Die Einbringung in der steuerlichen Beratungspraxis (eBook)

Dr. Steffen Huber ist Rechtsanwalt und zugleich Steuerberater bei PricewaterhouseCoopers in Stuttgart. Zahlreiche Veröffentlichungen machen ihn zu einem ausgewiesenen Experten auf dem Gebiet.

Vorwort 5
Inhaltsübersicht 6
Abkürzungsverzeichnis 13
Literaturverzeichnis 15
§ 1 Einführung 16
A. Gesetzliche Regelung der Einbringung in Kapitalgesellschaften (§§ 20 bis 23 UmwStG) 16
B. Gesetzliche Regelung der Einbringung in Personengesellschaften (§ 24 UmwStG) 19
§ 2 Die Einbringung in Kapitalgesellschaften gemäß § 20 UmwStG 20
A. Einbringung von Unternehmensteilen in eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft, § 20 UmwStG 20
I. Sachlicher Anwendungsbereich 20
1. Keine Einbringung durch Anwachsung 21
2. Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums oder des dinglichen Eigentums 21
II. Persönlicher Anwendungsbereich 22
1. Übernehmende Gesellschaft 22
2. Einbringender 22
III. Der Begriff der Sacheinlage i.S.d. § 20 Abs. 1 UmwStG 24
1. Gegenstand der Sacheinlage 25
2. Betrieb im Ganzen 27
3. Teilbetrieb 31
4. Mitunternehmeranteil 35
IV. Übernehmende Gesellschaft 38
V. Einbringen des Sacheinlagegegenstandes 38
1. Einbringung imWege der Einzelrechtsnachfolge 39
2. Einbringung durch Anwachsung 41
3. Einbringung durch handelsrechtliche Umwandlung 41
4. Einbringung als einheitlicher Vorgang 42
5. Umwandlung von Personengesellschaften bei Vorhandensein von Sonderbetriebsvermögen 42
VI. Die Person des Einbringenden 43
VII. Einbringung gegen Gewährung neuer Anteile 43
1. Ausgabe neuer Anteile 43
2. Ausschluss des § 20 Abs. 1 UmwStG bei Umwandlung ohne Kapitalerhöhung 44
3. Umwandlung einer Personengesellschaft in eine KGaA 44
VIII. Zusätzliche Leistungen 45
B. Rechtsfolgen der Sacheinlage 45
I. Bewertungswahlrecht (§ 20 Abs. 2 und 3 UmwStG) 47
1. Umfang und Gegenstand der Bewertung 47
2. Auswirkungen des Bewertungsansatzes 48
3. Ausübung desWahlrechts 51
4. Einschränkung des Bewertungswahlrechts 52
II. Auswirkungen der Sacheinlage für die übernehmendeGesellschaft 55
III. Rechtsfolgen der Sacheinlage für den Einbringenden (§ 20 Abs. 4 bis 6 UmwStG) 55
1. Nachträgliche Auswirkung für den Einbringenden und das eingebrachte Betriebsvermögen 55
2. Einbringungsgewinn 56
3. Berechnung des Einbringungsgewinns 57
4. Einbringungsverlust 58
5. Gewinne anlässlich der Einbringung 59
6. Einkunftsart, Entstehungszeitpunkt 59
7. Gewinnmindernde Rücklage nach § 6b EStG 59
8. Steuerpflicht des Einbringungsgewinns 60
9. Anschaffungskosten der erhaltenen Anteile 62
IV. Zeitpunkt der Sacheinlage und Rückbeziehung(§ 20 Abs. 5 und 6 UmwStG) 63
1. Steuerlicher Einbringungszeitpunkt 63
2. Rückbezugszeitraum 64
3. Wirkung der rückbezogenen Einbringung 65
4. Im Rückbezugszeitraum ausgeschiedene Mitunternehmer 68
5. Organschaft 69
6. Rückwirkungssperre 69
V. Übergang des Zinsvortrags (§ 20 Abs. 9 UmwStG) 70
§ 3 Einbringung von Anteilen an Kapitalgesellschaften oder Genossenschaften, § 21 UmwStG 71
A. Einführung 71
B. Anwendungsbereich 71
I. Sachlicher Anwendungsbereich 71
II. Persönlicher Anwendungsbereich 71
III. Verhältnis zu § 20 UmwStG 72
C. Anteilstausch (§ 21 Abs. 1 UmwStG) 73
I. Einfacher Anteilstausch 73
II. Qualifizierter Anteilstausch 73
1. Grundsätzliches 73
2. Gegenstand der Einbringung 74
3. Zurechnung der Anteile beim Einbringenden 74
4. Mehrheitsvermittelnde Beteiligung 75
5. Gewährung neuer Anteile 78
D. Zeitpunkt des Anteilstausches 78
E. Bewertung der eingebrachten Anteile bei der übernehmenden Gesellschaft (§ 21 Abs. 1 UmwStG) 78
I. Bewertungswahlrecht beim qualifizierten Anteilstausch 78
II. Ausübung des Bewertungswahlrechts 79
III. Einschränkung des Bewertungswahlrechts 79
F. Berechnung der Anschaffungskosten beim Einbringenden für die neuen Anteile (§ 21 Abs. 2 UmwStG) 79
G. Auswirkungen der Sacheinlage für die übernehmendeGesellschaft 81
H. Einbringungsgewinn 81
§ 4 Die Besteuerung des Anteilseigners 83
A. Regelungsbereich 83
I. Allgemeines 83
II. Sachlicher Anwendungsbereich 83
III. Persönlicher Anwendungsbereich 85
B. § 22 Abs. 1 UmwStG: Veräußerung von Anteilen aus einer Betriebseinbringung 85
I. Allgemeines 85
II. Tatbestand des § 22 Abs. 1 UmwStG 85
1. Anteilsveräußerung oder Verwirklichung gleichgestellter Vorgänge 86
III. Rechtsfolge der schädlichen Anteilsveräußerung 88
1. Rückwirkender Einbringungsgewinn I 88
2. Nachträgliche Anschaffungskosten 89
3. Folgen eines Einbringungsgewinns I für die übernehmende Gesellschaft 89
4. Verfahrensrecht 89
IV. Besteuerung des Veräußerungsgewinns 90
C. Veräußerung von Anteilen aus einem Anteilstausch(§ 22 Abs. 2 UmwStG) 91
I. Allgemeines 91
1. Veräußerung oder der Veräußerung gleichgestellte Ereignisse 91
2. Besonderes Merkmal des Einbringenden 92
3. Vorhergehende Veräußerung der erhaltenen Anteile durch den Einbringenden 92
II. Rechtsfolge der Veräußerung der eingebrachten Anteiledurch die übernehmende Gesellschaft 93
D. Rechtsfolgen eines fehlenden Nachweises gemäß § 22Abs. 3 UmwStG 96
I. Allgemeines 96
II. Inhalt des Nachweises 96
III. Nachweisverpflichteter 97
IV. Art des Nachweises 97
V. Rechtsfolgen eines nichterbrachten Nachweises 98
E. Juristische Personen des öffentlichen Rechts oder steuerbefreite Körperschaften als veräußernde Anteilseigner (§ 22 Abs. 4 UmwStG) 98
F. Bescheinigungsverfahren über die nachträglicheb Einbringungsgewinnbesteuerung (§ 22 Abs. 5 UmwStG) 98
§ 5 Auswirkungen der Einbringung bei der übernehmenden Gesellschaft 100
A. Grundsätzliches 100
B. Der Grundsatz des § 23 UmwStG:Die steuerliche Rechtsnachfolge 102
I. Steuerliche Rechtsnachfolge im Zusammenhang mitdem Ertragsteuerrecht 103
II. Rechtsnachfolge in die verfahrensrechtliche Position desEinbringenden 103
1. Einbringungen imWege der Einzelrechtsübertragung 104
2. Einbringungen imWege der Gesamtrechtsnachfolge 104
C. Ansatz des übernommenen Vermögens zu Buchwertenoder Zwischenwerten 105
I. Sachlicher Anwendungsbereich des § 23 Abs. 1 UmwStG 105
II. Ansatz des übernommenen Vermögens zum Buchwert 105
1. Steuerliche Rechtsnachfolge 106
2. Fortgeltung/Anrechnung von Besitz- bzw. Verbleibenszeiten 107
3. Steuerfreie Rücklagen 107
4. Firmen-/Geschäftswert 108
III. Ansatz des eingebrachten Vermögens mit einemZwischenwert (§ 23 Abs. 3 UmwStG) 108
1. Zwischenwertansatz 108
2. Rechtsnachfolge 108
3. Abschreibungen 109
4. Firmenwert/Geschäftswert 109
5. Besitzzeitanrechnung 110
D. Übernahme des Vermögens zum gemeinenWert 110
I. Allgemeines 110
II. Folgen der Einbringung im Wege der Einzelrechtsnachfolge 111
Untitled 111
2. Abschreibungen 111
3. Besitzzeitanrechnung 112
III. Steuerliche Folgen einer Einbringung nach dem Umwandlungsgesetz 112
E. Gewerbesteuer 112
F. Umsatzsteuer 113
G. Aufstockung derWertansätze bei nachträglicher Einbringungsgewinnbesteuerung (§ 23 Abs. 2 UmwStG) 113
I. Grundsätzliches 113
II. Voraussetzungen für dieWertaufstockung bei einemAnteilstausch 114
III. Art und Auswirkungen derWertaufstockung 114
1. Allgemeines 114
2. Bilanzsteuerrechtliche Behandlung des Erhöhungsbetrags 115
H. Gewerbesteuerlicher Verlustvortrag des Einbringenden (§ 23 Abs. 5 UmwStG) 116
I. Einbringungsfolgegewinn (§ 23 Abs. 6 UmwStG) 116
§ 6 Einbringung von Betriebsvermögen in eine Personengesellschaft 117
A. Einführung 117
I. Allgemeines 117
II. Grundsystematik des § 24 UmwStG 117
B. Regelungsbereich des § 24 UmwStG 119
I. Sachlicher Anwendungsbereich 119
II. Persönlicher Anwendungsbereich 120
III. Aufzählung der einzelnen, von § 24 UmwStG erfassten Sachverhalte 120
C. Einbringungsvorgänge außerhalb des Anwendungsbereichs des § 24 UmwStG 122
I. Einbringung eines (Teil-)Betriebs, Mitunternehmeranteils oder einer 100%igen Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft ohne Gewährung von Gesellschaftsrechten (sog. verdeckte Einlage) 122
II. Einbringung eines (Teil-)Betriebs in das Sonderbetriebsvermögen 123
III. Einbringung einzelnerWirtschaftsgüter 123
IV. Einbringung gegen Ausgleichszahlung 123
V. Sonstige Vorgänge 125
D. Verhältnis des § 24 UmwStG zu anderen Vorschriften 125
E. Tatbestand des § 24 Abs. 1 UmwStG 126
I. Übersicht 126
II. Einbringungsgegenstand 126
1. Betrieb 126
2. Teilbetrieb 127
3. Mitunternehmeranteil 127
III. Aufnehmende Gesellschaft 127
IV. Einbringungsvorgänge i.S.d. § 24 UmwStG 127
1. Einbringung durch Einzelrechtsnachfolge 128
2. Einbringung imWege der Gesamtrechtsnachfolge 128
V. Gewährung einer Mitunternehmerstellung 128
VI. Einbringender 129
F. Bewertungswahlrecht, § 24 Abs. 2 UmwStG 129
I. Bewertungswahlrecht 129
II. Ausübung des Bewertungswahlrechts 130
III. Einschränkungen des Bewertungswahlrechts 131
G. Einbringungsgewinn 131
I. Ermittlung des Einbringungsgewinns 131
II. Rücklage nach §§ 6b, 6c EStG 132
III. Einbringungsgewinn bei verrechenbaren Verlusten i.S.d.§ 15a Abs. 2 EStG 133
IV. Einkommensteuerlich Behandlung desEinbringungsgewinns 133
V. Gewerbesteuerliche Behandlung des Einbringungsgewinns 134
H. Zeitpunkt der Einbringung 135
I. Einbringung durch Einzelübertragung 135
II. Einbringung imWege der Umwandlung 135
III. Einbringung durch Umwandlung kombiniert mitEinzelrechtsübertragung 136
IV. Auswirkungen der Rückbeziehung 136
1. Rechtsfolgen der steuerlichen Rückbeziehung für die übernehmende Personengesellschaft 137
I. Auswirkungen der Einbringung für die Gewinnermittlung der Übernehmerin 138
I. Weitere Gewinnermittlung mit dem übernommenenVermögen 138
1. Ansatz zum Buchwert 138
2. Zwischenwertansatz 139
3. Ansatz mit dem gemeinenWert 139
4. Betrieblicher Schuldzinsenabzug (§ 4 Abs. 4a EStG) 140
5. Zinsvortrag (§ 4h Abs. 1 Satz 2 EStG) 140
6. Nachversteuerungspflichtiger Betrag ausThesaurierungsbegünstigung(§ 34a EStG) 140
II. Einbringungsfolgegewinn 141
III. Verlustverwertung 141
1. Einkommensteuer/Körperschaftsteuer 141
2. Verluste bei beschränkter Haftung (§ 15a EStG) 141
3. Gewerbesteuer 142
J. Gewinne aus der Veräußerung der einbringungsgeborenen Mitunternehmeranteile 145
I. Einkommensteuer/Körperschaftsteuer 145
II. Gewerbesteuer 145
K. Auswirkungen der Sacheinlage für den Einbringenden 146
I. Unmittelbare Rechtsfolgen 146
II. Folgewirkungen auf vorangegangenenBetriebsvermögenstransfer und andere Vorgänge 146
L. Nachträglicher Einbringungsgewinn bei Veräußerung von Anteilen an Körperschaften innerhalb von sieben Jahren (§ 24 Abs. 5 UmwStG) 146
I. Sinn und Zweck der Regelung 146
II. Schädliche Veräußerung innerhalb der Sperrfrist(Tatbestand) 147
1. Übersicht 147
2. Veräußerung im Sinne des § 24 Abs. 5 UmwStG 147
3. Gewinnbeteiligung einer Person, auf die § 8b Abs. 2 KStGAnwendung findet 148
III. Rechtsfolge: Nachträglicher Einbringungsgewinn 148
Anhang 1 149
Anhang 2 150
Stichwortverzeichnis 226