Konzernsteuerrecht (eBook)

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2007 | 2008
XXII, 180 Seiten
Betriebswirtschaftlicher Verlag Gabler
978-3-8349-9561-2 (ISBN)

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Konzernsteuerrecht - Klaus Herkenroth, Oliver Hein, Alexander Labermeier, Sven Pache, Andreas Striegel, Matthias Wiedenfels
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Das Konzernsteuerrecht ist geprägt durch ständige Änderungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung. Dabei wirken auf diesen Bereich nicht nur bundesrechtliche Regelungen, sondern auch der europarechtliche Bereich mit seiner Rechtsprechung. Das Werk stellt die klassischen Fragen aus Gesellschaftsrecht, Steuer- und Bilanzrecht dar und gibt so einen umfassenden Überblick zu diesem komplexen Rechtsgebiet. Ein Anhang mit Musterverträgen macht das Werk zu einem kompakten Ratgeber.

Rechtsanwalt, Steuerberater und Attorney-at-Law, New York Dr. Klaus Herkenroth, LL.M. ist Partner bei Ashurst in Frankfurt und Leiter des Bereichs Steuerrecht in Deutschland. Dr. Alexander Labermeier und Dr. Sven Pache sind in der hessischen Finanzverwaltung tätig. Dr. Matthias Wiedenfels ist Rechtsanwalt bei Ashurst in Frankfurt im Bereich Corporate. Dr. Oliver Hein ist Rechtsanwalt bei der KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft. Dr. Andreas Striegel ist Rechtsanwalt und Steuerberater bei Kaye Scholer LLP.
Zahlreiche Veröffentlichungen machen die Autoren zu ausgewiesenen Experten auf dem Gebiet des Konzern- und Konzernsteuerrechts.


Rechtsanwalt, Steuerberater und Attorney-at-Law, New York Dr. Klaus Herkenroth, LL.M. ist Partner bei Ashurst in Frankfurt und Leiter des Bereichs Steuerrecht in Deutschland. Dr. Alexander Labermeier und Dr. Sven Pache sind in der hessischen Finanzverwaltung tätig. Dr. Matthias Wiedenfels ist Rechtsanwalt bei Ashurst in Frankfurt im Bereich Corporate. Dr. Oliver Hein ist Rechtsanwalt bei der KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft. Dr. Andreas Striegel ist Rechtsanwalt und Steuerberater bei Kaye Scholer LLP. Zahlreiche Veröffentlichungen machen die Autoren zu ausgewiesenen Experten auf dem Gebiet des Konzern- und Konzernsteuerrechts.

Vorwort 5
Inhaltsübersicht 6
Abkürzungsverzeichnis 14
Literaturverzeichnis 18
Bearbeiterverzeichnis 21
§ 1 Grundlagen des Konzerns 22
A. Einleitung 22
I. Überblick 22
II. Funktionen undWertungen des Konzernrechts 23
III. Minderheitenschutz 23
1. Vermögensrechte der Minderheitsgesellschafter 23
2. Beteiligungsrechte 24
IV. Gläubigerschutz 24
V. Einheitliche Konzernrechnungslegung 24
B. Beteiligungskonzern 25
I. Beteiligte Rechtsträger 25
1. Rechtsform 26
2. Maßgebliche Beteiligung 27
3. Ausländische Konzernspitze 29
II. Unterordnungskonzern 29
1. Umfassender Einfluss 30
2. Dauerhafter Einfluss 32
3. Gesellschaftsrechtlich vermittelter Einfluss 32
4. Abhängigkeits- und Konzernvermutung 33
5. „Konzern im Konzern“/Kettenorganschaft 34
III. Gleichordnungskonzern 35
IV. Wechselseitig beteiligte Unternehmen 36
1. Definition 36
2. Rechtsfolgen 36
C. Vertragskonzern und faktischer Konzern 37
D. Europäische Entwicklungen 37
§ 2 Gesellschaftsrechtliche Fragen 38
A. Unternehmensverträge 38
I. Typen und Merkmale von Unternehmensverträgen 38
II. Beteiligte Rechtsträger 38
1. Untergesellschaft 38
2. Obergesellschaft 39
3. Gesellschaftsrechtliche Verbundenheit 39
4. Abgrenzungsprobleme 39
III. Beherrschungsvertrag 41
IV. Gewinnabführungsvertrag 41
V. Sonstige Unternehmensverträge 42
1. Geschäftsführungsvertrag 42
2. Gleichordnungskonzernvertrag 42
3. Gewinngemeinschaft 43
4. Teilgewinnabführungsvertrag 43
5. Betriebspacht- und Betriebsüberlassungsvertrag 43
6. Betriebsführungsvertrag 44
VI. Wirksamkeitsvoraussetzungen (Abschluss, Änderung, Beendigung) 44
1. Vertragsschluss 44
2. Gesellschafterversammlung 44
3. Anmeldung zum Handelsregister 46
4. Änderung 46
5. Beendigung 47
6. Unwirksame durchgeführte Verträge 48
VII. Rechtsfolgen 49
1. Anwendungsbereich 49
2. Vermögensbindung bzw. Kapitalerhaltung 49
3. Ausgleichspflicht gegenüber der Gesellschaft (§ 302 AktG) 50
4. Gläubigerschutz nach Vertragsbeendigung, § 303 AktG 52
5. Ausgleich für Minderheitsaktionäre, § 304 AktG 53
6. Abfindung der Minderheitsaktionäre, § 305 AktG 55
7. Vertragsbeendigung im Fall des Beitritts und zur Sicherung außenstehender Gesellschafter, § 307 AktG 57
B. Leitung und Haftung 58
I. Geschäftsleitung 58
1. Grundlegendes 58
2. Vorstand der Obergesellschaft 59
3. Vorstand der Untergesellschaft 60
II. Mitbestimmung 61
III. Haftung im faktischen Konzern 62
1. Möglichkeit und Grenzen der Nachteilszufügung 63
2. Schadensersatz bei fehlendem Nachteilsausgleich 65
3. Abhängigkeitsbericht 67
4. Faktischer GmbH-Konzern 69
IV. Insolvenz und Existenzvernichtung 71
1. Insolvenz 71
2. Haftung wegen Existenzvernichtung bzw. - gefährdung 71
C. Strukturmaßnahmen 75
I. Eingliederung 75
1. Eingliederung (anhand § 319 AktG) 76
2. Eingliederung nach § 320 AktG 79
II. Squeeze- out 80
1. Squeeze-out nach Aktienrecht 80
2. Squeeze- out nach Übernahmerecht 87
III. Verschmelzung 90
1. Beteiligte Rechtsträger 91
2. Die Durchführung der Verschmelzung 91
3. Gläubigerschutz 94
4. Klage und Registerverfahren 94
IV. Formwechsel und Delisting 95
1. Formwechsel 95
2. Delisting 95
§ 3 Rechnungslegung 97
A. HGB-Konzernabschluss 97
B. IFRS-Konzernabschluss 100
§ 4 Steuer- und Finanzfragen 101
A. Allgemeines 101
B. Besteuerung des Beteiligungskonzerns 103
I. Grundsätze der Ertragsbesteuerung von Konzernen 103
II. Beteiligungserträge und Beteiligungsaufwendungen 104
1. Natürliche Person als Anteilseigner 104
2. Juristische Person als Anteilseigner 106
III. Gestaltung durch erhöhte Fremdfinanzierung 108
1. Problem: Abschreibungen auf Gesellschafter-Darlehen gem. § 8 b Abs. 3 KStG 108
2. Problem: Gesellschafter-Fremdfinanzierung gem. § 8 a KStG 110
3. Problem: Zinsschranke gem. § 8 a KStG-UntStRef2008 112
IV. Anteilsveräußerungen im Konzern 114
V. Gestaltungen 115
1. Die Bedeutung der Organschaft als Gestaltungsinstrument 115
2. Verschmelzung 122
3. Formwechsel 125
4. Einbringung in Personengesellschaft 133
5. Einbringung in Kapitalgesellschaft 135
6. Einbringung in ausländische Holding 139
C. Besonderheiten bei der Besteuerung des Organschaftskonzerns 148
I. Grundsätzliches 148
1. Geschichtliche Entwicklung 148
2. Verhältnis der Organschaft in den einzelnen Rechtsgebieten zueinander 149
II. Die körperschaftssteuerliche Organschaft 150
1. Vor- und Nachteile 150
2. Tatbestandsmerkmale 151
3. Die Rechtsfolgen des § 14 KStG 161
4. Einkommensermittlung bei der Organgesellschaft 161
5. Die Haftung der Organgesellschaft gemäß § 73 AO 162
6. Verunglückte Organschaft 163
7. Die Regelung des § 14 Abs. 1 Nr. 5 KStG 163
8. Mehr- und Minderabführungen (§ 14 Abs. 3 KStG) 163
9. Behandlung von Ausgleichszahlungen (§ 16 KStG) 165
10. Organschaft über die Grenze 165
11. Die Anwendung von Tarifvorschriften (§ 19 KStG) 166
III. Die gewerbesteuerliche Organschaft 167
1. Die Bedeutung der gewerbesteuerlichen Organschaft 167
2. Die Tatbestandsmerkmale der gewerbesteuerlichen Organschaft 167
3. Die Rechtsfolgen der gewerbesteuerlichen Organschaft 168
IV. Die umsatzsteuerliche Organschaft gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG 169
1. Die Bedeutung der umsatzsteuerlichen Organschaft 169
2. Die Tatbestandsmerkmale 169
3. Die Rechtsfolgen der umsatzsteuerlichen Organschaft 172
D. Konzerninterner Liefer- und Leistungsverkehr 173
E. Grunderwerbsteuer und Umsatzsteuer als Steuerfalle im Konzern 174
I. Grunderwerbsteuer 174
1. Grundsätzliches 174
2. Grunderwerbsteuer gemäß § 1 Abs. 2 GrEStG 174
3. Die Anteilsvereinigung nach §1 Abs. 3 GrEStG 174
4. Anteilsvereinigung im Organkreis 176
5. Sonderproblem Anteilsverschiebungen im Organkreis 177
6. Gesellschafterwechsel bei Personengesellschaften gemäß § 1 Abs. 2 a GrEStG 178
II. Umsatzsteuer 180
1. Grundsätzliches 180
2. Die Unternehmereigenschaft 180
3. Anwendung der Sphärentheorie 181
F. Steuerpolitik im Unternehmen 181
I. Verlustverwertungsstrategien 181
1. Verlustverrechnung 181
2. Gestaltungsmöglichkeiten zur Ergebnisverlagerung 182
3. Abzugsfähigkeit von Verlusten aus Beteiligungsgesellschaften 184
4. Verlustvorträge 185
II. Ausschüttungspolitik 186
III. Finanzierungspolitik 186
IV. Konzernsteuerquote 187
G. Ausblick 187
I. Überlegungen zur Gruppenbesteuerung 187
II. Gemeinsam konsolidierte Steuerbemessungsgrundlagen in der EU 188
§ 5 Anhang: Mustervertrag 190
A. Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag 190
Stichwortverzeichnis 198

Erscheint lt. Verlag 12.12.2007
Zusatzinfo XXII, 180 S.
Verlagsort Wiesbaden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Steuern / Steuerrecht
Wirtschaft Betriebswirtschaft / Management
Schlagworte Besteuerung • Bilanz • Europarecht • Konzern • Konzernsteuer • Konzernsteuerrecht • Organschaft • Ratgeber • Rechnungslegung • Steuerpolitik • Steuerrecht
ISBN-10 3-8349-9561-4 / 3834995614
ISBN-13 978-3-8349-9561-2 / 9783834995612
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