz Gesamthandsbesitz
C. Die allgemeine Güterzuordnung über das Sachenrecht hinaus, insbesondere der verfassungsrechtliche Schutz der privaten Güterzuordnung 164
I. Güterzuordnung als allgemeine Erscheinung und Entwicklung im Recht 164
1. Güterzuordnung als allgemeines rechtliches Phänomen 164
2. Unvollständigkeit der Güterzuordnung 165
3. Die Entwicklung der Güterzuordnung und die Bedeutung des Sachenrechts 167
II. Der verfassungsrechtliche Schutz des Eigentums 169
1. Die Regelung des GG und ihr Eigentumsbegriff 169
2. Die Beteiligung der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Verwaltungsgerichtsbarkeit am Eigentumsschutz 173
3. Inhalts- und Schrankenbestimmung und Enteignung nach der Rechtsprechung der drei beteiligten Gerichtsbarkeiten 174
a) Enteignung als Inhaltsbestimmung, die nicht nach Art 14 I 2 GG zulässig ist, nach der früheren Rechtsprechung des BGH die frühere Schweretheorie des BVerwG
b) Inhalts- und Schrankenbestimmung einerseits und Enteignung andererseits als gegensätzliche Sachverhaltskategorien nach der Rechtsprechung des BVerfG 175
c) Dogmatische Zweifel an der Rechtsprechung des BVerfG 180
aa) Berechtigter Kern, zweifelhaftes Mittel der Rechtsprechung des BVerfG 180
bb) Geltung des Kontrollmonopols des BVerfG und des Budgetrechts des Gesetzgebers für Inhaltsbestimmung und Enteignung gleichermaßen 182
cc) Die Identität von Inhaltsbestimmung und Enteignung als Eigentumsminderung 183
dd) Unrichtige Konsequenzen aus der Gegenüberstellung von Inhaltsbestimmung und Enteignung als unterschiedlichen Sachverhaltskategorien 185
c) Die Voraussetzungen einer Enteignung und die Reichweite zulässiger Inhalts- und Schrankenbestimmung nach der Rechtsprechung des BVerfG 190
d) Prüfungsschema nach der Rechtsprechung des BVerfG für die verfassungsrechtliche Prüfung einer Inhalts- und Schrankenbestimmung 194
e) Entschädigungslos zulässige und entschädigungspflichtige Beeinträchtigung nach der Rechtsprechung des BGH zum enteignungsgleichen und zum enteignenden Eingriff Vergleich mit der Schweretheorie des BVerwG
III. Eigentumsschutz nach der Menschenrechtskonvention und dem Recht der Europäischen Gemeinschaften 204
IV. Drittwirkung der Grundrechte und der Grundfreiheiten 208
D. Auswirkungen der deutschen Wiedervereinigung 210
I. Der Einigungsvertrag 210
II. Rechtslage in der ehemaligen DDR – Überblick 211
1. Eigentum 211
2. Superficies solo cedit? 212
3. Nutzungsrechte und Gebäudeeigentum, insbesondere Gebäudemiteigentum 212
4. Güteraustausch Abstraktionsprinzip
5. Dienstbarkeiten, Pfandrecht, Grundpfandrechte Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung?
III. Die Überleitungsregelung des Einigungsvertrags und der nachfolgenden Gesetze 215
1. Wiederherstellung der Privatrechtsordnung und Restitution 215
2. Die Überleitung sachenrechtlicher Regelungen der DDR 221
a) Eigentum Gebäudeeigentum
b) Nutzungsrechte 223
c) Sicherungsrechte 225
IV. Das Sachenrechtsbereinigungsgesetz 226
1. Übersicht 226
2. Auseinandersetzung zwischen Nutzer und Grundstückseigentümer bei Bebauung kraft Nutzungsrechts 226
3. Miteigentumsanteile 228
4. Mitbenutzungen 228
E. Anwendbarkeit des deutschen Sachenrechts (internationales Sachenrecht) 229
I. Einordnung des Internationalen Privatrechts und die Regelung des Internationalen Sachenrechts 229
II. Lösungsschritte bei international-privatrechtlichen Fällen 230
III. Das internationale Sachenrecht 232
1. Qualifikation als Sachenrecht und Anknüpfung für das Sachenrecht 232
2. Grundsätze der Anwendung des Sachenrechts der lex rei sitae 236
a) Ort der Erfüllung der Tatbestandsmerkmale der lex rei sitae 236
b) Statutenwechsel bei Belegenheitsänderung 236
3. Abdingbarkeit der lex rei sitae 240
4. Res in transitu 241
IV. Auseinanderfallen von Schuld- und Sachstatut bei akzessorischen Rechten 242
V. Sicherungszession 243
F. Europäische Rechtsangleichung Arbeit der UNCITRAL
I. Europa 244
II. UNCITRAL, UNIDROIT 248
Zweiter Teil: Die Sachenrechte und der Besitz 250
A. Der Besitz 250
I. Regelung und Ursprung 250
II. Begriff, Rechtsnatur und systematische Einordnung des Besitzes 253
III. Sachherrschaft 257
1. Erworbene und nicht beendigte Sachherrschaft als Besitz Besitz und Stellvertretung
2. Besitz und Gewahrsam 264
3. Besitzaufgabe und sonstiger Besitzverlust 265
IV. Besondere Arten des Besitzes 265
1. Übersicht 265
2. Besitz durch Besitzdiener 265
3. Erbenbesitz 266
4. Teil- und Mitbesitz 267
5. Unmittelbarer und mittelbarer Besitz 268
a) Einordnung des mittelbaren Besitzes 268
b) Die Voraussetzungen des mittelbaren Besitzes 269
c) Erwerb und Verlust des mittelbaren Besitzes die Lehre vom Nebenbesitz
6. Eigen- und Fremdbesitz 274
V. Besitzschutz 275
1. Sachenrechtlicher Schutz 275
a) Verbotene Eigenmacht, fehlerhafter Besitz 275
b) Selbsthilferecht und possessorischer Besitzschutz 277
aa) Das Selbsthilferecht 277
bb) Der possessorische Rechtsschutz 278
cc) Besitzschutz und petitorischer Schutz nach § 1007 280
b) Besonderheiten des Besitzschutzes beim Mitbesitz 281
c) Besonderheiten des Besitzschutzes bei mittelbarem Besitz 281
d) Besitzschutz durch Besitzdiener 282
2. Bereicherungs- und deliktsrechtlicher Schutz 282
B. Das Grundbuch 284
I. Grundbuch und Besitz Erwerb kraft Verfügungserklärung und Eintragung in das Grundbuch
II. Gestalt und System des Grundbuchs 291
1. Die Gestalt des Grundbuchs 291
a) Rechtsgrundlagen und Muster 291
b) Grundbuch und Grundstück 293
c) Historische Entwicklung des Grundbuchs 293
2. Gegenstand des Grundbuchs 294
a) Das Grundstück 294
b) Grundstücksrechte, Verfügungsbeschränkungen und Vermerke 295
3. Verfahren zur Eintragung 298
a) Formelles und materielles Grundbuchrecht 298
b) Die Eintragungsvoraussetzungen 299
III. Die Vormerkung 303
IV. Der Rang der Grundstücksrechte und seine Vollziehung in der Zwangsversteigerung 304
1. Rang 304
a) Die Regelung des Rangs und die Probleme der Regelung 304
b) Der Rang iSd §§ 879 ff 307
c) Die Rangfolge bei fehlerhaft vorgenommenen oder entgegen der Einigung zustande gekommenen Eintragungen 310
d) Die Bezogenheit der Vereinbarung über die Bestellung eines beschränkten dinglichen Rechts auf den Rang 315
e) Das Kondiktionsverhältnis bei rechtsgrundlosem Rang 316
f) Anwendung des § 181 auf Rechtsgeschäfte zur Rangveränderung 317
g) Beweglichkeit des Ranges 318
aa) Aufrücken nachrangiger Rechte und Löschungsanspruch 318
bb) Rangänderung, Rangvorbehalt, insbesondere relativer Rang 318
2. Zwangsversteigerung 321
a) Die Zwangsversteigerung als Mittel der Immobiliarzwangs-vollstreckung 321
b) Gegenstand der Immobiliarzwangsvollstreckung 321
c) Begünstigte der Zwangsversteigerung 322
d) Verfahren 322
e) Die Versteigerungsbedingungen 322
f) Zuschlag mit Rechts- und Verteilungswirkungen 323
g) Zusammenfassung 324
h) Praxis des Zwangsversteigerungswesens 324
V. V ermutungswirkung, Berichtigung und Erwerb kraft des öffentlichen Glaubens des Grundbuchs 326
1. Vermutungswirkung und öffentlicher Glaube, Widerspruch und Berichtigung 326
2. Berichtigungsanspruch 329
3. Der Widerspruch 331
4. Öffentlicher Glaube des Grundbuchs 334
a) Erwerb kraft Ermächtigung und kraft des öffentlichen Glaubens des Grundbuchs 334
b) Erwerb kraft des öffentlichen Glaubens des Grundbuchs: Verfügungen nach § 892 I 1 335
c) Wirksamkeit trotz Verfügungsbeschränkung (§ 892 I 2) 335
d) Anderweitige Verfügungen (§ 893 2. Fall) 337
e) Einziehung eines Rechts (§ 893 1. Fall) 337
f) Die vom öffentlichen Glauben erfassten Eintragungen und die von ihm erfasste Nichteintragung von Verfügungsbeschränkungen 337
g) Das Erfordernis des rechtsgeschäftlichen Erwerbs, die Ausnahme des Nicht-Verkehrsgeschäfts 341
h) Kenntnis des Erwerbers oder sonst Begünstigten als Schranke des öffentlichen Glaubens 346
i) Einordnung des Erwerbs kraft des öffentlichen Glaubens 346
j) Keine Eintragung bei Kenntnis des Grundbuchamts 347
k) Disponibilität des Rechtsscheins? 349
l) Rückerwerb des Nichtberechtigten 351
m) Fälle 351
5. Erwerb durch Eintragung im Grundbuch 353
C. Eigentum 354
I. Das Eigentum in seiner verfassungsrechtlichen Gewährleistung 354
II. Die besondere Art des Miteigentums das sog Bergwerkseigentum
III. Inhalt und Schranken des Eigentums nach Zivilrecht 355
1. Ausschließlichkeit nach § 903 355
2. Einzelne Inhaltsbestimmungen, Zuordnungen, Duldungspflichten und Abwehrrechte 356
3. Die Regelung des § 906 358
a) Verbot, Duldung, Ausgleichsanspruch 358
b) Der bürgerlich-rechtliche Aufopferungsanspruch 362
4. Kausalitätsbeweis für Aufopferungsansprüche und sonstige Ansprüche aufgrund von Emissionen 363
5. Die Umdeutung des § 906 II 2 im Sinne einer Verursachungshaftung durch den BGH 372
6. § 906 und öffentlich-rechtliche Nutzungsregelungen 376
a) Das problematische Verhältnis 376
b) Präjudizwirkung öffentlich-rechtlicher Verbote 377
c) Präjudizwirkung öffentlich-rechtlicher Erlaubnisse insbesondere nach BImSchG 377
d) Präjudizwirkung behördlicher Grenzwerte 381
7. Analoge Anwendung des § 906 381
8. Das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis 382
IV. Erwerb und Verlust des Eigentums 384
1. Übersicht über die verschiedenen Tatbestände 384
2. Rechtsgeschäftlicher Erwerb und Verlust des Eigentums an Grundstücken 385
a) Überblick 385
b) Die Übereignung von Grundstücken im einzelnen 385
aa) Erwerb vom Berechtigten 385
aaa) Vornahme von Kauf und Übereignung 385
bbb) Verhältnis von schuldrechtlichem Veräußerungsgeschäft und Übereignung 393
ccc) Anwartschaftsrecht aus Auflassung? 397
bb) Erwerb vom Nichtberechtigten 399
c) Aufgabe des Eigentums an Grundstücken, Aneignung 399
3. Rechtsgeschäftlicher Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen 400
a) Erwerb vom Berechtigten nach §§ 929 ff 400
aa) Die fünf Erwerbstatbestände 400
bb) Typenfixierung 402
cc) Eigentum des Veräußerers 402
dd) Übergabe und Einigung 402
aaa) Das Verhältnis zwischen der Übergabe und der Einigung 402
bbb) Vorweggenommene Einigung und antizipierte Übereignung 405
ccc) Inhalt der Einigung 405
ddd) Die Sicherungsübereignung und das Bestimmtheitserfordernis 406
eee) Übereignung durch oder an Stellvertreter 410
fff) Die Frage der Bindungswirkung der Einigung 410
ggg) Trennungs- und Abstraktionsprinzip 412
hhh) Die Übereignung durch oder an Minderjährige 413
iii) Die Ersetzung von Einigung und Übergabe in der Zwangsvollstreckung 416
ee) Die Übergabe 416
aaa) Übergabe zu unmittelbarem und zu mittelbarem Besitz 416
bbb) Geheißübergabe 418
ccc) Übereignung durch Stellvertretung oder Botenschaft 420
ff) Die Ersetzung der Übergabe nach § 929 S 2 421
gg) Die Ersetzung der Übergabe nach § 930 422
hh) Die Ersetzung der Übergabe nach § 931 426
b) Erwerb vom Nichtberechtigten 428
aa) Zwei Möglichkeiten des Erwerbs vom Nichtberechtigten 428
bb) Der Erwerb nach §§ 932 ff BGB und § 366 HGB 429
aaa) Die Voraussetzungen und der Regelungsgedanke im Überblick 429
bbb) Das Ausgangsmerkmal der Übergabe 434
ccc) Der Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs bei Bösgläubigkeit 439
(1) Die Bösgläubigkeit im Sinne des § 932 439
(2) Die Erweiterung des gutgläubigen Erwerbs nach § 366 I HGB, Einschränkung nach § 367 HGB 405 ddd) Der Ausschlusstatbestand des Abhandenkommens 450
eee) Widersprüchlichkeit und Harmonisierung der §§ 933, 934, insbesondere bei Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung 458
fff) Gutgläubiger Erwerb des Miteigentums 469
ggg) Der gutgläubig lastenfreie Erwerb 471
hhh) Der Rückerwerb des Nichtberechtigten 473
iii) Sachenrecht und Schuldrecht beim gutgläubigen Erwerb 477
c) Mitübereignung von Bestandteilen und Zubehör 478
d) Erwerb durch Aneignung, Verlust durch Eigentumsaufgabe 478
aa) Herrenlosigkeit, insbesondere aufgrund von Dereliktion 478
bb) Aneignung 480
e) Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen 480
4. Gesetzlicher Erwerb und Verlust des Eigentums 490
a) Gesetzlicher Erwerb und Verlust des Eigentums an Grundstücken 490
b) Gesetzlicher Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen 491
aa) Verbindung, Vermischung/Vermengung, Verarbeitung 491
aaa) Übersicht 491
bbb) Charakter der Erwerbsgründe und die Möglichkeit von Verarbeitungsklauseln 493
ccc) Der schuldrechtliche Ausgleich (§ 951) 497
(1) Die Regelung 497
(2) Rechtsgrund- oder Rechtsfolgenverweisung 498
(3) Die Anwendung des § 951 bei Verwendungen 504
(a) Die Lösung des Gesetzes 504
(b) Anwendung eines subjektiven Bereicherungsbegriffs 508
(c) Fazit 509
(4) Rechtsfolgen des § 951 510
ddd) Sonderfall Überbau 513
bb) Ersitzung 516
aaa) Ersitzung und Verjährung 516
bbb) Schuldrechtlicher Ausgleich 516
cc) Erwerb von Erzeugnissen oder sonstigen Bestandteilen 518
dd) Erwerb des Finders 518
aaa) Fund 518
bbb) Fund in öffentlichen Behörden oder Verkehrsanstalten 523
ccc) Schatzfund 524
ddd) Gesetzliches Schuldverhältnis beim Fund 525
eee) Eigentumserwerb des Finders 526
ee) Eigentum an Schuldurkunden und Wertpapieren 527
V. Schutz des Eigentums 528
1. Schutz des Eigentums durch die dinglichen Ansprüche 528
a) Die dinglichen Ansprüche 528
b) Vermutung des Eigentums 529
c) Verjährung dinglicher Ansprüche 530
d) Die Anwendung der Vorschriften aus dem allgemeinen Schuldrecht 532
2. Die rei vindicatio 535
a) Die Herausgabepflicht 535
b) Recht zum Besitz 537
c) Beschränkungen des Wegnahmerechts des Mieters als Recht zum Besitz? 539
d) Herausgabeanspruch bei mittelbarem Besitz 543
e) Wirkung des Besitzrechts gegen den Erwerber des Eigentums 545
f) Beendigung des Besitzrechts und einstweilige Verfügung 546
3. Rei vindicatio und actio Publiciana 546
4. Nebenfolgen der Vindikation: Einordnung und Grundmerkmale 547
a) Leges speciales 547
b) Fassung und Grundgedanken der Haftung und Berechtigung im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 548
c) Der Grundgedanke der Verwendungsersatzregelung 552
d) Die entsprechende Anwendung der §§ 987 ff 553
e) Haftungsfreiheit vorbehaltlich der besonderen Haftungstatbestände betr Nutzungsherausgabe und Schadensersatz 555
f) Die Bösgläubigkeit 556
aa) Die Zurechnung von Bösgläubigkeit in einer Organisation 556
bb) Zurechnung fremder Bösgläubigkeit bei der natürlichen Person 560
cc) Bedeutung des Merkmals „nicht in gutem Glauben“ 560
dd) Grob fahrlässige Unkenntnis 561
g) Zurechnung fremden Verschuldens im Rahmen der Haftung wegen Rechtshängigkeit oder Bösgläubigkeit 563
5. Nebenfolgen der Vindikation i e: Die Voraussetzung des Vindikations-verhältnisses 563
6. Nebenfolgen der Vindikation i e: Nutzungsherausgabe 567
a) Haftung des Rechtshängigkeitsbesitzers, des bösgläubigen und des unentgeltlichen Besitzers sowie bei Substanzverzehr 567
b) Unentgeltlicher und rechtsgrundloser Erwerb 569
c) Nutzungsherausgabe bei Besitzmittlung 570
d) Wechsel zwischen Nutzungsberechtigung des Eigentümers und des Besitzers 570
e) Nutzungsherausgabe bei Verzug und Deliktsbesitz 570
7. Nebenfolgen der Vindikation i e: Schadensersatzhaftung 571
a) Schadensersatzhaftung des Rechtshängigkeitsbesitzers 571
b) Schadensersatzhaftung des unredlichen Besitzers 571
c) Schadensersatzhaftung des Deliktsbesitzers (§ 992) 574
d) Haftung bei redlichem Besitz und der sog. Fremdbesitzerexzess 575
8. Nebenfolgen der Vindikation i e: Verwendungsersatz sowie Wegnahmerecht 578
a) Übersicht über die Regelung 578
b) Begriff der Verwendungen 578
c) Verwendungsersatz und Nutzungsherausgabe 580
d) Die Unterscheidung nach notwendigen und anderen als notwendigen Verwendungen 581
e) Unterscheidung nach redlichem, verklagtem und bösgläubigem Besitzer und maßgeblicher Zeitpunkt 582
f) Verwendungsersatz bei Rechtsnachfolge 582
g) Die Rechte des Besitzers bei Verwendung, insbesondere Verbindung 582
aa) Feinstruktur und Einordnung 582
bb) Tatbestände und Inhalt der Verwendungsersatzansprüche 583
cc) Die Geltendmachung der Verwendungsersatzberechtigung 587
9. Die Anwendung der bereicherungs- und der deliktsrechtlichen Vorschriften im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 588
a) Regelung der Vindikationslage als Sonderregelung 588
b) Folgerung für die Anwendung der §§ 823 ff 590
c) Folgerung für die Anwendung des Bereicherungsrechts 590
10. Die Herausgabeansprüche nach § 1007 591
a) Problematik der Einordnung 591
b) Systematische Ordnung der Anspruchsmerkmale und Deutung des § 1007 592
c) Anwendungsbereich des § 1007 598
11. Die actio negatoria 600
a) Die drei Ansprüche und die Einwendung der Duldungspflicht 600
b) Die kategoriale Einordnung der actio negatoria als Problem des Beseitigungsanspruchs, nicht der Unterlassungsklagen 601
c) Beeinträchtigung als bestimmt gearteter Schaden und der Störer als Schadensverursacher nach der Auffassung der Rechtsprechung 603
d) Die Unrichtigkeit der Interpretation der Haftung aus § 1004 als Verursachungshaftung 606
aa) § 1004 nach der Rechtsprechung als Verursachungshaftung 606
bb) Unvereinbarkeit der Rechtsprechung mit § 985 und § 823 I 607
cc) Die Verursachungshaftung bei Rechtsnachfolge in das Eigentum an der störenden Sache und Dereliktion 607
e) § 1004 als Habenshaftung 608
f) Die Einordnung der Rechtsfolge des § 1004 I 1 612
g) Beeinträchtigung i e, insbesondere beim Unterlassungsanspruch 615
h) Wiederholungs- und Begehungsgefahr 618
i) actio negatoria und § 1007 618
j) Die Verjährung der actio negatoria 618
12. Der bereicherungs- und deliktsrechtliche Schutz des Eigentums 618
D. Hypothek, Grundschuld an Grundstücken und Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten 623
I. Hypothek und Grundschuld 623
1. Grundpfandrechte, insbesondere die zugrunde liegenden Sicherungsabreden 623
2. Europäische Entwicklung 629
3. Grundpfandrechte und Verbraucherschutzrecht 630
4. Rechtsnatur, Bestellung, Übertragung und Rang der Grundpfandrechte als Sachenrechte 632
5. Die Unterscheidung von Hypothek und Grundschuld 634
a) Akzessorietät der Hypothek und Nichtakzessorietät der Grundschuld 634
aa) Akzessorietät 634
bb) Die Akzessorietät der Hypothek 636
aaa) Die Geltendmachung der Hypothek als Einziehung der Forderung 636
bbb) Hypothek für künftige oder bedingte Forderungen, Höchstbetragshypothek 638
ccc) Drei Merkmale der Akzessorietät der Hypothek 642
ddd) Gläubiger- und Schuldnerwechsel bei der hypothekarisch gesicherten Forderung 643
cc) Die Nichtakzessorietät der Grundschuld 645
aaa) Der Gegensatz zu den drei Merkmalen der Akzessorietät der Hypothek 645
bbb) Gläubiger- und Schuldnerwechsel bei der Sicherungsgrundschuld 647
dd) Akzessorietät und Eigentümergrundpfandrecht 648
b) Akzessorietät und Kausalität 648
6. Gesetzliche Abweichungen von der Akzessorietät der Hypothek und die strenge Akzessorietät bei der Sicherungshypothek 651
a) Zession der Hypothek 651
b) Vermutungswirkung des Grundbuchs hinsichtlich der Forderung und gutgläubiger Erwerb der Hypothek trotz Nichtberechtigung des Zedenten hinsichtlich der Forderung 652
c) Schuldnerschutz nur gegen die Forderung, nicht gegen die Hypothek selbstständige Fälligkeitskündigung der Hypothek
7. Brief- und Buchhypothek sowie -grundschuld 657
8. Umwandlung von der einen in die andere Form eines Grundpfandrechts 659
9. Eigentümergrundpfandrecht 659
a) Begriff und Fälle 659
b) Bestellung einer Eigentümergrundschuld oder einer Eigentümerhypothek 659
c) Die Eigentümergrundschuld hinter der Hypothek 660
d) Rechtsnatur und Inhalt des Eigentümergrundpfandrechts 660
10. Die wichtigsten Vorschriften des Hypothekenrechts und die Kriterien der Anwendung auf die Grundschuld 663
II. Die Hypothek 666
1. Inhalt der Hypothek 666
2. Gegenstand der Haftung 669
a) Der Gegenstand allgemein 669
b) Grundstück oder grundstücksgleiche Rechte 669
c) Der Haftungsverband 670
3. Bestellung der Hypothek 678
a) Grundtatbestand 678
b) Brief- und Buchhypothek der Hypothekenbrief in der Lehre von den Wertpapieren
c) Fünfgliedriger Entstehungstatbestand bei allen Arten der Hypothek Divergenz zwischen der Einigung über die Art der Hypothek und der Eintragung
d) Die Voraussetzung des Bestehens der Forderung 685
e) Eigentümergrundschuld bei Fehlen der Wirksamkeitsvoraussetzungen für die Hypothek? 686
f) Anwartschaftsrecht des Hypothekars bei noch nicht entstandener Forderung? 689
g) Die Möglichkeit der Zwischenfinanzierung 690
4. Entstehung der Hypothek auf andere Weise als durch Rechtsgeschäft 692
5. Übertragung der hypothekarisch gesicherten Forderung 693
6. Erwerb vom Nichtberechtigten 696
7. Geltendmachung der Hypothek 703
a) Geltendmachung durch Erlangung eines Duldungstitels und Zwangsvollstreckung 703
b) Das Nebeneinander von Hypothek und Forderung 704
c) Einwendungen und Einreden gegen die Geltendmachung 705
aa) Begriff von Einwendungen und Einreden 705
bb) Einwendungen und Einreden bei der Zession 707
cc) Wirkung von Einwendungen ieS gegen die Hypothek 707
dd) Geltendmachung von Einreden gegen die Hypothek 709
8. Rechtsfolgen der Befriedigung des Hypothekars 714
a) Befriedigung aus Forderung oder Hypothek bei Identität von Schuldner und Eigentümer 714
b) Befriedigung aus Forderung oder Hypothek bei Nichtidentität von Schuldner und Eigentümer 715
aa) Leistung des mit dem Schuldner nicht identischen Eigentümers 715
bb) Leistung des mit dem Eigentümer nicht identischen Schuldners 716
c) Hypothek und Bürgschaft für eine fremde Schuld 716
d) Leistung durch Dritte 721
e) Löschungsvormerkung und Löschungsanspruch bei Übergang der Hypothek auf den Eigentümer 721
9. Beendigung, Verzicht, Aufhebung 726
10. Die Sicherungshypothek 726
a) Fälle 726
b) Besonderheiten der Sicherungshypothek 727
c) Höchstbetragshypothek 727
11. Die Gesamthypothek 728
a) Begriff und wirtschaftliche Bedeutung 728
b) Fälle der Gesamthypothek 729
c) Bestellung der Gesamthypothek 729
d) Probleme der Gesamthypothek 730
III. Die Grundschuld 732
1. Rechtsnatur und Regelung 732
2. Die vertragliche Beschränkung der Sicherungsgrundschuld 735
3. Sicherungsvertrag, begleitende Klauseln und AGB bei der Sicherungsgrundschuld 741
4. Der Gegenstand der Haftung bei der Grundschuld 746
5. Bestellung der Grundschuld 746
6. Entstehung der Grundschuld auf andere Weise als durch Rechtsgeschäft 747
7. Übertragung der Grundschuld 748
8. Erwerb der Grundschuld vom Nichtberechtigten 748
9. Die Geltendmachung der Sicherungsgrundschuld 749
a) Dingliches Recht und Forderung bei der Sicherungsgrundschuld 749
b) Einreden gegen die Sicherungsgrundschuld 751
aa) Einrede des Eigentümers aus dem Sicherungsvertrag 751
bb) Wirkung der Einreden gegen den Zessionar der Grundschuld 753
c) Die Einrede bei Zusammentreffen der Gläubigerrechte und der Haftung aus Forderung und Grundschuld je in einer Person 759
d) Die Einrede bei Trennung der Haftung aus der Forderung und aus der Grundschuld 760
aa) Abschluss des Sicherungsvertrags durch den Eigentümer 760
bb) Abschluss des Sicherungsvertrags durch den persönlichen Schuldner 765
e) Die Einrede bei Trennung von Grundschuld und Forderung 769
f) Die Einreden bei Trennung sowohl auf der Aktiv- als auch auf der Passivseite 770
g) Anwendungsfälle aus der Rechtsprechung 771
10. Rechtsfolgen der Befriedigung des Gläubigers 775
a) Zusammenhang mit dem Thema der Geltendmachung 775
b) Befriedigung bei Identität von Schuldner und Eigentümer 775
c) Befriedigung bei Nichtidentität von Schuldner und Eigentümer 778
d) Der Löschungsanspruch 779
e) Leistung durch Dritte 781
11. Verzicht, Aufhebung, Befriedigung durch Zwangsvollstreckung 783
IV. Pfandrecht 783
1. Wesen, Arten und Regelung 783
2. Pfandrecht an Sachen 785
a) Arten, Bedeutung 785
b) Rechtsbeziehungen bei Verpfändung und Versteigerung 787
c) Bestellung Rang
d) Gutgläubiger Erwerb 789
aa) Gutgläubiger Erwerb bei Bestellung, aber nicht bei Übertragung 789
bb) Gutgläubiger Erwerb eines gesetzlichen Pfandrechts 791
e) Verwertung des Pfandes 795
f) Erlöschen des Pfandrechts an Sachen 800
3. Pfandrecht an Rechten Pfandrecht an Wertpapieren
a) Pfandrecht an Rechten, insbesondere an Forderungen 800
b) Pfandrecht an Wertpapieren 805
V. Schutz der Gläubiger von Grundpfandrechten und Pfandrechten gegen Beeinträchtigungen und Schutz gegen Beeinträchtigungen durch solche Gläubiger 806
1. Schutz gegen den Eigentümer und des Eigentümers gegen den Pfandgläubiger 806
2. Schutz gegen Dritte 806
3. Schutz Dritter gegen Grundpfandrechtsgläubiger 806
E. Nießbrauch, sonstige Dienstbarkeiten und Reallast 807
I. Begriffe und Regelung der Dienstbarkeiten 807
II. Nießbrauch 807
1. Begriff und Regelung 807
2. Erscheinungsformen und Bedeutung 808
3. Der Nießbrauch an Sachen 810
a) Entstehung 810
b) Rechte des Nießbrauchers 811
c) Pflichten des Nießbrauchers 812
d) Der Schutz des Eigentümers 813
e) Pflichten des Eigentümers 813
f) Der Schutz des Nießbrauchers 813
g) Übertragung des Nießbrauchs 813
h) Erlöschen des Nießbrauchs 814
i) Uneigentlicher Nießbrauch (§ 1067) 814
4. Nießbrauch an Rechten 814
a) Begriff und Regelung 814
b) Entstehen, Übertragung, Erlöschen 816
5. Der Nießbrauch an einem Vermögen 816
III. Die Grunddienstbarkeit (§§ 1018–1029) 817
1. Begriff und Regelung 817
2. Inhalt und Grenzen der Grunddienstbarkeit 819
a) Die möglichen Arten des Inhalts 819
aa) Duldungsinhalt bei der Nutzungsdienstbarkeit 819
bb) Untersagungsinhalt bei der Verbotsdienstbarkeit 820
cc) Inhalt des Ausschlusses der Rechtsausübung bei der Rechts-verzichtsdienstbarkeit 820
b) Der Grundsatz servitus in faciendo consistere nequit 820
c) Die Vorteilsregel 821
d) Änderungen der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse 822
e) Verhältnis zwischen Rechtsinhaber und Eigentümer 823
aa) Schonende Ausübung 823
bb) Verlegungsrecht 824
3. Entstehen und Erlöschen der Grunddienstbarkeit 824
a) Entstehen 824
b) Erlöschen 824
4. Schutz der Grunddienstbarkeit 825
5. Die altrechtlichen Grunddienstbarkeiten 827
6. Die Dienstbarkeit als Mittel der Wettbewerbsbeschränkung 827
IV. Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten (§§ 1090–1093) 829
1. Begriff und Regelung 829
2. Inhalt 830
3. Berechtigter 830
4. Entstehen und Erlöschen, Schutz 831
5. Das Wohnungsrecht 832
V. Reallasten (§§ 1105–1112) 833
1. Inhalt und Bedeutung 833
2. Berechtigter 834
3. Bestellung und Übertragung der Reallast 834
4. Erlöschen der Reallast 834
5. Haftung für die Reallast 835
a) Haftung des Grundstücks 835
b) Persönliche Leistungspflicht des Eigentümers 835
c) Verpflichtung aus dem Schuldverhältnis 836
F. Die grundstücksgleichen Rechte 836
I. Übersicht 836
II. Wohnungseigentum und Teileigentum 840
1. Begriff und Rechtsnatur 840
2. Gegenstand und Inhalt des Sondereigentums 842
3. Die Entstehung von Wohnungseigentum 848
4. Übertragung, Belastung, Inhaltsänderung, Aufhebung und sonstiges Erlöschen des Wohnungseigentums 850
5. Schutz des Wohnungseigentums 855
6. Das Verhältnis der Wohnungseigentümer zueinander 856
a) Rechte und Pflichten 856
b) Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer und die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums 861
c) Beginn und Ende der Wohnungseigentümergemeinschaft 866
III. Das Erbbaurecht 871
1. Rechtsnatur und Regelung 871
a) Beziehung zum Bauwerk 871
b) Historische und wirtschaftliche Bedeutung 872
c) Das Erbbaurecht als grundstücksgleiches Recht 872
d) Vom BGB zur ErbbauVO 873
2. Entstehung, Inhalt, Übertragung, Erlöschen des Erbbaurechts 874
a) Entstehung 874
aa) Einigung und Eintragung und Verpflichtungsgeschäft 874
bb) Erfordernis des ersten Rangs 975
cc) Erfordernis der Bezogenheit auf ein Bauwerk 876
b) Inhalt des Erbbaurechts 877
c) Sonderformen des Erbbaurechts 879
aa) Gesamterbbaurecht 879
bb) Auf einen Gebäudeteil beschränktes Erbbaurecht 880
cc) Wohnungs- und Teilerbbaurecht 880
dd) Untererbbaurecht 881
d) Übertragung des Erbbaurechts 881
e) Erlöschen des Erbbaurechts 881
f) Wegfall des Bauwerks Ausschluss der Bebaubarkeit
3. Erbbauzins 882
a) Überblick 882
b) Erbbauzins-Reallast 883
c) Der Anspruch auf Anpassung des Erbbauzinses an die Veränderung der Umstände 884
IV. Das Bergwerkseigentum 886
1. Historische Entwicklung des Bergrechts 886
2. Bergbauberechtigung und Grundeigentum 886
3. Die Arten der Bergbauberechtigungen 887
4. Entstehung, Übergang, Erlöschen von Erlaubnis, Bewilligung und Bergwerkseigentum, Belastung des Bergwerkseigentums 890
5. Behördliche Aufsicht und bergrechtliches Nachbarrecht (Bergschadensrecht) 892
Dritter Teil: Dingliche Positionen zwischen schuldrechtlichem Anspruch und dinglichem Recht 894
A. Vormerkung 894
I. Grundlegung 894
II. Entstehung und Bestehen der Vormerkung 905
1. Prüfungsübersicht Unterscheidung von Ersterwerb und Zweiterwerb
2. Eintragungserfordernis 906
3. Vormerkbarer Anspruch (Ersterwerb) 907
4. Die Bewilligung des Betroffenen oder die einstweilige Verfügung (§ 885) 912
5. Rechtsinhaberschaft und/oder Rechtsmacht des Bewilligenden 912
a) Rechtsmacht des Berechtigten oder kraft seiner Ermächtigung 912
b) Rechtsmacht kraft öffentlichen Glaubens des Grundbuchs 913
aa) Grundwertungen zum gutgläubigen Erwerb einer Vormerkung insbesondere Unterscheidung zwischen Erst- und Zweiterwerb
bb) Grundlage des gutgläubigen Erwerbs bei der Bewilligung einer Vormerkung durch einen Nichtberechtigten 914
cc) Wirkung der gutgläubig erworbenen Vormerkung, insbesondere gegen den Berechtigten 915
dd) Der maßgebliche Zeitpunkt für Kenntnis und Widerspruch bei Bewilligung eines Nichtberechtigten für bedingte oder künftige Ansprüche 919
6. Erlöschen der Vormerkung 921
7. Die Voraussetzung der Entstehung des (aufschiebend) bedingten oder künftigen Anspruchs 925
8. Einreden gegen den vorgemerkten Anspruch 925
9. Vormerkungswidrige Verfügung zugunsten des Beklagten 925
10. Zweiterwerb: Erwerb durch Zession, insbesondere vom Nichtberechtigten 928
a) Zession des Berechtigten 928
b) Zession kraft öffentlichen Glaubens des Grundbuchs? 928
c) Die Eintragungsfähigkeit der Zession des vorgemerkten Anspruchs 932
III. Schutz der Vormerkungsposition gegen einen Dritten bei tatsächlicher Einwirkung auf das Grundstück 933
B. Vorkaufsrecht 934
I. Rechtsnatur 934
1. Schuldrechtliches und dingliches Vorkaufsrecht 934
2. Vorkaufsfall und Umgehung des dinglichen Vorkaufsrechts 935
3. Dingliches Vorkaufsrecht und Vormerkung 938
4. Die Entstehung und Ausübung des dinglichen Vorkaufsrechts 939
II. Die Vormerkungswirkung und die Abwicklung der beiden Kaufverträge 941
III. Gestaltungen des Vorkaufsrechts 943
IV. Rang, Übertragbarkeit, Aufhebung, Erlöschen 944
C. Anwartschaftsrecht 945
I. Problematik 945
II. Anwartschaftsrecht aus Auflassung 945
III. Das Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers und des Veräußerers bei auflösend bedingter Übereignung 949
1. Die Entwicklung des Anwartschaftsrechts 949
a) Die gesetzliche Regelung des Eigentumsvorbehalts 949
b) Der gutgläubige Erwerb des Anwartschaftsrechts von einem nichtberechtigten Verkäufer der Kaufsache 951
c) Schutz des K in der Zwangsvollstreckung gegen V 952
2. Die Verfügung über das Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers 953
a) Das Anwartschaftsrecht als Verfügungsgegenstand 953
b) Gutgläubiger Erwerb vom vermeintlichen Anwartschaftsberechtigten 954
c) Änderung der Stellung des Vorbehaltsverkäufers zu Lasten des Anwartschaftserwerbers 957
3. Wirkung des Anwartschaftsrechts gegen Dritte 960
a) Schutz des Anwartschaftsrechts durch negatorische, deliktische und Bereicherungsansprüche 960
b) Schutz in der Zwangsvollstreckung Lage bei Insolvenz des Vorbehaltskäufers oder des Vorbehaltsverkäufers
IV. Die Frage des Anwartschaftsrechts des Hypothekengläubigers vor der Valutierung 962
Vierter Teil: Sicherungsrechte und Eigentumsvorbehalt 963
A. Überblick 963
I. Sicherungsrechte und Eigentumsvorbehalt 963
II. Europäische Rechtsangleichung, insbesondere Finanzsicherheitenrichtlinie UNCITRAL
III. Akzessorische und nicht akzessorische Sicherungsrechte 965
B. Akzessorische Sicherung 967
I. Die Rechtsgeschäfte bei der Einräumung akzessorischer Rechte 967
II. Verwertung akzessorischer Rechte 968
1. Die Verwertung beim Pfandrecht 968
2. Hypothek 968
III. Akzessorische Rechte in Zwangsvollstreckung und Insolvenzverfahren 968
1. Zwangsvollstreckung 968
2. Insolvenzverfahren 970
C. Nicht akzessorische Sicherung 971
I. Formen 971
II. Abhängigkeit vom Sicherungszweck 971
III. Sicherungsabrede 974
IV. Die Formen der Sicherungsbestellung und -übertragung im Einzelnen 976
1. Sicherungsübereignung 976
a) Sicherungsübereignung einer beweglichen Sache 976
b) Sicherungsübereignung eines Grundstücks 976
2. Sicherungsabtretung einer Forderung 976
3. Sicherungsgrundschuld 978
4. Sicherungsnießbrauch 978
5. Sicherungsübertragung eines Anwartschaftsrechts 979
V. Die Problematik der Übersicherung 979
VI. Verwertung sicherungsweise übertragener Rechte 987
VII. Sicherungsweise übertragene Rechte in der Zwangsvollstreckung und dem Insolvenzverfahren 987
D. Eigentumsvorbehalt 989
I. Wesen 989
II. Trennungs- und Abstraktionsprinzip 991
III. Nachträglicher Eigentumsvorbehalt 992
IV. Die schuldrechtliche Wirkung des Eigentumsvorbehalts 992
V. Verwertung der Rechtsstellung des Verkäufers 993
VI. Formen des Eigentumsvorbehalts 993
1. Einfacher Eigentumsvorbehalt 993
2. Verlängerter Eigentumsvorbehalt 993
3. Nachgeschalteter Eigentumsvorbehalt 994
4. Weitergeleiteter Eigentumsvorbehalt 994
5. Kontokorrentvorbehalt 994
6. Konzernvorbehalt 995
7. Erweiterter Eigentumsvorbehalt Übersicherung
VII. Vorbehaltenes Eigentum in Zwangsvollstreckung und Insolvenzverfahren 995
E. Der Rang der Sicherungsrechte 996
F. Folgerung 1004
Anhang: Grundbuchmuster 1008
Artikel- und Paragraphenregister 1018
Entscheidungsregister 1044
Sachregister 1066

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