Steuerbelastung - Steuerwirkung - Steuergestaltung (eBook)

Prof. Dr. Michael Wehrheim ist Inhaber des Lehrstuhls für Allgemeine Betriebswirtschaftliche und Betriebswirtschaftliche Steuerlehre an der Universität Marburg. Prof. Dr. Rainer Heurung ist Inhaber des Lehrstuhls für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre, insbes. Prüfungswesen und Betriebswirtschaftliche Steuerlehre der Universität Siegen.

Vorwort 8
Inhalt 14
Nutzungsrechte, Rechnungsabgrenzungsposten, schwebende Geschäfte – ein „ magisches Dreieck“ der Bilanzierung 17
Inhalt 18
1. Einleitung 20
2. Zur Bedeutung von Nutzungsrechten 20
3. Zivilrechtliche Qualifikation ausgewählter Nutzungsrechte und bilanzrechtliche Folgerungen in Literatur und Rechtsprechung 22
3.1. Eingrenzung und Konkretisierung des Begriffs ,Nutzungsrecht‚ 22
3.2. Zivilrechtliche Grundlagen ausgewählter Nutzungsrechte 22
3.3. Bilanzielle Behandlung entgeltlich eingeräumter Nutzungsrechte 24
4. Der Grundsatz der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte 26
4.1. Qualifikation des schwebenden Geschäfts 26
4.2. Argumente in Literatur und Rechtsprechung für die Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte 27
4.3. Zur Klassifizierung von Nutzungsrechten als schwebende Geschäfte 29
5. Bedeutung des Grundsatzes der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte für die Aktivierungsfähigkeit von Nutzungsrechten 31
5.1. Besonderheiten bei der Betrachtung von schwebenden Geschäften aus Sicht des Nutzungsberechtigten 31
5.2. Das Nutzungsrecht als Vermögensgegenstand im Rahmen des schwebenden Geschäfts 31
6. Zum „Mysterium“ um (aktive) Rechnungsabgrenzungsposten 35
6.1. Entwicklung der (aktiven) Rechnungsabgrenzung im Bilanzrecht 35
6.2. Rechnungsabgrenzungsposten als Anzahlungen auf Dauerrechtsverhältnisse 38
7. Zusammenfassung 40
Literaturverzeichnis 41
Zusammensetzung des Gesamtbetrags der Einkünfte in Abhängigkeit von der Höhe des Einkommens 53
Inhalt 54
1. Zusammensetzung des Gesamtbetrags der Einkünfte 55
2. Zusammensetzung des Gesamtbetrags der Einkünfte in Abhängigkeit von der Höhe des Einkommens 57
3. Lorenzkurven 66
IFRS auch als Grundlage für die Ausschüttungs- und Steuerbemessung 69
Inhalt 70
1. Problemstellung 71
2. Kein effektiver Gläubigerschutz durch das HGB 71
2.1. Gesellschaftsrechtlicher Gläubigerschutz 71
2.2. Ökonomische Analyse 73
3. Faktisch selbständiges Steuerbilanzrecht im Sinne eines 77
4. IFRS als Auslegungsmaßstab für das HGB? 79
5. Keine unterschiedliche Zielsetzung in Ausschüttungs- und Steuerbemessungsbilanz 79
6. Keine unterschiedlichen Objektivierungserfordernisse 81
7. IFRS können der Ausschüttungs- und Steuerbemessung dienen 84
8. Europäische Harmonisierungsbestrebungen 86
9. Ausblick 87
10. Thesenförmige Zusammenfassung 88
Literaturverzeichnis 89
Rechtsprechungsverzeichnis 102
Zur bilanzsteuerrechtlichen Behandlung des Abbruches von erworbenen Gebäuden 103
Inhalt 104
1. Problemstellung 105
2. Der Beschluss GrS 1/77 des Bundesfinanzhofes und dessen Implikationen in Gesetzen und Verwaltungsanweisungen 106
3. Gebäudeerwerb ohne oder mit Abbruchabsicht 109
3.1. Bilanzierung bei Erwerb ohne Abbruchabsicht 109
3.2. Bilanzierung bei Erwerb in Abbruchabsicht 110
4. Analyse der jüngeren Finanzrechtsprechung 116
4.1. Die Behandlung des Restbuchwertes 116
4.2. Die Behandlung der Abbruchkosten 119
5. Analyse des Kriteriums der „Abbruchabsicht“ 121
5.1. Das Abgrenzungskriterium 121
5.2. Die Vermutung und Widerlegung der Abbruchabsicht 125
6. Schlussfolgerungen für die steuerliche Optimierung von Erwerbsvorgängen 127
Literaturverzeichnis 128
Rechtsprechungsverzeichnis 130
Konzernsteuerquote und Überleitungsrechnung 131
Inhalt 132
1. Grundlegung 133
2. Ausgangsgröße ‚Erwartete Steuerbelastung’ 136
3. Wesentliche Überleitungsposten 137
3.1. Steuerfreie Erträge 138
3.2. Besteuerungsunterschiede Ausland 140
3.3. Auswirkungen steuerlicher Verluste 142
3.4. Nichtabziehbare Aufwendungen 145
3.5. Gewerbesteuer 147
3.6. Unternehmensindividuelle Überleitungsposten 149
3.7. Sonstige steuerliche Zu- und Abrechnungen 151
4. Zielgröße ‚Effektive Steuerbelastung’ 152
5. Fazit 153
Literaturverzeichnis 154
Besteuerungsprinzipien bei Personengesellschaften im Falle der Bilanzierungskonkurrenz 161
Inhalt 162
1. Problemstellung 163
2. Gewerbliche Personengesellschaften im Steuerrecht 164
2.1. Subsidiaritätsthese und die damit verbundene Zuordnungsproblematik der Einkünfte des gewerblichen Gesellschafters 164
2.2. Konkurrenzverhältnis zwischen Gewerbebetrieb und Sonderbetrieb hinsichtlich der bilanziellen Behandlung von Leistungsbeziehungen 170
3. Vermögensverwaltende Personengesellschaften im Steuerrecht 180
3.1. Behandlung und Zuordnung der Sondervergütungen 180
3.2. Gewinnermittlung des betrieblichen Gesellschafters und Behandlung der Sondervergütungen bei Beteiligung an einer Zebragesellschaft 181
4. Thesenförmige Zusammenfassung 186
Literaturverzeichnis 188
Rückstellungsbilanzierung und Objektivierung nach HGB und IFRS 195
Inhalt 196
1. Problemstellung 197
2. Bilanzierungsgrundsätze für Verbindlichkeiten nach HGB und IFRS 198
3. Ausgestaltung der Verbindlichkeitskriterien nach HGB und IFRS 200
3.1. Wirtschaftliche Betrachtungsweise und Vermögenswertprinzip 200
3.2. Greifbarkeitsprinzip und Prinzip selbständiger Bewertbarkeit 201
3.3. Die Mindestwahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme als ergänzendes Verbindlichkeitskriterium 203
4. Thesenförmige Zusammenfassung 218
Literaturverzeichnis 219
Die deutsche Hinzurechnungsbesteuerung im EU-Kontext 225
Inhalt 226
1. Vorbemerkung 228
2. Einführung 228
3. Zweck und Inhalt der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung 229
4. Vereinbarkeit der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung mit den Grundfreiheiten des EG- Vertrages 230
4.1. Stand der Rechtsprechung 230
4.2. Reaktion der Finanzverwaltung 232
4.3. Schutzbereiche der Grundfreiheiten des EG-Vertrages 237
5. Verhältnis der relevanten Grundfreiheiten zur deutschen Hinzurechnungsbesteuerung 244
5.1. Niederlassungsfreiheit 244
5.2. Kapitalverkehrsfreiheit 250
5.3. Verhältnis der §§ 7-14 AStG zu § 42 AO 255
6. Ergebnis 257
7. Europarechtskonforme Ausgestaltung der Hinzurechnungsbesteuerung – Handlungsmöglichkeiten für den Gesetzgeber 258
7.1. Ausdehnung der Hinzurechnungsbesteuerung auf Inlandssachverhalte 259
7.2. Ausgestaltung eines europarechtskonformen “Motivtests” 259
Literaturverzeichnis 261
Investitionsrelevanz aktueller Reformvorschläge zur Unternehmensbesteuerung 265
Inhalt 266
1. Vorwort 267
2. Problemstellung 267
3. Ausgewählte investitionsrelevante Parameter des geltenden Rechts 268
4. Wesentliche Elemente ausgewählter Reformmodelle 269
4.1. Allgemeine Unternehmensteuer nach dem Konzept der Stiftung Marktwirtschaft 269
4.2. Duale Einkommensteuer 271
4.3. Reformentwurf der Bundesregierung 272
5. Einbeziehung der Reformmodelle in die Kapitalwertmethode 274
5.1. Modelltheoretische Grundlagen und Ausgangsbeispiel 274
5.2. Einbeziehung der geänderten Steuerparameter in den Kapitalwert 276
5.3. Übersicht zu den Beispielsrechnungen 282
6. Vergleichende Würdigung 283
Literaturverzeichnis 283
Risikoteilung und Einfluss der zinsbereinigten Einkommensteuer auf Investitionsentscheidungen 289
Inhalt 290
1. Problemstellung 291
2. Verhaltensimplikationen der zinsbereinigten Einkommensteuer 293
2.1. Charakteristik 293
2.2. Entscheidungsneutralität bei Äquivalenz von subjektiver Nutzenmaximierung und Marktwertmaximierung 295
2.3. Entscheidungsrelevanz bei Konflikt zwischen subjektiver Nutzenmaximierung und Marktwertmaximierung 296
3. Optimale Portefeuilles als Hintergrund der Investitionsbewertung 298
3.1. Modellstruktur 298
3.2. Auswahl des optimalen Portefeuilles 301
3.3. Einfluss der zinsbereinigten Einkommensteuer 302
4. Konflikt zwischen subjektiver Nutzenmaximierung und Marktwertmaximierung bei beschränktem Leerverkauf und/ oder beschränkter Duplizierbarkeit 303
4.1. Vorüberlegungen 303
4.2. Investitionsbewertung bei Duplizierbarkeit und beschränktem Leerverkauf 305
4.3. Investitionsbewertung bei beschränkter Duplizierbarkeit 317
5. Einfluss der zinsbereinigten Einkommensteuer auf Investitionen 319
5.1. Positive Anreizwirkungen 319
5.2. Staat als Risikoträger 321
Literaturverzeichnis 322
Eine Lanze für die nachgelagerte Gewinnbesteuerung 325
Inhalt 326
1. Die Mißhelligkeiten der tradierten Gewinnbesteuerung – Rieger ante portas? 327
2. Ziele einer Revision der steuerlichen Gewinnerfassung 329
3. Das Prinzip und die Vorzüge der nachgelagerten Besteuerung 330
3.1. Neutralität zwischen Investition und Ausschüttung 330
3.2. Verbesserte Selbstfinanzierung und Insolvenzvorbeuge 332
3.3. Aufkommens-, Wachstums- und Beschäftigungswirkungen 332
3.4. Vereinfachte und vereinheitlichte Besteuerungstechnik 333
4. Probleme der nachgelagerten Gewinnbesteuerung 336
4.1. Rechtskontinuität und Benennung 336
4.2. Bestehen bleibende Probleme aus der Abgrenzung von Privat- und Betriebssphäre 337
4.3. Fiskalische Wirkung beim Systemübergang 338
4.4. EU-rechtliche Vereinbarkeit 338
Literaturverzeichnis 341
Zur bilanzrechtlichen Beurteilung eines Schuldverschreibungsdisagios 347
Inhalt 348
1. Einführung 349
2. Das Urteil des Finanzgerichts 349
2.1. Sachverhalt 349
2.2. Urteilsthesen 349
2.3. Urteilswürdigung: Gegenthesen 351
3. Die das Urteil prägende Grundeinstellung des Senats 354
4. Zusammenfassung 356
Literaturverzeichnis 357
Bilanzierung von Beteiligungen an Personenhandelsgesellschaften unter besonderer Berücksichtigung von Anteilen an Private Equity- Fonds 361
Inhalt 362
1. Einleitung 363
2. Exemplarische Strukturierung von Private Equity-Fonds 364
3. Bilanzierungs- und Bewertungsfragen in den unterschiedlichen „ Lebensphasen“ eines Private Equity- Fonds 365
3.1. Ansatz und Bewertung der Anteile an Private Equity-Fonds im Zugangszeitpunkt 365
3.2. Folgebewertung der Anteile an Private Equity-Fonds 367
3.3. Gewinnvereinnahmung auf Seiten der an einem Private Equity-Fonds beteiligten Gesellschafter 370
3.4. Bilanzierung von Anteilsabgängen 378
4. Zusammenfassung 378
Literaturverzeichnis 379
Die Betriebswirtschaftliche Steuerlehre aus der Sicht eines Steuerrechtlers 383
Inhalt 384
1. Vorwort 385
2. Beitrag der Rechtswissenschaft zur Entstehung der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre 385
2.1. Die Geburtsstunde der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre 385
2.2. Die steuerliche Enthaltsamkeit der Juristen und ihre Folgen 386
2.3. Die Bedeutung der Erzbergischen Steuerreform 1919/1920 389
3. Der mögliche Beitrag des Steuerrechtlers zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre 390
3.1. Aufgabengebiete der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre 390
3.2. Steuernormendarstellung keine Aufgabe der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre 392
3.3. Zwei Ausbildungsschwerpunkte 393
4. Forderungen an das Verhältnis von Betriebswirtschaftlicher Steuerlehre und Steuerrecht angesichts der Globalisierung der Wirtschaft 395
4.1. Drei Disziplinen der Steuerwissenschaft 395
4.2. Globalisierung der Wirtschaft und Internationalisierung des Steuerrechts als Herausforderung 395
Literaturverzeichnis 399
Der G-REIT – eine kritische Analyse 403
Inhalt 404
1. Einführung 405
2. Strukturelle Voraussetzungen des G-REIT 406
2.1. Rechtsform, Sitz, Börsennotierung 406
2.2. Tätigkeit der REIT-AG 406
2.3. Aktionärsstruktur 407
2.4. Vermögens- / Ertragszusammensetzung / Fremdfinanzierung 409
2.5. Ausschüttung 411
3. Besteuerung des G-REITs 412
3.1. Grundsätzliche Besteuerung 412
3.2. Doppelte Verstrickung der stillen Reserven bei der REIT-AG 412
3.3. Fälle wirtschaftlicher Doppelbesteuerung von Gewinnen 414
3.4. Wirksame Sicherstellung der Besteuerung der ausländischen Anleger 417
3.5. Anteilsveräußerung durch ausländische Anteilseigner 420
4. Exit Tax 421
4.1. Zeitlich begrenzte Einführung einer Exit Tax 421
4.2. Anreizwirkungen der Exit Tax 422
Literaturverzeichnis 425
Die Einkommensteuer in der Krise 429
Inhalt 430
1. Problemstellung 431
2. Eine ideale Einkommensteuer als Soll-Lösung 432
2.1. Steuersystem 432
2.2. Konkretisierung des zu versteuernden Einkommens 435
2.3. Einkommensteuertarif und Leistungsfähigkeitsprinzip 435
3. Von der Erosion zur Krise 436
4. Reformvorschläge und neue Unternehmenssteuerreform(en) 441
4.1. Blick auf Steuerreformen 441
4.2. Karlsruher Entwurf 441
4.3. Die Duale Einkommensteuer des 442
4.4. Das Modell der Stiftung Marktwirtschaft 444
4.5. „Unternehmensteuerreform 2008“ 445
5. Degressive Einkommensteuer als Alternative? 447
6. Ergebnisse 450
Literaturverzeichnis 451
Einnahmen-Überschussrechnung als Regelkonzept der steuerlichen Gewinnermittlung - Königsweg oder Holzweg? 463
Inhalt 464
1. Einführung 465
2. Einnahmen-Überschussrechnung als vereinfachtes Konzept der steuerlichen Gewinnermittlung 465
2.1. Entstehung und Entwicklung des Modells 465
2.2. Charakteristik der Einnahmen-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG 467
3. Einnahmen-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG im Kontinuum möglicher Konzepte der Erfolgsermittlung 469
3.1. Zur Einordnung der Einnahmen-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG 469
3.2. Zum zeitlichen Erfolgsausweis von Bilanz nach § 5 EStG und Einnahmen- Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG 472
4. Probleme einer vereinfachten Gewinnermittlung durch Einnahmen- Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG 474
4.1. Abgrenzungsprobleme zum Umfang der liquiden Mittel und beim Zu- und Abflusszeitpunkt 474
4.2. Problem der mangelnden Vollständigkeit des Vermögensvergleichs nach § 4 Abs. 3 EStG in Bezug auf Vermögenswerte und Schulden 476
4.3. Problem der erfolgswirksamen Bildung gewillkürten Betriebsvermögens 477
4.4. Problem der Unvermeidbarkeit von Bewertungen 478
4.5. Problem des Fehlens einer automatischen Bestandskontrolle 481
5. Abschließende Thesen 481
Literaturverzeichnis 482
Steuerbelastung, Steuerwirkung und Steuergestaltung im Lichte der internationalen Steuerplanung 485
Inhalt 486
1. Einleitung 487
2. Deutsche Unternehmenssteuern im Vergleich 487
2.1. Belastung auf Gesellschafts- und Gesellschafterebene 487
2.2. Vergleichsmethoden 490
2.3. Internationaler Vergleich 491
3. Steuerwirkung 493
4. Steuergestaltung 494
4.1. Hybride Finanzierungsmodelle - French ORA 494
4.2. Generierung von Abschreibungsvolumen 495
4.3. Grenzüberschreitende Verlustnutzung 497
4.4. Verrechnungspreise 498
Literaturverzeichnis 500
Investitionsrechnung bei Geldentwertung und Ertragsbesteuerung – Einfluss auf das Kapitalwertkriterium zur Beurteilung der Vorteilhaftigkeit von Investitionsvorhaben 505
Inhalt 506
1. Einleitung 508
2. Kapitalwertbeeinflussung durch Geldentwertung und Besteuerung – methodische Vorüberlegungen 510
3. Investitionsrechnung unter Berücksichtigung von Geldentwertung 512
3.1. Volkswirtschaftliche Aspekte und statistische Grundlagen 512
3.2. Nominal- versus Realwertrechnung 515
3.3. Konstellation ohne entscheidungsbeeinflussende Wirkung von Preisniveauänderungen 516
3.4. Konstellationen mit entscheidungsbeeinflussender Wirkung von Preisniveauänderungen 517
4. Investitionsrechnung unter Berücksichtigung von Ertragsteuern 527
4.1. Notwendigkeit eines neutralen Steuersystems 527
4.2. Konstellationen ohne entscheidungsbeeinflussende Wirkung der Besteuerung 528
4.3. Konstellationen mit entscheidungsbeeinflussender Wirkung der Besteuerung 530
5. Investitionsrechnung unter Berücksichtigung von Geldentwertung und Ertragsteuern 534
5.1. Konstellation ohne entscheidungsbeeinflussende Wirkung von Inflation und Besteuerung 534
5.2. Konstellationen mit entscheidungsbeeinflussender Wirkung von Inflation und Besteuerung 536
6. Zusammenfassung 538
Literaturverzeichnis 540
Symbolverzeichnis 544
Wider das Steuerchaos: Transparenz, Konsequenz und Reduktion als Kriterien gerechter Besteuerung 547
Inhalt 548
1. Einführung 549
2. Messung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit 550
2.1. Einkommen als Maßstab 550
2.2. Konsum als Maßstab 552
3. Konsumausgabensteuer 554
3.1. Transparenz 554
3.2. Konsequenz 555
3.3. Reduktion 557
4. Thesen 557
Literaturverzeichnis 558
Steuerplanung im internationalen Konzern 561
Inhalt 562
1. Einführung 563
2. Begriff und Ziele der Steuerplanung 564
3. Ausgewählte Aspekte 564
3.1. Internationales Steuergefälle 564
3.2. Instrumente und Problemfelder 565
3.3. Reduktion von Quellensteuer 568
3.4. Finanzierung im internationalen Konzern 573
4. Thesenförmige Zusammenfassung 575
Literaturverzeichnis 576
Rechtsprechungsverzeichnis 579
Verzeichnis der Schriften von Winfried Mellwig 581
I. Bücher/Monographien 581
II. Aufsätze/Beiträge in Sammelwerken 581
III. Herausgeberschaften 585

1. Einleitung (S. 4)

Winfried Mellwig hat sich in einigen seiner jüngsten Fachbeiträge dem Spannungsfeld von Nutzungsrechten, Rechnungsabgrenzungsposten und schwebenden Geschäften gewidmet. Idealerweise deckt sich dies mit einem schwerpunktmäßigen Betätigungsfeld des Verfassers während seiner Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter des Jubilars. Es liegt nahe – mit diesen Veröffentlichungen von Winfried Mellwig als Anlass – den Versuch eines Brückenschlags zu eigenen Arbeiten zu unternehmen.

Die kritiklose Rezeption des Grundsatzes der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte durch weite Teile von Schrifttum und Rechtsprechung induziert eine Nichtaktivierung von Nutzungsrechten, das Negieren der Vermögensgegenstandseigenschaft von Rechnungsabgrenzungsposten und insoweit vermeidbare Inkonsistenzen der Bilanzierung.

Der vorliegende Beitrag bemüht sich, eine bilanzrechtliche Synthese zwischen den Themenkreisen Nutzungsrechte, Rechnungsabgrenzungsposten und schwebende Geschäfte herzustellen, wofür die neueren Arbeiten Winfried Mellwigs gleichermaßen Ausgangspunkt, Weg und Ziel sind.

Die nachfolgenden Ausführungen erörtern die bilanzrechtliche Behandlung von Nutzungsrechten, hinterfragen die Nichtbilanzierung schwebender Dauerrechtsverhältnisse und untersuchen vor diesem Hintergrund die gebotene bilanzrechtliche Einordnung von Rechnungsabgrenzungsposten. Die Untersuchung befasst sich dabei nur mit Ansatzfragen, eine Erörterung von Bewertungsfragen muss aus Platzgründen unterbleiben.

2. Zur Bedeutung von Nutzungsrechten

Die Bilanzierung von Nutzungsrechten betrifft einen Themenkreis, „dessen theoretische und praktische Bedeutung hoch zu veranschlagen ist", denn „wirtschaftliches Handeln in marktwirtschaftlichen Ordnungen vollzieht sich zu einem nicht unerheblichen Teil in Dauerrechtsverhältnissen".

Die wirtschaftliche Motivation für das Eingehen von Nutzungsverhältnissen ist unmittelbar einsichtig: „Da man ,sich nicht gleich eine Kuh zu kaufen braucht, wenn man ein Glas Milch trinken will‘, begnügen sich viele Gesellschaften damit, für das Unternehmen benötigte Grundstücke, bewegliche Anlagegüter oder gewerbliche Schutzrechte (..) auf der Grundlage eines schuldrechtlichen Vertrages zeitlich beschränkt zu nutzen".

Für die Nutzung kommt es „vielfach nicht auf das Eigentum an den Wirtschaftsgütern, sondern nur (..) auf die Gebrauchsüberlassung" überhaupt an,6 es ist die „Nutzungsmöglichkeit des Objektes" als solche, die den „Erfolg des wirtschaftlichen Handelns" bestimmt, wozu aber „der rechtliche Erwerb (..) von untergeordneter Bedeutung ist".

„Da es wirtschaftlich unerheblich erscheint, ob ein Vermögensgegenstand käuflich erworben oder seine Nutzung durch einen längerfristigen Überlassungsvertrag gesichert ist, könnte man bei Betonung einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise im Bilanzrecht die Bilanzierung von Nutzungsrechten (..) erwägen." Doch trotz „zunehmenden Gewicht[s]" von Nutzungsverhältnissen in der Praxis der Unternehmen werden Nutzungsrechte nicht bilanziert, weil sie infolge ihrer Einstufung als (schwebende) Dauerschuldverhältnisse dem Grundsatz der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte unterliegen.

Fraglich ist, ob diese bilanzielle Behandlung der wirtschaftlichen Realität gerecht wird. Letztlich sollte es für den bilanziellen Vermögensausweis keinen Unterschied machen, ob ein Investitionsgut gekauft und damit als Eigentum aktiviert oder ob lediglich ein Recht zur Nutzung erworben wird, das „wirtschaftliche Ziel der Zurverfügungstellung eines Nutzungsabgabepotentials" ist in beiden Fällen erreicht.

Die Einschlägigkeit des Grundsatzes der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte für die vorliegende Thematik setzt voraus, dass es sich bei Nutzungsverhältnissen tatsächlich um schwebende Geschäfte im Sinne des Bilanzrechts handelt. Daher muss geklärt werden, anhand welcher Kriterien eindeutig ermittelbar ist, ob Nutzungsrechte auf einem Dauerschuldverhältnis oder einem Rechtskauf (Erwerb einer Nutzungsmöglichkeit zu Eigentum) basieren.

Behandelt man Nutzungsrechte mit der herrschenden Meinung als (schwebende) Dauerrechtsverhältnisse, ist der Grundsatz der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte auf bilanzrechtliche Begründbarkeit zu überprüfen.