Das Normbestätigungsverfahren

Ein Fall der abstrakten Normenkontrolle

(Autor)

Buch | Softcover
190 Seiten
1990
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-43329-4 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Das Normbestätigungsverfahren - Detlev B. Rein
49,95 inkl. MwSt
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Das Normbestätigungsverfahren nach 76 Nr. 2 BVerfGG ist einer der beiden Fälle der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle gemäß Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG. Der Autor erläutert systematisch die Antragsvoraussetzungen, die möglichen Anwendungsfälle und die Auswirkungen von Entscheidungen dieser Verfahrensart, wobei eine Reihe seiner Ergebnisse gleichermaßen auf das Normverwerfungsverfahen nach 76 Nr. 1 BVerfGG anwendbar ist. Einen Schwerpunkt stellt die Auseinandersetzung mit solchen fachgerichtlichen Entscheidungen dar, in denen als Ergebnis einer vermeintlich verfassungskonformen Auslegung einer anzuwendenden Norm der gesetzgeberische Wille erheblich verfälscht wird. Der Verfasser zeigt auf, wie auch in solchen Fällen mit Hilfe des Normbestätigungsverfahrens eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Gültigkeit und Anwendung der fraglichen Norm herbeigeführt werden kann.

Aus dem Inhalt: Das verfassungsgerichtliche Normbestätigungsverfahren als Fall der abstrakten Normenkontrolle - Auswirkungen von Entscheidungen im Normbestätigungsverfahren - Allgemeine Voraussetzungen des Normbestätigungsverfahrens - Besondere Fragestellungen bei normkritischen Gerichtsentscheidungen.

Erscheint lt. Verlag 1.11.1990
Reihe/Serie Europäische Hochschulschriften Recht ; 1036
Verlagsort Frankfurt a.M.
Sprache deutsch
Maße 148 x 210 mm
Gewicht 260 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Besonderes Verwaltungsrecht
Schlagworte abstrakten • Fall • Normbestätigungsverfahren • Normenkontrolle • Rein
ISBN-10 3-631-43329-8 / 3631433298
ISBN-13 978-3-631-43329-4 / 9783631433294
Zustand Neuware
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