Die »samende« im lübischen Recht

Werner Amelsberg war Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsgeschichte und geschichtliche Rechtsvergleichung in Freiburg und arbeitet nun als Rechtsanwalt in Staufen.

INHALTSÜBERSICHT
Abkürzungsverzeichnis XIV
1. TEIL: EINLEITUNG
§ 1. Gegenstand der Forschung
§ 2. Forschungsstand
§ 3 Die Quellen
§ 4 Die Lübische Ratsgerichtsbarkeit
§ 5 Der Gang der Darstellung.
2. TEIL: DIE REGELUNG DER „SAMENDE WERE“ IN DEN STADTRECHTEN
§ 1 Die ältesten niederdeutschen Stadtrechte
§ 2 Das revidierte Lübecker Stadtrecht von 1586
3. TEIL: DIE „SAMENDE“ IN DER SPRUCHTÄTIGKEIT DES LÜBECKER RATS
§ 1 Einführung: Bildung der „samende“ und der „geschwisterlichen samende“
§ 2 Auswirkungen der „samende“ auf die gesetzliche Erbfolge
§ 3 Bedeutung der „samende“ bei einer Wiederheirat des überlebenden Ehegatten
§ 4 Aufl ösung einer „samende“
4. TEIL: SCHLUSSBETRACHTUNG
§ 1 Die rechtlichen Regelungen der „samende“
§ 2 Das gesprochene „recht“ der Lübecker Ratsherren
ANHANG
Quellen- und Literaturverzeichnis
Personenregister
Register der besprochenen Lübecker Ratsurteile

INHALTSVERZEICHNIS
1. TEIL: EINLEITUNG
§ 1 Gegenstand der Forschung
§ 2 Forschungsstand
I. Carl Wilhelm Pauli
II. Richard Freund
III. Neuere Forschung
§ 3 Die Quellen
I. Lübecker Ratsurteile
II. Lübische Rechtshandschriften
III. Weitere Quellen
§ 4 Die Lübische Ratsgerichtsbarkeit
I. Die Ratsgerichtsbarkeit in Zivilsachen
II. Der Rechtszug nach Lübeck
§ 5 Der Gang der Darstellung.
2. TEIL: „SAMENDE WERE“ IN DEN STADTRECHTEN
§ 1 Die ältesten niederdeutschen Stadtrechte
I. Art. 4 – Zusammengeben von gemeinschaftlichen Gütern im Falle einer Wiederheirat
1.) Verhältnis zu Art. 114 des Stadtrechts
2.) Vergleich mit den Regelungen des Hamburger Ordeelbooks
a) Art. C XV des Hamburger Ordeelbooks von
b) Art. C XVII des Hamburger Ordeelbooks von 1270
c) Art. C V des Hamburger Ordeelbooks von 1270
II. Art. 12 – Grundsätze des lübischen Erbrechts und der „were“
III. Art. 61 – Teilungsregelung
IV. Art. 173 – Wahlrecht auf Fortführung der „were“
V. Art. 235 – Erbrecht der Enkel und Geschwister
VI. Art. 167 – Gewinnteilung nach Handel mit elterlichem Gut
§ 2 Das revidierte Lübecker Stadtrecht von 1586
I. Art. 2, 1, 3
II. Art. 2, 2, 6
III. Art. 3, 9, 3
IV. Art. 3, 9, 4
V. Art. 3, 9, 5
3. TEIL: DIE „SAMENDE“ IN DER SPRUCHTÄTIGKEIT
DES LÜBECKER RATS
§ 1 Einführung: Entstehung der „samende“ und der „geschwisterlichen samende“
I. Lübecker Ratsurteil vom 13.08.1488
II. Lübecker Ratsurteil vom 23.05.1498
III. Lübecker Ratsurteil vom 11.12.1528
§ 2 Auswirkungen der „samende“ auf die gesetzliche Erbfolge
I. Erbfolge in einer „geschwisterlichen samende“
II. Rechtsfolgen der „samende“ bei Vorversterben eines Elternteiles
1.) Versterben eines Elternteiles vor Aussonderung der Kinder
a) Lübecker Ratsurteile vom 21.04.1543 und 15.09.1543
b) Revaler Ratsurteil vom 06.07.1527
c) Zusammenfassung
2.) Exkurs: Oberstadtbuchwesen
3.) Versterben eines Elternteiles nach teilweise erfolgter Abschichtung der Kinder
4.) Versterben eines Kindes in der „samende“
5.) Versterben eines Elternteiles nach Aufl ösung der „samende“
a) Lübecker Ratsurteil vom 20.05.1492
b) Lübecker Ratsurteil vom 10.02.1525
6.) Versterben eines Elternteiles in der „samende“ – Eintrittsrecht der Kinder?
a) Ansichten in der Literatur
b) Lübecker Ratsurteile
aa) Lübecker Ratsurteil vom 08.02.1520
bb) Lübecker Ratsurteil vom 15.01.1500
cc) Lübecker Ratsurteil vom 04.07.1498
dd) Vertiefung: Lübecker Ratsurteil vom 15.01.1500
ee) Zusammmenfassung
ff ) Lübecker Ratsurteil vom 03.06.1500
gg) Zusammenfassung
7.) Exkurs: das ältere lübische Güterrecht
a) Literaturüberblick
b) Lübecker Ratsurteile
8.) Behandlung von unehelichen Kindern in einer „samende“
§ 3 Die Bedeutung der „samende“ bei einer Wiederheirat des überlebenden Ehegatten
I. Einführung: Lübecker Ratsurteil vom 30.08.1499
II. Pflicht zur Durchführung einer Erbschichtung vor Wiederheirat
1.) Kontroverse in der Literatur des 19. Jahrhunderts
2.) Art. 4 und Art. 21 des mittelalterlichen Stadtrechts
3.) Rechtsentwicklung im 15. und 16. Jahrhundert
a) Revidiertes Stadtrecht
b) Wismarer „burspraken“ des 14. Jahrhunderts
c) Lübecker Ratsurteile
aa) Lübecker Ratsurteil vom 08.02.1503
bb) Lübecker Ratsurteil vom 20.12.1464
cc) Lübecker Ratsurteil vom 02.07.1492
dd) Lübecker Ratsurteil vom 14.12.1532
ee) Kindergeld als defi nitive Erbabfi ndung?
aaa) Grundsätze der Kindergeldbestellung
bbb) Rechtliche Bedeutung des Kindergeldes
(1) Lübecker Ratsurteil vom 15.08.1533
(2) Lübecker Ratsurteil vom 07.02.1498
ff ) Pfl icht einer Erbschichtung bei Wiederheirat?
III. Auswirkungen einer unterbliebenen Aufl ösung einer „samende“ nach der Wiederheirat
1.) Lübecker Ratsurteil vom 30.08.1499
2.) Revaler Ratsurteil vom 21.04.1523
3.) Lübecker Ratsurteil vom 22.01.1511
4.) Lübecker Ratsurteil vom 15.06.1490
5.) Zusammenfassung und Art. 2, 2, 28 des revidierten Stadtrechts
6.) Konkurrenzverhältnis zwischen „samende“ und zweiten Ehegatten
a) Art. 14 des mittelalterlichen Stadtrechts
b) Art. 2, 2, 12 des revidierten Stadtrechts
c ) Literatur
d) Lübecker Ratsurteile
aa) Lübecker Ratsurteil vom 15.02.1525
bb) Lübecker Ratsurteil vom 08.08.1544
IV. Pflicht zur Vormünderbestellung nach dem Tode eines Elternteiles
§ 4 Auflösung einer „samende“
I. Terminologische Schwierigkeiten
II. Brautschatzversprechen als definitive Erbabfindung ?
III. Voraussetzungen einer Ausstattung
IV. Möglichkeit eines Ausspruchs
1.) Lübecker Ratsurteil vom 30.01.1540
2.) Lübecker Ratsurteil vom 16.10.1517
V. Erbschichtung
1.) Einführungsfälle
a) Lübecker Ratsurteil vom 04.11.1517
b) Lübecker Ratsurteile vom 09.05.1521, 06.07.1521 und 09.08.1521
c) Lübecker Ratsurteil vom 27.03.1501
2.) Allgemeine Grundsätze der Erbschichtung
3.) Gegenstand einer Erbschichtung
a) Anspruch der unbekindeten Witwe auf Brautschatzfreiung
aa) Art. 171 und 172 des mittelalterlichen Stadtrechts - der Brautschatz der Witwe
bb) Lübecker Ratsurteile vom 19.06.1516, 30.01.1534 und 08.12.1532
b) Ansprüche aus einem Treuhandverhältnis
c) Ansprüche auf Auszahlung des Kindergeldes
d) Verhältnis zwischen Kindergeld, Treuhand und Brautschatz im Schuldenwesen
aa) Rangfolge zwischen Ansprüchen auf Brautschatzfreiung und Kindergeld
bb) Rangstellung der Ansprüche aus einem Treuhandverhältnis
e) Zusammenfassung
f ) Begräbniskosten, Miet- Renten- und Lohnforderung
g) Pfandrechte
aa) Grundverpfändungen und Grundpfandrechte
bb) Hausverpfändungen
cc) Mobiliarpfandrechte
aaa) Besitzloses Pfandrecht
bbb) Faustpfandrecht
ccc) Auswirkungen einer Eintragung
ddd) Überschneidungen von besitzlosen Pfandrechten
und Faustpfandrechten
dd) Generalpfandrechte
ee) Verpfändungen von Forderungen
ff ) Voraussetzungen des Pfandverkaufs
gg) Veräußerung ohne gerichtliche Genehmigung
h) Rangfolge zwischen Pfandrechten und anderen bevorrechtigten
Forderungen im (Nachlass-) Konkurs
aa) Rangverhältnis zwischen Pfandrecht, Brautschatz und Kindergeld
bb) Rangverhältnis zwischen Pfandrecht und „besate“
cc) Verhältnis zwischen Pfandrecht und „truwer handt“
dd) Mehrfachverpfändungen
i) Zusammenfassung: Auswirkungen auf den Nachlass
4.) Durchführung der Erbschichtung
a) Konsequenzen einer unrechtmäßigen Fortschaffung der Güter
b) Pfl icht zur Erstellung eines Inventars
c) Frist zur Durchführung einer Erbschichtung
d) Gütliche Konfliktbeilegung
e) Endgültige Beendigung des Rechtsstreits durch die Durchführung
f ) Uneinigkeit über den Wert des Nachlasses
g) Bindungswirkung einer Erbschichtung
h) Prozessuale Besonderheiten der Erbschichtung: das
Beweisrecht
i) Sicherung einer Erbschichtung
VI. Auswirkungen von testamentarischen Verfügungen auf die Beendigung einer „samende“
1.) Grundzüge des lübischen Testamentswesens
2.) „Samende“ und testamentarische Verfügungen
3.) Lübecker Ratsurteil vom 11.11.1461
4.) Testament des Godert Wiggerinck vom 15.07.1511
5.) Lübecker Ratsurteil vom 03.07.1478
VII. Gütliche Beendigung einer „samende“
4. TEIL: SCHLUSSBETRACHTUNG
§ 1 Die rechtlichen Regelungen der „samende“
I. Terminologische Schwierigkeiten
II. Entstehung einer „samende“
III. Auswirkungen der „samende“ auf die Erbfolge
1.) Besonderheiten der lübischen Erbenordnung
2.) Erbfolge in einer „samende“
3.) Eintrittsrecht der Kinder in eine „samende“
4.) Erbquoten und Stadtbuchwesen
IV. Beendigung der „samende“
1.) Ausstattung der Kinder aus der „samende“
a) Aussetzung eines Kindergeldes
b) Brautschatzversprechen
c) Absonderung der Kinder zu Lebzeiten beider Elternteile
d) Ausspruch aus der „samende“
2.) Erbschichtung
a) Festlegung des zu teilenden Vermögens
aa) Rangfolge
bb) Bedeutung eines Testaments bei einer Erbschichtung
b) Durchführung einer Erbschichtung
V. Auswirkungen der „samende“ auf die Zweitehe
1.) Pflicht zur Durchführung einer Erbschichtung nach dem Tode eines Elternteiles und vor der Wiederheirat
2.) Probleme bei unterbliebener Erbschichtung vor der Wiederheirat
3.) Pflicht zur Vormünderbestellung nach dem Tod eines Elternteils
VI. Testament und „samende“
VII. Weitere rechtliche Regelungen
1.) Ehegüterrecht
2.) Die nichteheliche Geburt
§ 2 Das gesprochene „recht“ der Lübecker Ratsherren
Anhang:

Quellen- und Literaturverzeichnis
Personenregister
Register der besprochenen Lübecker Ratsurteile