Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel? (eBook)

Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel? Zustand und Entwicklungen im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung – Einführung und Bilanz 9
I. Das Projekt und seine Fragestellung 9
II. Der Ablauf des Projektes 11
III. Der Stand des Rechtsgebiets im Kontext von Digitalisierung und Globalisierung 13
IV. Ergebnisse der Klausurtagung 16
V. Zusammenfassung und Ausblick 25
VI. Schluss 28
I. Teil: Dokumentation der Auftaktveranstaltung vom 16. September 2006 29
Geistiges Eigentum – Prosperitätsgarantie nur für die Industriestaaten? 31
Patente als Standortfaktor – Patente im Bereich Biotechnologie 49
Das „Volk der Dichter und Denker“ ohne Schutz seines geistigen Eigentums? 55
Wirtschaftliche Bedeutung und rechtliche Möglichkeiten computerimplementierter Erfindungen 65
Podiumsdiskussion – Statement 1 75
Podiumsdiskussion – Statement 2 79
I. Der Begriff „geistiges Eigentum“ 79
II. Das Patentrecht und seine Bedeutung für die deutsche Wirtschaft 82
III. Antworten auf die Herausforderungen der modernen Informationsgesellschaft 83
IV. Die effektive Durchsetzung geistigen Eigentums 86
V. Schutz geistigen Eigentums als globale Herausforderung 87
Zusammenfassung und Bilanz der Podiumsdiskussion 89
II. Teil Wissenschaftliche Beiträge 1. Biotechnologische Patente als Standortfaktor 95
Ethische Voraussetzungen und Grenzen des patentrechtlichen Schutzes biotechnologischer Erfindungen 97
I. Einführung 97
II. Der „Ethikvorbehalt" des Patentrechts15 101
III. DNA-Sequenzen, insbesondere Gene 106
IV. Pflanzen und Tiere 108
V. Medizinische Verfahren und Arzneimittel 111
VI. „Frühe“ Erfindungen 115
VII. Abschließende Thesen 116
Innovationssteuerung durch Patente im Bereich der Biotechnologie 119
I. Einleitung und Bestandsaufnahme: Ansätze patentfreier Forschung im biotechnologischen und pharmazeutischen Bereich 119
II. Problembereich 1: Wenig lukrative Forschungsfelder 121
III. Problembereich 2: Abhängige Erfindungen, Research Tools und Patentdickichte 122
IV. Die “Tragedy of the Anti – Commons“ als Konsequenz exzessiven Patentierens 123
V. Entwicklungsmöglichkeiten 124
Zur Rechtfertigung des Urheberrechts als Ausschließlichkeitsrecht 131
I. Legitimationsdruck 131
II. Rechtfertigungsmodelle 132
III. Individualistische Begründungen 133
IV. Kollektivistische Begründungen 140
V. Fazit 145
Urheberrecht als Wirtschaftsrecht 149
I. Einführung 149
II. Die Begründung des Urheberrechts 151
III. Schutzhöhe: Wie viel „kleine Münze“ verträgt das Urheberrecht? 158
IV. Schranken: Die gesetzliche Lizenz als Königsweg? 162
V. Thesen 168
Open Source Software und proprietäre Software 173
I. Softwaremarkt und Lizenztypen 173
II. Einsatzschwerpunkte und Entwicklungsdynamik von OSS 175
III. Privatpersonen und Unternehmen als Beitragende zu OSS 178
IV. Funktions- und Nachahmungsschutz im Softwarebereich22 181
V. Wirkungen auf OSS 184
VI. Implikationen von OSS für die Gestaltung von DRM 188
VII. Fazit 189
Literaturverzeichnis 191
Computerimplementierte Erfindungen im System des „ Geistigen Eigentums“ 195
I. Einführung und Überblick 195
II. Grundlagen 196
III. Historische Entwicklung und Grundzüge des Computerprogrammschutzes im Urheberrecht 200
IV. Bestandsaufnahme: Computerimplementierte Erfindungen im deutschen und europäischen Patentrecht 206
V. Probleme des patentrechtlichen Schutzes in Softwareentwicklungsmärkten und denkbare Auswege 214
VI. Mögliche Perspektiven 225
Autorenverzeichnis 231