Die steuerliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers (eBook)
XIV, 258 Seiten
Betriebswirtschaftlicher Verlag Gabler
978-3-8349-6327-7 (ISBN)
Dr. Ingeborg Haas hat an der Universität Mainz Rechtswissenschaft studiert und bei Prof. Dr. Hans-Friedrich Müller an der staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt promoviert. Sie ist Partnerin in einer Rechtsanwaltskanzlei.
Dr. Ingeborg Haas hat an der Universität Mainz Rechtswissenschaft studiert und bei Prof. Dr. Hans-Friedrich Müller an der staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt promoviert. Sie ist Partnerin in einer Rechtsanwaltskanzlei.
Vorwort 6
Einleitung 7
1 Einleitung 15
1. Einffihrung 15
2. Gegenstand der Untersuchung 18
3. Aufbau 19
2 Teil I: Die steuerliche Haftung des Geschäftsführers im Allgemeinen 22
1. Einffihrung 22
2. Die Haftung aus § 69 AO 22
2.1. Entstehungsgeschichte des § 69AO 22
2.2. Zweck des § 69 AO 31
2.3. Rechtsnatur des § 69 AO 36
2.4. Akzessorietät 41
2.5. Vereinbarkeit mit Artikel 3 GG 42
3. Zusammenfassung 43
3 Teil II: Der Haftungstatbestand des § 69 AO 45
1. Einffihrung 45
2. Haftungsschuldner i.S.d. § 69 AO 46
2.1. Einftihrung 46
2.2. Der nominell bestellte GmbH-Geschäftsfiihrer 47
2.3. Der faktische GmbH-Geschäftsfiihrer 50
2.4. Der Strohmann-Geschäftsfiihrer 59
2.5. Nachfolgegeschäflsft1hrer 61
3. Tathandlung: Verletzung steuerlicher Pflichten 62
3.1. Einfiihrung 62
3.2. Besondere Pflichten des GmbH-Geschäftsfiihrers 62
3.3. Einzelne Pflichten 63
3.4. Sonderfälle 66
3.4.1. Einfiihrung 66
3.4.2. Unfähigkeit 66
3.4.3. Krankheit 66
3.4.4. Mehrere Geschäftsfiihrer 67
3.4.5. Aufgabendelegation 72
4. HandJungserfo1g/Haftungsschaden 75
4.1. Einftihrung 75
4.2. Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis (§ 37 AO) 76
4.3. Anspruch nicht oder nicht rechtzeitigJestgesetzt 76
4.4. Anspruch nicht oder nicht rechtzeitig erftillt 77
4.5. Steuervergütungs- und Erstattungsansprüche 79
5. Kausalität 79
5.1. Einftihrung 79
5.2. Kausalität bei verspäteter Abgabe der Steuererklärung 80
5.3. Kausalität beim Unterlassen von Zahlungen 80
5.4. Hypothetische Kausalverläufe 81
6. Verschulden 82
6.1. Einfiihrung 82
6.2. Vorsatz 82
6.3. Grobe Fahrlässigkeit 84
6.4. Mitverschulden der Finanzbehörden 85
6.5. Entschuldigungsgründe 88
7. Umfang der Haftung 88
8. Zusammenfassung 90
4 Teil III: Geltendmachung der Haftung / Erhebungsverfahren 94
1. Einffihrung 94
2. Haftungsbescheid § 191 Abs. 1 Satz 1 AO 95
2.1. Zuständigkeit 95
2.2. Amtsermittlung/Mitwirkungspflicht 95
2.3. Anhörung der zuständigen Berufskammer 97
2.4. Ermessensausübung 98
2.5. Festsetzungsverjährung 102
3. Zahlungsaufforderung 105
3.1. Einfiihrung 105
3.2. Zahlungsverjährung 105
4. Besonderheiten in der Insolvenz des Geschäftsführers 105
5. Zusammenfassung 106
5 Teil IV: Die steuerliche Haftung in der wirtschaftlichen Krise 107
1. Einffihrung 107
2. Insolvenzreife i.S.d. §15a InsO (vormals § 64 Abs. 1 GmbHG a.F.) 109
2.1. Einfiihrung 109
2.2. Zahlungsunfähigkeit i.S.d. § 17 InsO 109
2.3. Überschuldung i.S.d. § 19 InsO 134
2.4. Antragsfrist/Beginn des Zahlungsverbots nach § 64 Satz 1 GmbHG 137
2.5. Zusammenfassung 139
3. Pffichten des Geschäftsführers ab dem Auftreten von Zahlungsschwierigkeiten 140
3.1. Einfiihrung 140
3.2. Der Grundsatz anteiliger Tilgung 143
3.3. Sonderbehandlung der Abzugssteuern 152
4. Zusammenfassung 158
6 Teil V: Die Pflichten und das Verschulden im Rahmen des § 69 AO ab 160
1 Einführung 160
1.1. Überblick 160
1.2. Parallele: 161
1.3. Gegenstand der nachfolgenden UntersuchungNachdem 162
2. Das Zahlungsverbot nach § 64 Satz 1 und Satz 2 GmbHG 163
2.1. Einfiihrung 163
2.2. Entstehungsgeschichte des § 64 GmbHG 164
2.3. Zweck des Zahlungsverbots des § 64 Satz 1 GmbHG 165
2.4. Zahlungen im Sinne des § 64 Satz 1 GmbHG 165
2.5. Gerechtfertigte Masseschmälerungen nach § 64 Satz 2 GmbHG 169
2.6. Beginn des Zahlungsverbots nach § 64 Satz 1 GmbHG 170
2.7. Dauer des Zahlungsverbotes 171
2.8. Verschulden 171
2.9. Rechtsfolge und Rechtsnatur der Vorschrift 172
3. Die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes nach § 64 Satz 2 GmbHG inBezug auf die Steuerzahlungspßicht aus § 34 AO 174
3.1 Überblick 174
3.2. Die einzelnen Entscheidungen 177
3.3. Literaturmeinungen zur mit der Entscheidung vom 14.05.2007 geänderten BGH 195
3.4. Eigene Meinung zur geänderten BGHRechtsprechung 199
4. Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH seit der Entscheidung vom 203
4.1. Einfiihrung 203
4.2. Die Entscheidung des BFHvom 23.09.2008571 204
4.3. Meinung in der Literatur 207
4.4. Eigene Meinung 208
5. Ergebnis 211
7 Teil VI: Berücksichtigung hypothetischer Insolvenzanfechtungsmöglichkeiten 214
1. Einffihrung 214
2. Die Anfechtungstatbestllnde 216
2.1. Überblick 216
2.2. Kongruente Deckung nach § 130 Abs. 1 InsO 216
2.3. Bargeschäft nach § 142 i. v.m. § 133 InsO 217
2.4 Beschränkung des Anfechtungsrechts durch den Entwurfeines 218
3. Hypothetische Kausalverläufe im Rahmen des zivilrechtlichen Schadenersatzrechts 219
4. Die Rechtsprechung des BFH zur Berücksichtigung hypothetischer Anfechtungsmöglichkeiten 221
4.1. Rechtsprechung bis zum 05.06.2007 221
4.2. Entscheidung vom 05.06.2007 223
5. Rechtsprechung des BGH zur Berücksichtigung hypothetischer Anfechtungsmöglichkeit 227
6. Die Meinungen in der Literatur zur Berücksichtigung hypothetischer Kausalverläufeim Rahmen der Haftung nach § 69 AO 228
7. Berücksichtigung der Insolvenzanfechtung im Rahmen der Parallelproblematik§ 64 Satz 1 GmbHG 237
8. ZusammenfassunglEigene Meinung 237
8 Teil VII: Zusammenfassung /Ergebnis der Arbeit 242
1. Zu § 69 AO im Allgemeinen 242
2. Abgrenzung der Zahlungsschwierigkeiten von der Zahlungsunfähigkeit unddamit dem Beginn des Zahlungsverbots aus § 64 Satz 1 GmbHG 246
3. Verhaltenspßichten des Geschllftsführers wllhrend bestehender Zahlungsschwierigkeiten,die noch keine Zahlungsunßlhigkeit begründen 249
4. Zur Kollision mit § 64 GmbHG 250
5. Berücksichtigung hypothetischer Insolvenzanfechtungen 252
Literaturverzeichnis 253
Erscheint lt. Verlag | 17.10.2010 |
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Zusatzinfo | XIV, 258 S. |
Verlagsort | Wiesbaden |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht |
Wirtschaft ► Betriebswirtschaft / Management | |
Schlagworte | Insolvenz • Insolvenzanfechtung • Insolvenzreife • Insolvenzverwalter • Steuerzahlungen |
ISBN-10 | 3-8349-6327-5 / 3834963275 |
ISBN-13 | 978-3-8349-6327-7 / 9783834963277 |
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