Begutachtung psychischer Störungen (eBook)

Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 6
Über die Autoren 8
Autoren- und Mitarbeiterverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 10
Grundlagen psychiatrischer Begutachtung 13
Rahmenbedingungen 15
Das psychiatrische Gutachten 16
Der Sachverständige im Zivilprozess 19
Der Sachverständige im Strafprozess 25
Der Sachverständige im Sozialgerichtsprozess 31
Der Sachverständige im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 32
Der Sachverständige im familiengerichtlichen Verfahren 32
Vergütung des Sachverständigen 32
Folgen der Pflichtverletzung für den Sachverständigen 39
Sicherung und Optimierung der Begutachtungsqualität 41
Psychopathologie 46
Begriffsbestimmung und Relevanz 46
Erfassungsmöglichkeiten 48
Merkmalsbereiche 51
Befunderhebung 58
Klassifikation psychischer Störungen 60
Kennzeichen und Struktur der ICD-10 61
Hauptkategorien der ICD-10 67
Diagnostisches Vorgehen in der ICD-10 69
Fazit 72
Medizinische Untersuchungstechniken und - standards: Informationserhebung und Untersuchung 72
Psychiatrische Untersuchung 72
Körperliche Untersuchung 75
Laborchemische Untersuchung 76
Apparative Untersuchung 79
Testpsychologische Untersuchung 80
Einsatzbereiche und Fragestellungen 81
Leistungstests 82
Psychometrische Persönlichkeitstests 88
Verfälschungstendenzen 90
Stellenwert psychologischer Untersuchungen 92
Dokumentationsschema 92
Gutachtenbeispiele 102
Literatur 121
Schuldfähigkeit und Verantwortlichkeit 125
Begutachtung der Schuldfähigkeit Erwachsener 126
Bedeutung der Schuldfähigkeit für die Rechtfertigung der Strafe 126
Schuldunfähigkeit bei Erwachsenen (§ 20 StGB) 128
Erheblich verminderte Schuldfähigkeit (§ 21 StGB) 146
Verfahrensfragen 149
Begutachtung der Verantwortlichkeit (§ 3 JGG) 150
Literatur 153
Zivilrechtliche Verantwortlichkeit (Deliktsfähigkeit) 156
Überblick 157
Regelungsgehalt der Paragraphen 827 ff . BGB 157
Anwendungsbereich der § § 827 ff . BGB 158
Verhältnis zur Geschäftsfähigkeit und zur Schuld 159
Deliktsfähigkeit Volljähriger (§ 827 BGB) 159
Zustände fehlender Verantwortlichkeit (§ 827 S. 1 BGB) 159
Bedeutung der Zustandsverursachung (§ 827 S. 2 BGB) 163
Deliktsfähigkeit Minderjähriger (§ 828 BGB) 164
Kinder unter 7 Jahren (§ 828 Abs. 1 BGB) 164
Kinder zwischen dem 7. und dem vollendeten 10. Lebensjahr (§ 828 Abs. 2 BGB) 165
Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr (§ 828 Abs. 3 BGB) 165
Literatur 167
Verhandlungs-, Vernehmungs- und Haftfähigkeit 169
Verhandlungsfähigkeit 170
Der Anwesenheitsgrundsatz des § 230 Abs. 1 StPO 170
Die Ausnahmen vom Anwesenheitsgrundsatz 170
Der Begriff der Verhandlungsfähigkeit 174
Terminsfähigkeit 175
Vernehmungsfähigkeit 176
Vernehmungsfähigkeit des Beschuldigten 176
Vernehmungsfähigkeit des Zeugen und Sachverständigen 177
Haftfähigkeit 177
Haftfähigkeit in der Untersuchungshaft 179
Strafaufschub gemäß § 455 Abs. 1 – 3 StPO 180
Strafunterbrechung gemäß § 455 Abs. 4 StPO 182
Literatur 184
Einwilligungsfähigkeit und Betreuungsrecht 186
Rechtliche Betreuung im Überblick 187
Bestellung eines Betreuers 188
Juristische Voraussetzungen 188
Gutachten im Rahmen der Betreuerbestellung 194
Auswirkungen der Betreuerbestellung 202
Rechtsgeschäfte 202
Personenrechtliche Gestattungen: Einwilligung in ärztliche Heileingriff e 203
Gutachten zur Beurteilung einzelner Handlungen des Betreuten 210
Einwilligungsvorbehalt 210
Juristische Voraussetzungen 210
Gutachten im Rahmen der Anordnung des Einwilligungsvorbehaltes 212
Auswirkungen des Einwilligungsvorbehalts 212
Einstweilige Anordnung der Betreuung oder des Einwilligungsvorbehalts 214
Aufhebung oder Änderung von Betreuung und Einwilligungsvorbehalt 215
Unterbringung und unterbringungsähnliche Maßnahmen 215
Unterbringung 215
Unterbringungsähnliche Maßnahmen 218
Literatur 218
Geschäfts- und Testierfähigkeit 220
Geschäftsfähigkeit 221
Definition 221
Geschäftsunfähigkeit 222
Vorübergehende Störung der psychischen Funktionen 227
Beschränkte Geschäftsfähigkeit 228
Testierfähigkeit 229
Gesetzliche Erbfolge 229
Gewillkürte Erbfolge 229
Literatur 234
Prozessfähigkeit 235
Begriff 236
Normzweck 236
Unterscheidung zu anderen Eigenschaften einer Partei im Zivilprozess 236
Prozessfähige Personen 237
Grundsatz 237
Ausnahmen 237
Prozessunfähige Personen 238
Prozessunfähigkeit aufgrund Geschäftsunfähigkeit 238
Prozessunfähigkeit aufgrund beschränkter Geschäftsfähigkeit 240
Prozessunfähigkeit bei Betreuung oder Pfl egschaft 240
Bedeutung der Prozessfähigkeit 241
Prüfung von Amts wegen 241
Literatur 242
Transsexuellengesetz 243
Allgemeines 244
Transsexualität im Überblick 244
Transsexuellengesetz im Überblick 245
Begutachtung im TSG 246
Änderung der Vornamen (»kleine Lösung«, § § 1 ff . TSG) 247
Materiell-rechtliche Voraussetzungen 247
Verfahrensrechtliches 250
Rechtsfolgen der Entscheidung 251
Unwirksamkeit der Entscheidung (§ 7 TSG) 252
Aufhebung der Vornamensänderung (§ 6 TSG) 252
Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit (»große Lösung«, § 8 Abs. 1 TSG) 252
Materiell-rechtliche Voraussetzungen 252
Verfahrensrechtliches 255
Rechtsfolgen der Entscheidung 255
Aufhebung und Unwirksamkeit der Feststellungsentscheidung 255
Literatur 256
Gefährlichkeitsprognosen 257
Strafaussetzung zur Bewährung (§ 56 StGB) 258
Aussetzung des Strafrestes (§ § 57 ff . StGB) 259
Aussetzung bei zeitiger Freiheitsstrafe (§ 57 StGB) 260
Aussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe (§ 57a StGB) 261
Einholung eines Gutachtens nach § 454 Abs. 2 StPO 262
Maßregeln der Besserung und Sicherung (einschl. § 126a StPO) 264
Allgemeines 264
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus ( § 63 StGB) 266
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt ( § 64 StGB) 267
Einstweilige Unterbringung ( § 126a StPO) 269
Sicherungsverwahrung ( § 66 StGB) 270
Vollstreckung und Aussetzung der freiheitsentziehenden Maßregeln 273
Vollzugslockerungen 275
Allgemeines 275
Strafvollzug 276
Maßregelvollzug (§§ 63, 64, 66 StGB) 276
Besonderheiten im Jugendstrafrecht 282
Allgemeines 282
Voraussetzungen der Jugendstrafe (§ 17 JGG) 282
Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe (§ § 27 ff . JGG) 283
Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung (§ § 21 ff . JGG) 283
Strafrestaussetzung (§ 88 JGG) 284
Jugendstrafvollzug (§ 91 JGG) 284
Öffentlich-rechtliche Unterbringung (PsychKG) 284
Literatur 291
Medizinische Indikation eines Schwangerschaftsabbruchs 293
Überblick 294
Systematik der gesetzlichen Regelung 294
Verzicht auf die embryopathische Indikation 295
Allgemeine Voraussetzungen für einen straffreien Schwangerschaftsabbruch 295
Besondere Voraussetzungen der medizinischsozialen Indikation 297
Lebensgefahr 297
Gesundheitsgefahr 297
»Nicht anders abwendbar« 298
Gegenwärtige und zukünftige Lebensverhältnisse 299
Ärztliche Erkenntnis 299
Verbot der Doppelrolle und Beratung 300
Einzelprobleme 300
Keine Befristung 300
Fetozid bei Mehrlingsschwangerschaften 301
Beschränktes Weigerungsrecht 301
Haftung für Behandlungsfehler 301
Literatur 302
Glaubwürdigkeit 303
Zuständigkeit zur Begutachtung 304
Grundsatz der Prüfung durch den Tatrichter 304
Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Sachverständigen 304
Rechtliche Rahmenbedingungen einer Begutachtung durch Sachverständige 305
Begutachtung des Zeugen 305
Begutachtung des Beschuldigten 306
Mindeststandards der Begutachtung 307
Hypothesenbildung 307
Bestandteile der Begutachtung 308
Grundsatz der Nachvollziehbarkeit und Transparenz 309
Verwendete Mittel 310
Allgemeine Fragen 310
Polygraphentest 310
Revisionsgründe 311
Literatur 312
Renten- und Entschädigungsleistungen 313
Dienstfähigkeit von Beamten 314
Bedeutung der Dienstfähigkeit 314
Begriff der Dienstfähigkeit 314
Rechtsfolgen der Dienstunfähigkeit 322
Rentenversicherungsrecht 328
Krankheit und Behinderung im rentenversicherungsrechtlichen Sinne 329
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben 331
Rente wegen Erwerbsminderung 336
Sonder- und Übergangsregelungen 340
Entschädigungsrecht: Unfallversicherung, Opferentschädigungsgesetz ( OEG), privatrechtliche Entschädigungsansprüche 343
Unfallversicherung 343
Opferentschädigungsgesetz (OEG) 359
Privatrechtliche Entschädigungsansprüche 365
Kausalitätsbeurteilung 369
Literatur 369
Fahreignung und Fahrtüchtigkeit 371
Rechtliche Bedeutung der Fahrtüchtigkeit 372
Straßenverkehrsdelikte 372
Versicherungs- und Schadensersatzrecht 373
Ordnungswidrigkeitenrecht 375
Rechtliche Bedeutung der Fahreignung 376
Erteilung bzw. Verlängerung der Fahrerlaubnis, §§ 2 StVG, 6, 11 FeV 377
Entziehung der Fahrerlaubnis 377
Beurteilung von Fahreignung und Fahrtüchtigkeit 380
Begriff der Fahrtüchtigkeit 380
Begriff der Fahreignung 381
Alkohol 382
Andere berauschende Mittel (illegale Drogen) 384
Geistige oder körperliche Mängel (andere psychische Störungen oder somatische Krankheiten) 386
Vorgaben für die Gutachtenerstellung 386
Literatur 389
Sachverzeichnis 391