Der Prokurist - Rechte und Pflichten - mit Arbeitshilfen online

Prof. Dr. Fissenewert ist Rechtsanwalt und Partner der Sozietät BUSE HEBERER FROMM Rechtsanwälte Steuerberater PartG an den Standorten Berlin und Brüssel. 2005 erhielt er eine Professur für Wirtschaftsrecht. Er berät Unternehmer und Unternehmen im Bereich des Gesellschaftsrechts, der Restrukturierung sowie im Bank- und Kapitalmarktrecht. Dabei nehmen die Bereiche der Managerhaftung, Corporate Governance und Corporate Compliance zunehmend eine größere Rolle ein. Prof. Dr. Fissenewert ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen.

'Vorwort

Das Wichtigste zur Prokura in 10 Punkten

1 Rechtliche Grundlagen: Die Prokura im Handelsverkehr
1.1 Bedeutung und Zweck der Prokura
1.1.1 Was heißt Prokura?
1.1.2 Welchen Zweck hat die Prokura?
1.1.3 Wo ist die Prokura gesetzlich geregelt?
1.2 Erteilung der Prokura
1.2.1 Wer ist Inhaber des Handelsgeschäftes?
1.2.2 Wem kann Prokura erteilt werden?
1.2.3 Wem gegenüber ist die Prokura zu erteilen?
1.2.4 In welcher Form ist die Prokura zu erteilen?
1.2.5 Wann wird die Prokura wirksam?
1.3 Anmeldung und Eintragung der Prokura ins Handelsregister
1.3.1 Gibt es eine Pflicht zur Anmeldung?
1.3.2 Wer ist zur Anmeldung befugt?
1.3.3 Wie ist die Prokura anzumelden?
1.3.4 Welche Bedeutung hat die Eintragung?
1.3.5 Was kosten Anmeldung und Eintragung der Prokura?
1.4 Umfang der Prokura
1.4.1 Was darf der Prokurist in der Regel?
1.4.2 Wie kann die Prokura beschränkt werden?
1.4.3 Wie kann die Prokura erweitert werden?
1.4.4 Was darf der Prokurist im Einzelfall?
1.5 Ausübung der Prokura im Geschäftsverkehr
1.5.1 Was ist bei der aktiven Vertretung durch den Prokuristen zu beachten?
1.5.2 Was ist bei der passiven Vertretung durch den Prokuristen zu beachten?
1.6 Die Prokura im ausländischen Geschäftsverkehr
1.7 Erlöschen der Prokura
1.7.1 Wann erlischt die Prokura kraft Rechtsgeschäftes?
1.7.2 Wann erlischt die Prokura kraft Gesetzes?
1.7.3 Ist das Erlöschen der Prokura anzumelden?

2 Die Haftung des Prokuristen
2.1 Woraus ergeben sich Haftungsrisiken?
2.2 Haftung des Prokuristen gegenüber dem Unternehmen
2.2.1 Wie haftet der Prokurist?
2.2.2 Wann liegt ein Missbrauch der Prokura vor?
2.3 Haftung des Prokuristen gegenüber Dritten
2.3.1 Wann haftet der Prokurist wegen faktischer Geschäftsführung?
2.3.2 Wann besteht eine vorvertragliche Haftung?
2.3.3 Haftet der Prokurist aus Delikt?
2.3.4 Wann haftet der Prokurist für Steuern?
2.3.5 Wann haftet der Prokurist für Sozialabgaben?
2.3.6 Wann haftet der Prokurist als Ausgeber von Aktien?
2.3.7 Gibt es sonstige Haftungsgründe aus dem Öffentlichen Recht?
2.3.8 Welche Handlungen werden als Untreue sanktioniert?
2.3.9 Welche Handlungen werden als Betrug sanktioniert?
2.3.10 Kann sich ein Prokurist wegen Insolvenzverschleppung strafbar machen?
2.4 Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung für den Prokuristen
2.4.1 Ist die Innenhaftung des Prokuristen beschränkbar?
2.4.2 Ist die Außenhaftung des Prokuristen beschränkbar?
2.5 So versichern Sie sich gegen Haftungsrisiken
2.5.1 Reicht eine Rechtsschutzversicherung aus?
2.5.2 Erstreckt sich eine D&O-Versicherung auf Haftungsansprüche gegen den Prokuristen?
2.5.3 Welche Schäden deckt die Betriebshaftpflichtversicherung?
Exkurs: Compliance im Unternehmen als Aufgabe für den Prokuristen?

3 Das Arbeitsverhältnis des Prokuristen
3.1 Die arbeitsrechtliche Stellung des Prokuristen
3.1.1 Arbeitnehmer oder freies Dienstverhältnis?
3.1.2 Wann ist der Prokurist leitender Angestellter?
3.1.3 Was sind die arbeitsrechtlichen Besonderheiten beim Prokuristen in leitender Anstellung?
3.1.4 Ändert sich bei der Beförderung zum Prokuristen der Inhalt des Arbeitsvertrages?
3.1.5 Ändert sich das Arbeitsverhältnis des Prokuristen beim Wechsel in eine organschaftliche Stellung des Unternehmens?
3.2 Der Anstellungsvertrag des Prokuristen
3.2.1 Wie ist mit allgemeinen Vertragsbedingungen umzugehen?
3.2.2 Wie können die Leistungspflichten des Prokuristen im Vertrag beschrieben werden?
3.2.3 Kann der Vertrag befristet werden?
3.2.4 "Teilzeitmanager" - Kann der Prokurist auch in Teilzeit beschäftigt werden?
3.2.5 Wie kann die Prokuraerteilung im Vertrag geregelt werden?
3.2.6 Wie kann die Stellung des Prokuristen im Unternehmen geregelt werden?
3.3 Die Vergütung des Prokuristen als Arbeitnehmer
3.3.1 Erhält der Prokurist ein Grundgehalt?
3.3.2 Erhält der Prokurist eine Vergütung für Überarbeit oder Mehrarbeit?
3.3.3 Erhält der Prokurist Sondervergütungen?
3.

1 Rechtliche Grundlagen: Die Prokura imHandelsverkehr
von Dr. Robert Güther

1.1 Bedeutung und Zweck der Prokura
Mit dem Begriff der Prokura verbinden die am Wirtschaftsleben Beteiligten sehr unterschiedliche Vorstellungen. Dies beruht darauf, dass die Prokura zwar in den

48 ff. HGB gesetzlich geregelt ist, jedoch in ihrer Ausgestaltung und ihrer Bedeutung für das Einzelunternehmen stark variiert. Während der Prokurist in vielen Fällen gemeinsam oder sogar anstelle des Geschäftsführers handelt und deshalb teilweise als "Alter Ego" des Geschäftsführers bezeichnet wird, sind die Befugnisse des Prokuristen teilweise sehr beschränkt, bis hin zum "Titularprokuristen."

Wer sich mit der Prokura befasst, muss sich daher zunächst ihren Begriff, ihren Zweck im Wirtschaftsverkehr sowie ihre rechtlichen Grundlagen vergegenwärtigen.