Technische Standardisierung und Geistiges Eigentum

Univ.-Ass. Dr. Clemens Appl wurde 1982 in Wien geboren. Er hat im Jahr 2001 am Technologischen Gewerbemuseum Wien in der Höheren Abteilung für Wirtschaftsingenieurwesen die Diplom- und Reifeprüfung mit Auszeichnung bestanden. Clemens Appl hat nach Ableistung des Präsenzdienstes als Einjährig-Freiwilliger im Oktober 2002 an der Juristischen Fakultät der Universität Wien das Diplomstudium der Rechtswissenschaft aufgenommen und 2006 abgeschlossen. Seitdem ist er als Universitätsassistent an der Abteilung für Informations- und Immaterialgüterrecht der Wirtschaftsuniversität Wien tätig. Clemens Appl hat 2010 zum Thema "Technische Standardisierung und Geistiges Eigentum" mit Auszeichnung promoviert. Der Schwerpunkt seiner Forschungs- und Publikationstätigkeit liegt in den Bereichen Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht sowie IKT- und Technikrecht.

Vorwort .- Inhaltsverzeichnis .-Abkürzungsverzeichnis .- Einführung .- A. Darstellung des Untersuchungsgegenstands .- B. Gang der Untersuchung .- Teil 1: Begriff und Funktion der technischen Standardisierung .- A. Begriffsbestimmungen .- B. Einteilung technischer Normen .- Teil 2: Das österreichische Normenwesen .- A. Das Normengesetz als Rechtsgrundlage des Normenwesens .- B. Öffentlich-rechtliche Aspekte des Normenwesens .- C. Nationale Normen .- D. Das Austrian Standards Institute (Österreichisches Normungsinstitut) .- Teil 3: Technische Standards im Immaterialgüterrecht .- A. Allgemeines .- B. Urheberrecht an technischen Standards .- C. Der Sui-generis-Schutz von ÖNORMEN nach § 7 NormenG .- D. Technisch-gewerbliche Schutzrechte in technischen Normen .- Teil 4: Typische Konflikte von technischen Normen und Immaterialgüterrechten .- A. Missbräuchliche Verwertung der Normungsarbeit .- B. Vorbestehende Schutzrechte in Konflikt mit technischen Normen .- C. Konsequenzen für den Normanwender .- D. Offenlegung von Schutzrechten im Normungsverfahren .- Teil 5: Proprietäre technische Normen und De-facto-Standards im Wettbewerbsrecht .- A. Allgemeine Parameter der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung .- B. Strukturfragen des formellen Normenwesens und Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts .- C. Der Konflikt von Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht .- D. Der Missbrauch von proprietären technischen Standards und Normen .- E. Schlussfolgerungen für das Normenwesen .- Teil 6: Zusammenfassende Thesen und Ergebnis .- A. Definitionen .- B. Technische Standards als Schutzgegenstand des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte .- C. Technische Standards als Schutzgegenstand technisch-gewerblicher Schutzrechte .- D. Typische Konflikte von technischen Normen und Immaterialgüterrecht .- E. Proprietäre technische Normen und De-facto-Standards im Wettbewerbsrecht .- Literaturverzeichnis