Nachtragsmanagement in der Baupraxis (eBook)

Prof. Ulrich Elwert, Dipl.-Ing. Freier Architekt ist Professor an der Fachhochschule Mainz mit den Lehrgebieten Planungs- und Baumanagement, EDV/CAD, Baukonstruktion und Entwurf sowie Normenobmann der DIN 277 und DIN 18 960 und Partner im Büro ELWERT & STOTTELE Architektur - Projektmanagement, Ravensburg. Alexander Flassak, Dipl.-Ing./Dipl.Bauprojektmanager und Immobilienökonom (ebs), Mitarbeiter der Ernst & Young Real Estate GmbH Eschborn/Frankfurt/M., ist im DIN Normenausschuss der Normenreihe DIN 69 900 (Projektmanagement) tätig und Mitglied im Bau- und Berufsrechtsausschuss der Ingenieurkammer Baden-Württemberg.

Vorwort zur 2. Auflage 6
Vorwort zur 1. Auflage 7
Inhaltsverzeichnis 8
1 Einleitung 12
1.1 Zielsetzung, Abgrenzung und Gliederung 12
1.2 Ausgangssituation 13
2 Begriffsdefinitionen 18
3 Baubetriebliche und baurechtliche Grundlagen 22
3.1 Der Bauvertrag 22
3.1.1 Bauvertrag nach BGB Werkvertragsrecht 22
3.1.2 Bauvertrag nach VOB 23
3.2 Bauvertragstypen 23
3.2.1 Der Einheitspreisvertrag 23
3.2.2 Der Pauschalvertrag 24
3.2.3 Stundenlohnvertrag und Selbstkostenerstattungsvertrag 25
3.2.4 Mischformen 25
3.2.5 Neue Vertragsmodelle 26
3.3 Das Bausoll 29
3.4 Leistungspflichten der Vertragspartner beim Bauvertrag 31
3.4.1 Auftragnehmerpflichten 32
3.4.2 Auftraggeberpflichten 34
3.5 Vertragsfristen und Termine 37
3.5.1 Regelungen des BGB 37
3.5.2 Regelungen der VOB/B 37
3.5.3 Die Rechtsfolgen von Terminüberschreitungen 39
3.6 Terminplanung 40
3.6.1 Darstellungsformen von Terminplänen 42
3.6.2 Vorgangsabhängigkeiten, Anordnungsbeziehungen 48
3.6.3 Ermittlung der Vorgangsdauern 49
3.7 Kalkulation 50
3.7.1 Bauauftragsrechnung 51
3.7.2 Kalkulationselemente 52
3.7.3 Kalkulationsverfahren 54
3.7.4 Verfahrensablauf der Kalkulation über die Angebotssumme 57
3.7.5 Die EFB-Blätter der öffentlichen Auftraggeber 61
4 Mögliche Nachtragsursachen und Nachtragsfolgen 64
4.1 Lohn-/Stoffpreisgleitklauseln 65
4.1.1 Lohnpreisgleitklauseln 65
4.1.2 Stoffpreisgleitklauseln 67
4.2 Mengenänderungen 67
4.2.1 Auswirkung von Mengenminderungen 69
4.2.2 Auswirkung von Mengenmehrungen 70
4.2.3 Ermittlung des neuen Einheitspreises 70
4.2.4 Ausgleichsberechnung 73
4.3 Geänderte und zusätzliche Leistungen 73
4.3.1 Das Änderungsrecht des Auftraggebers 73
4.3.2 Die Leistungsänderung nach § 2 Nr. 5 VOB/B 75
4.3.3 Die zusätzliche Leistung nach § 2 Nr. 6 VOB/B 75
4.3.4 Abgrenzung geänderter und zusätzlicher Leistungen 76
4.3.5 Ankündigungserfordernis für gesonderte Vergütung 76
4.3.6 Vereinbarung des neuen Preises vor Ausführungsbeginn 77
4.4 Selbstübernahme oder Entfall vereinbarter Leistungen 78
4.5 Leistungen ohne Auftrag 80
4.6 Besondere planerische Leistungen 82
4.7 Stundenlohnarbeiten 83
4.8 Behinderung des Auftragnehmers 84
4.8.1 Behinderungsanzeige und Offenkundigkeit 84
4.8.2 Verlängerung der Ausführungsfristen 85
4.8.3 Anpassungspflicht des Auftragnehmers 87
4.8.4 Die Berechnung der Fristverlängerung 88
4.8.5 Schadenersatzansprüche 91
4.8.6 Zusammenfassung 92
4.9 Der Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB 94
4.10 Störung der Geschäftsgrundlage 96
4.10.1 Voraussetzungen 96
4.10.2 Rechtsfolgen 97
4.11 Störungen der Architekten- und Ingenieurleistungen 99
4.12 Sonderprobleme bei Nachträgen 101
4.12.1 Nachlassvereinbarungen 101
4.12.2 Vergabegewinne bei der Mindermengenvergütung 102
4.12.3 Vergütung der Kosten für die Nachtragsbearbeitung 102
4.12.4 Leistungsverweigerungsrecht des Auftragnehmers 104
4.12.5 Zur Ausschreibungspflicht von Nachträgen 105
4.12.6 Nachtragsforderungen von Nachunternehmern 105
4.12.7 Vollmacht und Vertretungsbefugnisse 106
4.12.8 Kalkulationsirrtum 107
4.12.9 Spekulationspreise 108
4.12.10 Erschwernisse infolge nicht beachteter Bedenkenanmeldungen 109
4.13 Zusammenfassung 110
5 Beispielrechnungen 112
5.1 Kalkulation über die Angebotssumme 112
5.2 Lohn-/Stoffpreisgleitklauseln 115
5.3 Mengenänderungen – Mehrmengen 116
5.4 Mengenänderungen – Mindermengen 119
5.5 Ausgleichsberechnung 120
5.6 Geänderte Leistungen 122
5.7 Zusätzliche Leistungen 123
5.8 Selbstübernahme/Entfall vereinbarter Leistungen 124
5.9 Behinderung des Auftragnehmers 127
6 Dokumentation 136
6.1 Vertragsunterlagen 137
6.2 Vertragsterminplan mit Fortschreibung 138
6.3 Bautagesberichte 138
6.4 Besprechungsprotokolle 140
6.5 Dokumentenmanagement 141
6.6 Planlieferlisten 145
6.7 Foto- und Videodokumentation 147
6.8 Aufmaßprotokolle 149
6.9 Behinderungs- und Mängelanzeigen 149
6.10 Soll-Ist-Vergleiche 150
6.11 Übersicht 151
7 Handhabung von Nachträgen 154
7.1 Aufbau eines Nachtrags 154
7.2 Der Einsatz von Formblättern und Regelabläufen 156
7.3 Nachtragsprüfung und -bewertung 158
7.4 Nachtragsdurchsetzung – Nachtragsabwehr 160
7.4.1 Nachtragsdurchsetzung 160
7.4.2 Nachtragsabwehr 161
7.5 Abrechnung und Vereinbarung von Nachträgen 162
7.6 Erfassung und Dokumentation von Nachträgen 163
7.6.1 Änderungs- und Vertragsmanagement 163
7.6.2 Nachtragsmanagementsysteme 164
7.6.3 Möglichkeiten des EDV-Einsatzes 168
8 Nachtragsprophylaxe – alternative Streitbeilegung 170
8.1 Nachtragsprophylaxe 171
8.2 Herkömmliche Instrumente der Konfliktlösung 176
8.2.1 Verfahren vor staatlichen Gerichten 176
8.2.2 Schiedsgerichtsverfahren (Arbitration) 177
8.2.3 Schiedsgutachtenverfahren 179
8.2.4 Schlichtung 180
8.2.5 Anrufungsverfahren nach § 18 Nr. 2 VOB/B 180
8.2.6 Mediation 181
8.3 Neue Formen des Streitmanagements 182
8.3.1 Dispute Review Board 183
8.3.2 Dispute Adjudication Board 185
8.3.3 Adjudication in England 188
8.3.4 Die Baubegleitende Einigungsstelle (BEST) 189
8.4 Zusammenfassung 190
Anhang 192
Literaturverzeichnis 206
Sachwortverzeichnis 212

8 Nachtragsprophylaxe – alternative Streitbeilegung (S. 159-160)

Die Abwicklung von Bauvorhaben ist mittlerweile fast regelmäßig mit erheblichen Meinungsverschiedenheiten und kontroversen Auseinandersetzungen der Bauvertragsparteien verbunden, die oftmals in langwierige und kostenintensive Gerichtsverfahren münden. In kaum einem anderen Rechtsgebiet wird so viel prozessiert wie im privaten Baurecht. Ein Drittel aller Zivilprozesse sind Bauprozesse, in den neuen Bundesländern sogar die Hälfte. Andererseits ist das Prozessieren in keinem anderen Rechtsgebiet so ineffizient und unökonomisch wie im Baurecht. Gerade bei Bauvorhaben, insbesondere bei laufenden Baustellen, ist Zeit und Schnelligkeit ein besonders wichtiger geldwerter Faktor. Allerdings dauern selbst erstinstanzliche Entscheidungen oft Jahre, manchmal Jahrzehnte.

Daran schließt sich bei entsprechender wirtschaftlicher Bedeutung vielfach ein langwieriger Instanzenzug an. Die Klärung technisch komplizierter Sachverhalte erfordert zudem häufig die Einschaltung von mehreren Gutachtern und Sachverständigen. Bauprozesse sind dementsprechend kostenintensiv und beanspruchen hohe Transaktionskosten zur Information von Anwälten, Sachverständigen und Gerichten. Der Gang vor staatliche Gerichte mündet nach mehreren Jahren oftmals in einem Vergleich, der die Parteien in Anbetracht der Dauer und der bis dahin aufgewendeten Ressourcen nicht mehr zufrieden stellen kann.

Der Kläger ist hierbei gezwungen, ein erhebliches finanzielles Risiko bei ungewissem Ausgang des Verfahrens und damit einhergehender Rechtsunsicherheit einzugehen. Eine außergerichtliche Streitbeilegung mit Hilfe alternativer Konfliktlösungsverfahren ist für die Vertragspartner aus ökonomischer Sicht, allein schon aus Gründen der Senkung des eigenen wirtschaftlichen Risikos und einer zügigen Beilegung der Streitigkeiten, vorteilhaft. Bereits bei Vertragsabschluss sollten sich die Vertragspartner Gedanken darüber machen, wie aufkommende Streitfälle gelöst werden können. Dazu gehört, die Möglichkeiten der Streitvermeidung weitestgehend auszuschöpfen, Regelungen für eine sinnvolle Streitschlichtung zu vereinbaren sowie Vorsorge für eine eventuell erforderliche Streitentscheidung bei unüberwindbaren Meinungsverschiedenheiten zu treffen und entsprechende Reglungen in den Vertrag aufzunehmen.

Dies ist zweckmäßig zu einem möglichst frühen Zeitpunkt, bei dem die Kooperation noch das Handeln der Vertragspartner bestimmt. Der besonderen Bedeutung von vertraglichen Vereinbarungen zur Streitbeilegung wurde im Rahmen der Neufassung der VOB 2006 mit Einfügung des § 18 Nr. 3 VOB/B Rechnung getragen. Es handelt sich dabei um eine Empfehlung des DVA als Herausgeber der VOB/B ohne rechtliche Bindungswirkung. Mit Einfügung der Regelung wird die Möglichkeit eines außergerichtlichen Verfahrens zur Streitbeilegung anerkannte Regel der Technik.

Dass im Baubereich besonders viel prozessiert wird, liegt nicht unbedingt daran, dass die „Leute am Bau" in besonderem Maße streitsüchtig wären, sondern vielmehr in der Eigenart des Bauens selbst. Das Baugeschehen ist in technischer, baubetrieblicher und rechtlicher Hinsicht vielschichtig und komplex. Kaum ein Bauprojekt wird letztlich so ausgeführt wie es ursprünglich geplant wurde. Zusätzliche Leistungen, Leistungsänderungen und Bauablaufstörungen führen zu Nachtragsforderungen des Auftragnehmers. Der Auftraggeber, dessen Finanzierung auf die ursprüngliche Planung abgestellt war, muss ggf. nachfinanzieren und wird versuchen, Nachtragsforderungen weitestgehend abzuwehren.

Die Forderungen des Auftragnehmers sind teilweise stark überhöht, um ein unter harten Wettbewerbsbedingungen nahezu unauskömmlich kalkuliertes Angebot nachträglich aufzubessern und erwarteten Kürzungen der Forderungssumme durch den Auftraggeber vorzubeugen. Hinzu kommen bei Bauvorhaben regelmäßig unvorhergesehene technische Schwierigkeiten, wie z. B. Baugrundprobleme, Schnittstellenprobleme zwischen den Gewerken und Behinderungen, die das Konfliktpotenzial bei Bauprojekten erhöhen. Neben den Kosten für Anwälte und Sachverständige wird eigenes Personal zur Prozessbegleitung gebunden, das für die eigentliche Baustellentätigkeit nicht mehr zur Verfügung steht. Da auch langwierige Gerichtsverfahren häufig für beide Vertragsparteien zu unbefriedigenden Resultaten führen, werden nachfolgend Möglichkeiten der Nachtragsprophylaxe sowie alternative Formen und Verfahren zur Konfliktvermeidung und Streitbeilegung vorgestellt.