Die Verpflichtungen der Staaten aus den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Die Europäische Menschenrechtskonvention, der inzwischen 26 Staaten West- und Osteuropas beigetreten sind, ist das weltweit erfolgreichste internationale Abkommen zum Schutz der Menschenrechte. Angesichts des in den letzten Jahren zu beobachtenden sprunghaften Anstiegs der dem Straßburger Gerichtshof vorgelegten Beschwerden werden innerstaatliche Behörden und Gerichte immer häufiger mit seinen Urteilen konfrontiert. Die Frage ihrer Umsetzung im nationalen Recht ist daher von besonderer Aktualität. In dem Buch werden ausgehend von einer völkerrechtlichen Analyse der Wirkungen internationaler Gerichtsentscheidungen die Verpflichtungen herausgearbeitet, die unabhängig vom jeweiligen nationalen Recht für alle Konventionsstaaten in gleicher Weise gelten. Im Rahmen der umfassenden Untersuchung wird die vorliegende Praxis sämtlicher Konventionsstaaten (insbesondere Gesetzesänderungen und Gerichtsentscheidungen) eingehend analysiert. Die in der Arbeit entwickelte These, daß die Behörden und Gerichte des am Verfahren beteiligten Staates die aufgrund der Feststellung einer Konventionsverletzung durch den Gerichtshof geschuldete Beendigung bzw. Wiedergutmachung durchzuführen haben, zwingt dazu, den Status der Konvention im nationalen Recht neu zu überdenken.