Der strafrechtliche Schutz des sozialistischen Eigentums in der DDR (eBook)

(Autor)

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2010
246 Seiten
De Gruyter (Verlag)
978-3-11-024856-2 (ISBN)

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Der strafrechtliche Schutz des sozialistischen Eigentums in der DDR - Wilhelm Rettler
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This book contains the first complete presentation of the protection of socialist property under criminal law in the GDR. According to GDR principles, socialist property was considered to be the people's property, the property of socialist cooperatives and the property of their parties and popular organizations. The author describes an increased liberalization and also depolitization of the practice of criminal law in this area. The final chapter discusses if and to what extent criminal law in the GDR used to protect socialist property was, in fact, an unjust criminal law.



Wilhelm Rettler, Rechtsanwalt in der Lutherstadt Wittenberg

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Wilhelm Rettler, Rechtsanwalt in der Lutherstadt Wittenberg

Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 16
ERSTER TEIL: GRUNDLAGEN 20
1. Kapitel: Einführung 22
A) Problemstellung 22
B) Die Bedeutung des sozialistischen Eigentums 24
I. Ideologie 24
II. Die Entwicklung des Sektors des sozialistischen Eigentums 25
C) Forschungsstand 26
D) Überblick über den Gang der Darstellung 27
E) Quellen 29
2. Kapitel: Zum (Straf-)Justizsystem der DDR 32
A) Gerichtsverfassung – Strafprozessrecht 32
B) Ideologie und Justiz 37
I. Demokratischer Zentralismus 39
II. Stellung der Richter 43
III. Sozialistische Gesetzlichkeit 45
C) Rechtssetzungsgrundsätze 47
I. Rückwirkungsverbot 47
II. Bestimmtheitsgebot 48
D) Rechtsanwendungsgrundsätze 49
I. Auslegungsmethoden 49
II. Analogieverbot 50
ZWEITER TEIL: ENTWICKLUNG 1945–1990 52
3. Kapitel: Zeitraum bis zum Inkrafttreten des VESchG 54
4. Kapitel: Das Gesetz zum Schutze des Volkseigentums 60
A) Inhalt und Entwicklung 60
B) Einzelfragen 70
I. Anwendungsbereich 70
1. Schwerer Angriff gegen gesellschaftliches Eigentum 70
2. Genossenschaften 73
3. Sowjetisches und volksdemokratisches Eigentum 74
II. Zu den Grundtatbeständen der §§ 1 und 2 VESchG 74
1. Unterschlagung 74
2. Das sonstige Beiseiteschaffen von gesellschaftlichem Eigentum 75
3. Urkundenfälschung 78
4. Untreue 78
III. Die schweren Fälle des § 2 Abs. 2 VESchG 79
1. Vorbestraftheit 79
2. Gruppe 80
3. Mehrfache Begehung 81
4. Anwendung von Gewalt oder Diebeswerkzeugen 82
IV. Der besonders schwere Fall des § 3 VESchG 82
V. Nichtanzeige von Verbrechen 83
5. Kapitel: Entwurf eines Allgemeinen Strafgesetzbuches 85
6. Kapitel: Strafrechtsergänzungsgesetz 89
A) Zur Entstehungsgeschichte – Überblick 89
B) Einzelfragen 96
I. Die verschiedenen Begehungsformen des § 29 Abs. 1 StEG 96
1. Diebstahl 96
a) Diebstahl von Volkseigentum zugunsten von Volkseigentum 96
b) Diebstahl von Buchgeld 97
2. Unterschlagung 98
a) Entnahme von Verkaufserlösen durch Kommissionshändler 98
b) Entnahme und Abgabe von Waren „auf Borg“ 99
c) Trinkgeldentnahmen 99
3. Betrug 100
a) Täuschung eines Verfügungsberechtigten? 100
b) Kontoabhebungen mit gefälschten Auszahlungsscheinen 101
c) Täuschung durch Unterlassen 101
4. Untreue 102
a) Treubruchstatbestand 102
b) Missbrauchstatbestand 105
c) Vermögensgefährdung 106
5. Konkurrenzen 107
II. Die schweren Fälle 108
1. Schwere Schädigung 108
2. Grobe Verletzung der sich aus einer verantwortlichen Stellung ergebenden Pflichten 112
3. Mitwirkung Mehrerer 113
4. Rückfall 114
5. Der unbenannte schwere Fall 114
6. Keine schwere Schädigung – § 30 Abs. 3 StEG 115
III. Exkurs: Sachbeschädigung 116
IV. Strafzumessungsfragen 118
7. Kapitel: Strafgesetzbuch 122
A) Zur Entstehungsgeschichte – Überblick 122
B) Die Regelungen im einzelnen 126
I. Der Begriff des sozialistischen Eigentums 126
II. Diebstahl 127
1. Diebstahl elektrischer Energie 128
2. Abgrenzung von Vorbereitung und Versuch 129
III. Betrug 129
1. Täuschung durch konkludentes Handeln 130
2. Täuschung durch Unterlassen 131
3. Vermögensverfügung durch Unterlassen 132
4. Schadensfragen beim Scheckbetrug 132
5. Betrug in Zusammenhang mit Feierabendarbeit 134
IV. Abgrenzungsfragen 136
1. Abhebungen von gestohlenen Sparbüchern 136
2. Manipulationen mit Tankkreditscheinen 138
V. Abgrenzung der Vergehen des Diebstahls und des Betrugs von den Verfehlungen 139
1. Schadenshöhe 140
2. Erstmalige Tat 141
3. Große Intensität 142
4. Grobe Missachtung der Vertrauensstellung und andere erschwerende Umstände 143
VI. Vertrauensmissbrauch 144
1. Volkswirtschaft 146
2. Täterkreis 146
3. Tathandlung 147
4. Bedeutender wirtschaftlicher Schaden 148
a) Wirtschaftlicher Schaden 148
b) Bedeutender wirtschaftlicher Schaden 149
5. Erhebliche persönliche Vorteile 153
6. Schwere Fälle 154
7. Strafbarkeitslücken 155
VII. Untreue 155
1. Täterkreis 156
2. Tathandlung 157
3. Schaden 158
VIII. Missbrauch der Datenverarbeitung 159
IX. Die schweren Fälle des § 162 StGB 159
1. Schwere Schädigung 160
a) Schadenshöhe 160
b) Mehrere Einzeltaten 162
c) Schadensberechnung 164
2. Tatbegehung durch Mehrere 165
3. Wiederholt mit großer Intensität bzw. mit besonders großer Intensität 170
a) Große Intensität (StGB 1968) 170
b) Besonders große Intensität (StGB 1974) 171
4. Rückfall 173
a) Anwendbarkeit auf Anstifter und Gehilfen 173
b) Verhältnis zu den allgemeinen Rückfallvorschriften 175
5. Unbenannter Fall 177
X. Beschädigung sozialistischen Eigentums 177
1. Grundtatbestand 177
2. Schwere Fälle 179
XI. Wirtschafts- und Entwicklungsrisiko 180
XII. Strafzumessungsfragen 181
1. Schadenshöhe als maßgebendes Kriterium für die Strafzumessung 183
a) Übergabe an die gesellschaftlichen Gerichte 183
b) Strafen ohne Freiheitsentzug 183
aa) Öffentlicher Tadel 184
bb) Geldstrafe als Hauptstrafe 185
cc) Verurteilung auf Bewährung 186
c) Freiheitsstrafe 186
2. Strafzumessung in sonstigen Fällen 187
C) Verhältnis zu den Bestimmungen zum Schutz des persönlichen und privaten Eigentums 188
D) Die Irrtumsregelung des § 157 Abs. 3 StGB 191
DRITTER TEIL: ZUSAMMENFASSUNG UND WÜRDIGUNG 196
8. Kapitel: Zusammenfassung 198
9. Kapitel: Unrechtsstaatliches oder normales Strafrecht? 202
10. Kapitel: Schluss 213
ANHANG 216
Rechtsquellen 218
Rechtsquellenverzeichnis 229
Literatur- und Quellenverzeichnis 231

Erscheint lt. Verlag 31.5.2011
Reihe/Serie Juristische Zeitgeschichte / Abteilung 3
Verlagsort Berlin/Boston
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Strafrecht
Schlagworte Criminal Law • DDR • Eigentumsdelikt • Schutz • Sozialistisches Eigentum • Strafrecht
ISBN-10 3-11-024856-5 / 3110248565
ISBN-13 978-3-11-024856-2 / 9783110248562
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