Medien, Ordnung und Innovation (eBook)

Inhaltsverzeichnis 5
Medien, Ordnung und Innovation 8
Ordnungsstrategien 11
Regulierungsstrukturen 15
Rechtsrahmen und Innovationen 17
Teil I: Ordnungsstrategien 20
Strategische Aspekte der Frequenzregulierung 21
Die Bedeutung der Frequenzregulierung für Innovationen und den Wettbewerb in der Telekommunikation 21
Anforderungen an die Frequenzregulierung 22
Vergabe der ehemaligen C-Netz-Frequenzen für weitbandigen Bündelfunk 30
Anhörungen zur Vergabe von Frequenzen im Rahmen des Fixed Wireless Access 32
Ergebnis 34
Perspektiven des Breitbandkabels in Deutschland 35
Einleitung 35
Europa 35
Bund 36
Länder 37
Investitionshindernisse 37
Wettbewerb fördert Innovation 38
Zukunftsorientierter Netzausbau 40
Zusammenfassung 41
Herausforderungen beim Übergang von analog zu digital 42
Worin liegt der Mehrnutzen? 43
Es gibt kein Einheitsmodell für den Analog- Digital- Übergang 44
Analog-Digital-Übergang beim terrestrischen Fernsehen: Deutschland als Vorreiter – aber noch viele offene Fragen 45
Die digitale Dividende – Früchte des Umstieges 51
Satellit 52
Kabel 54
Auf allen Plattformen: neue Geschäftsmodelle 58
Auch im digitalen Zeitalter gibt es Übergänge, die Verbraucher müssen wieder neue Geräte kaufen 58
Perspektiven des Hör-, Fernseh- und Datenrundfunks 60
Hörfunk 60
Fernsehen 64
Mobile Broadcast 66
Der Spektrumsbedarf in den kommenden Jahren 68
Vernetzte Intelligenz im Fokus der Innovationen 74
Intelligente Produkte und Umgebungen – Allzeit bereite, unsichtbare Helfer 75
Mensch-Maschine-Interaktion – Nie mehr Knöpfe drücken 76
Simulierte Realität für Produkte und Prozesse – Die Zukunft im Rechner 77
Grid-Computing für Unternehmen – Rechnerleistung aus der Steckdose 77
Internet der Dinge – Selbst ist das Paket! 77
Digital produzieren – vernetzt arbeiten 78
Wachstumsmotor Dienstleistung 79
Digitale Konvergenz und Handlungskonsequenzen 82
Megatrend Konvergenz 82
Konvergenz – eine Definition 82
Die wirtschaftliche Bedeutung von Konvergenz 83
Die „erweiterte digitale Wertschöpfungskette“ 86
Barrieren auf dem Weg zu einer konvergenten Gesellschaft 87
Konvergenz und ihre Geschäftsfelder 90
Best Practices und Geschäftsmodelle 95
Handlungskonsequenzen 97
Ziele und Leitbilder 98
Informationsgesellschaft: Rahmen ohne Bedingungen oder umgekehrt? 100
Rahmenbedingungen in der Ökonomie 106
Bilden reale Bedingungen einen Orientierungsrahmen? 109
Breitbandnetze: Einigkeit über Uneinigkeit? 111
Der Aufbau von Breitbandinfrastrukturen im internationalen Vergleich 116
Der Ausbau von Breitband-Infrastruktur in Frankreich 117
Der Ausbau von Breitband-Infrastruktur in Japan 118
Der Ausbau von Breitband-Infrastruktur in Schweden 120
Der Ausbau von Breitband-Infrastruktur in den USA 121
Charakteristische Merkmale des Breitband-Infrastrukturaufbaus in den untersuchten Ländern 122
Bewertung der weltweiten Entwicklungen 124
Glasfaserzugangsnetze durch neutrale Infrastrukturgeber: Von „ Little Broadband“ zu „ Big Broadband“ 126
Neutrale Infrastrukturbereitstellung 126
Regulierungsaspekte 128
Geschäftskonzept und Organisation 128
Umsetzung 130
Teil II: Regulierungsstrukturen 133
Rundfunkaufsicht: Ordnungsstrukturen im digitalen Zeitalter 134
Digitalisierung und Folgen für die Rundfunkaufsicht 135
Regulierungsrahmen: Entwicklung und Status Quo 136
Gestaltungs- und Handlungsbedarf 138
Gestaltungsoptionen 140
Diskussion 141
Die Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“ 144
Der derzeitige Ansatz: Unterscheidung zwischen Abruf- und Verteildiensten 145
Neue Erscheinungsformen und ihre rechtliche Einordnung 146
Die Zielsetzungen des geltenden Rechtsrahmens 148
Der deutsche Ansatz – Differenzierung nach inhaltlichen Kriterien 149
Das deutsche Regulierungssystem 150
Anwendungspraxis 151
Umsetzung auf europäischer Ebene 153
Fazit 155
Sollen und können nationale Regulierungsspielräume in der Telekommunikation gewahrt werden? 157
Völkervertragliche Regimes 157
EG-Recht 159
Umsetzung der europäischen Vorgaben im Telekommmunikationsgesetz 2004 166
Spielräume für nationale Gesetzgeber und/oder Regulierungsbehörde( n)? 167
Was leisten Selbst- und Co-Regulierung im Vergleich zu den bisherigen Regulierungsformen? 169
Begriffsverständnis 169
Gründe für den Einsatz neuer Steuerungsformen 172
Impact Assessment 177
Fazit und Reformvorschläge 181
Mögliche Einsatzfelder 183
Was kommt nach der Verrechtlichung? Von der Regulierung zur Governance 184
Staatliche Regulierung und Selbstregulierung 184
Der Aufstieg der Zivilgesellschaft 189
Governance 191
Governance und das Internet 193
Die Working Group on Global Governance 195
Fazit 197
Zukunftsmärkte und Kultur: Der Welthandel und die UNESCO- Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt 199
1995: Vom Grundsatz fortschreitender Liberalisierung und dem Aufbäumen der Kultur 201
Das GATS-Abkommen 205
2005: Die Re-Regulierung – Vielfalt als Bedingung für Entwicklung 208
Internet Governance: Auf dem Weg zu einem strukturierten Dialog 212
Private Sector Leadership vs. Governmental Leadership 212
Working Group on Internet Governance (WGIG) 214
Souveränitätsteilung im Cyberspace? 217
Streitpunkt Oversight 219
Medienkonzentration 224
Medienkonzentration in Europa 227
Die Folgen der unternehmerischen Transnationalisierung 234
Governance: eine neue Plattform für den Risikodialog Medienkonzentration? 236
Kartellrechtliche und medienrechtliche Konzentrations- und Eigentumskontrolle 236
Regulierungsziele der medienrechtlichen Konzentrationskontrolle, ihre Instrumente und die Anwendungspraxis 237
„Media Ownership Concentration Governance“ als Form medienunternehmerischer Verantwortung gegenüber Demokratie und Gesellschaft 239
Folgerungen 244
Teil III: Rechtsrahmen und Innovation 245
Urheberrecht und Innovation: Basket Two and Beyond 246
Einleitung 246
Rechtliche Grundlagen 247
Die zulässige Privatkopie 247
Wissenschaft und Forschung 252
Ausblick 254
Beschützen die Novellierungen im Urheberrecht Innovationen? 256
Zur Fragestellung 256
Urheberrecht und Innovation in der Informations- und Wissensgesellschaft 258
Reaktionen der Urheber 263
„Innovation“ durch Urheberrechtsänderungen? 265
Urheberrecht und Vertragsfreiheit: Kritische Überlegungen am Beispiel der Verwendungsbeschränkungen im IT- Bereich 268
Die Verwendungsbeschränkungen in der IT-Branche 268
Ideen und ihre Verwertung in globalen Gemeinschaften 278
Über das Eigentum an Ideen 280
Un ouvrage publié est de sa nature une propriété publique 284
Geistige Produktion außerhalb der kommerziellen Verwertung 286
Interesse und Verwertung 288
Lizenzen jenseits des industriellen Urheberrechts 289
Ausblick 291
Selbstregulierung im Datenschutz 293
Regelungen und Ansätze zur Selbstregulierung 294
Konzepte der Selbstregulierung 295
Vorschläge zur Fortentwicklung der Selbstregulierung 297
Handlungsnotwendigkeit des Gesetzgebers 300
Können Konzernrichtlinien interkontinentale Bruchlinien im IT- Recht überwinden: Ist das Beispiel Datenschutz übertragbar? 301
Mittel und Grenzen der Selbstregulierung 301
Rechtliche Grundlagen für den Erlass von Konzernrichtlinien 303
Konzernrichtlinien im Datenschutz 304
Übertragbarkeit des Konzernrichtlinien-Ansatzes 306
Weiterentwicklung des Datenschutzes bei Tele- und Mediendiensten 308
Vereinfachung! Aber auf hohem Niveau 311
Datenschutz bei RFID und Ubiquitous Computing 316
Eigenschaften von RFID 316
Datenschutzrechtliche Probleme von RFID 318
RFID in einer ubiquitären Umgebung 320
Informationsfreiheitsgesetze vor einem weiteren Paradigmenwechsel 323
Begriff und Geschichte 323
Bisherige Zugangsrechte 324
Informationsfreiheit und ihre Grenzen 324
Dominanz professioneller und kommerzieller Antragsteller 326
Die dritte Generation: Push statt Pull 327
FOI im Kontext von E-Government 332
Ausblick 333
Verbraucherschutz in den Telemedien 334
eCommerce in der Vertrauenskrise 335
Risiken und Nebenwirkungen des Internet 336
Online-Banking – Verunsicherung durch kriminelle Attacken nimmt zu 337
Schutz der Privatsphäre auch im Internet 337
Spam und kein Ende 338
Sichere Identifikation in offenen Netzen 339
Urheberrechte und digitales Rechte-Management 340
Fazit 340
Mediennutzerschutz als Media Governance: Medienkritik und der „ politische Konsument“ 343
Erhöhte Dringlichkeit: veränderte Rahmenbedingungen für Medienkritik 346
Die Institutionalisierung von Medienkritik21 348
Ursprünge der Diskussion über die Einrichtung einer Stiftung Medientest 349
Politikwissenschaftliche Begründung von Mediennutzerschutz 351
Neuauflage der Diskussion über die Stiftung Medientest 354
Chancen für einen zukünftigen Medienverbraucherschutz 357
Jugendmedienschutz: Zwischen freiwilliger Selbstblockade und unkontrollierter Selbstkontrolle 360
Ein Jugendmedienschutz – zwei Gesetzeswerke 361
Institutionelle Konsequenzen 361
Wertungsunterschiede im JMStV und JuSchG 362
Das Instrument der Indizierung 364
Indizierung als Mittel des Jugendschutzes 366
Effektivität des Jugendmedienschutzes 367
Selbstkontrolle als Ausweg? 368
Zusammenfassung 371
Strategien zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet 372
Unterschiedliche Erscheinungsformen illegaler Inhalte 372
Übereinstimmende Problemursachen 373
Erfordernis kombinierter Strategien 376
Fazit 384
Autorenverzeichnis 385

Perspektiven des Hör-, Fernseh- und Datenrundfunks (S. 55-56)

Ulrich Reimers

Hör- und Fernsehrundfunk sind auch im Zeitalter des Internet die bedeutendsten elektronischen Medien für die breite Öffentlichkeit geblieben. Während die terrestrische Verbreitung – also die Verbreitung über Sender, welche auf der Erde (zum Beispiel auf Bergen oder Türmen) stehen – der ursprünglich einzige Weg war, Programminhalte zu den Kunden zu transportieren, stehen heute daneben die Verbreitung per Kabel und Satellit sowie der Zugang per Internet zur Verfügung. Insbesondere für den Fernsehrundfunk in Deutschland haben diese alternativen Wege die größte Marktbedeutung. Im Gegensatz dazu hat für den Hörfunk der terrestrische (Ultrakurzwellen-) UKW-Rundfunk seine dominierende Rolle erhalten, während terrestrischer Hörfunk über Lang-, Mittel- und Kurzwelle (LW, MW, KW) und das DigitalRadio (Digital Audio Broadcasting – DAB) nur kleine Minderheiten erreichen. Im Fernsehen ist mit der erfolgreichen Einführung des „Überall- Fernsehens" (Digital Video Broadcasting – Terrestrial DVB-T) das Ende der terrestrischen Ausstrahlung des bisherigen analogen Fernsehens gekommen.

In wenigen Jahren wird es dies in Deutschland nicht mehr geben. Gleichzeitig steht ein neues Rundfunkmedium vor der Einführung. Unter den Kurzbezeichnungen DVB-H(andheld) und Digital Multimedia Broadcasting (DMB) firmieren technische Systeme, mit denen insbesondere batteriebetriebene Endgeräte wie Mobiltelefone und Personal Digital Assistants (PDA) mit Audio und Video sowie anderen Datendiensten versorgt werden können. Der Beitrag beschäftigt sich mit den Perspektiven der Systeme des Hör-, Fernseh- und Datenrundfunks und dem absehbaren Spektrumsbedarf für deren terrestrische Verteilung.

Hörfunk
Analoge Systeme

In den 1920er Jahren startete der Hörfunk in den Frequenzbereichen Langwelle (ca. 150 kHz bis 300 kHz) und Mittelwelle (ca. 525 kHz bis 1605 kHz). Die Programmanbieter erreichen über diese Frequenzbereiche jedoch seit vielen Jahren kaum mehr Zuhörer. Trotzdem wurden die Langwellen- und Mittelwellenbänder nicht geräumt. Dies ist auf verschiedene Gründe zurück zu führen, von denen die wichtigsten wohl sind:

1. Mittels LW war es in Zeiten der deutschen Teilung möglich, Hörfunkprogramme aus der BRD in das gesamte Territorium der DDR zu übertragen (und vice versa);

2. die MW-Übertragung ermöglicht es, weniger populäre Programminhalte (wie die Übertragung von Bundestagsdebatten etc.) zum Zuhörer zu transportieren, ohne dass die per UKW ausgestrahlten Hauptprogramme dafür unterbrochen werden müssen;

3. bis zur Einführung des terrestrischen Digitalfernsehens war den Zuhörern und Zuschauern erst einmal ein vorher bestehendes System, nämlich das von nur wenigen hunderttausend Kunden genutzte Digitale Satelliten Radio (DSR), „weggenommen" worden und der Mut zur Abschaltung weitere Systeme war bisher nicht vorhanden;

4. da der Betrieb von LW- und MW-Sendern über Rundfunkgebühren finanziert wird, bestand kein erhöhter wirtschaftlicher Druck zur Abschaltung.

Nach dem Start des UKW-Hörfunks (anfänglich ca. 87,5 MHz bis 100 MHz) Anfang der 1950er Jahre und insbesondere mit der Erweiterung des für den UKWHörfunk genutzten Frequenzbereiches im Bereich 100 MHz bis 108 MHz ab 1987 entstand eine so große Programmvielfalt, dass der überwiegende Anteil der Zuhörer die ihn interessierenden Programmangebote im UKW-Frequenzbereich findet. Außerdem besitzen UKW-Programme eine gegenüber per LW und MW ausgestrahlten Programmen weit bessere technische Qualität. Stereo ist per UKW selbstverständlich und Zusatzdaten, die über das Radio Data System (RDS) bereitgestellt werden, erleichtern die Nutzung.

Die in den Kurzwellenbändern übertragenen Hörfunkprogramme spielen für deutsche Zuhörer praktisch nur noch eine Rolle, wenn sie im Auslandsurlaub zum Beispiel die Nachrichtensendungen der Deutschen Welle zur Information über die Vorgänge in der Heimat nutzen wollen. Kurzwellen-Radio hat darüber hinaus Bedeutung als Informationsmedium für Menschen in fernen Ländern und für ausländische Mitbürger und Besucher in Deutschland, die per Kurzwelle Programme ihrer Heimat empfangen wollen. Aber auch hier muss man sehen, dass der Hörfunk für die „Fernversorgung" durch die immer weitere Verbreitung des Satellitenfernsehens

– Deutsche Welle TV wird in vielen Hotels im Ausland eingespeist
– an Bedeutung verloren hat.

Zusammenfassend darf man also sagen, dass von allen analogen terrestrischen Hörfunksystemen nur noch das UKW-Radio von nennenswerter – sogar von überragender – Bedeutung ist.