Rechtliche und steuerliche Grundlagen in der Sozialwirtschaft

Stefan Schick ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht und war Lehrbeauftragter an der Hochschule Mainz.

Vorwort 5

Einführung 11

1. Hauptteil: Rechtliche Grundlagen 13

A. Vertragsrechtliche Grundlagen 14

1. Allgemeine Grundlagen des Vertragsrechts 14

1.1 Begriff und Zustandekommen eines Vertrags 14

1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 18

1.3 Folgen wirksamer Verträge 18

1.4 „Unwirksamkeit“ von Verträgen 19

1.5 Leistungsstörungen 22

2. Überblick über wesentliche Vertragstypen 24

2.1 Wesentliche Rechte und Pflichten aus Kaufverträgen 24

2.2 Wesentliche Rechte und Pflichten aus Miet- und Pachtverträgen 25

2.3 Wesentliche Rechte und Pflichten aus Darlehensverträgen 25

2.4 Wesentliche Rechte und Pflichten aus Leasingverträgen 26

2.5 Wesentliche Rechte und Pflichten aus Werk- und Dienstverträgen 26

B. Arbeitsrechtliche Grundlagen 27

1. Überblick über das Arbeitsrecht 27

1.1 Bedeutung des Arbeitsrechts und arbeitsrechtliche Besonderheiten

im Bereich der Sozialwirtschaft 27

1.2 Die Normenpyramide im Arbeitsrecht 28

2. Begriff des Arbeitsverhältnisses 30

2.2 Einzelheiten zur Abgrenzung Arbeitsvertrag und Dienstvertrag 31

2.3 Anbahnung des Arbeitsverhältnisses 32

2.4 Besondere Formen des Arbeitsverhältnisses 33

3. Wesentliche Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis 34

3.1 Wesentliche Arbeitnehmerpflichten 34

3.2 Wesentliche Arbeitgeberpflichten 37

4. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber 40

4.1 Grundlagen der Arbeitgeberkündigung 40

4.2 Formale Voraussetzungen für die Kündigung durch den Arbeitgeber 41

4.3 Geltungsbereich und Bedeutung des Kündigungsschutzgesetzes 41

4.4 Sozialwidrigkeit der Kündigung durch den Arbeitgeber 2

4.5 Außerordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber 44

4.6 Betriebsratsanhörung 45

5. Arbeitnehmerkündigung 45

6. Aufhebungsvertrag 46

7. Abfindungen 46

8. Befristung von Arbeitsverhältnissen (Überblick) 47

9. Übergang von Arbeitsverhältnissen im Rahmen eines Betriebsübergangs

nach § 613 a BGB 48

C. Rechts- und Organisationsformen 50

1. Übersicht 50

2. Grundlagen 51

2.1 Grundprinzipien 51

2.2Privatrechtliche und öffentlich-rechtliche Rechts- und Organisationsformen 53

2.3 Rechtsfähige und nicht rechtsfähige Rechts- und Organisationsformen 54

2.4 Gesellschaften, Vereine und Stiftungen im Überblick 56

3. Privatrechtliche Rechts- und Organisationsformen 56

3.1 Personen- und Kapitalgesellschaften 56

Zusammenfassung GmbH-Recht 65

3.2 Vereine 69

Zusammenfassung Vereinsrecht 77

3.3 Stiftungen 81

Zusammenfassung Stiftungsrecht 91

4. Öffentlich-rechtliche Rechts- und Organisationsformen 94

4.1 Stiftungen des öffentlichen Rechts 94

4.2 Anstalten des öffentlichen Rechts einschließlich Kommunalanstalten 95

4.3 Körperschaften des öffentlichen Rechts 96

Zusammenfassung und Vergleich öffentlich-rechtliche Organisationsformen 98

2. Hauptteil: Steuerliche Grundlagen 101

A. Gemeinnützigkeitsrechtliche Grundlagen 101

1. Die Vorteile der Gemeinnützigkeit 102

1.1 Die Steuerbefreiung der Körperschaft selbst 102

1.2 Die Steuerbegünstigung von Tätigkeiten für eine steuerbegünstigte Körperschaft 104

1.3Die Steuerbegünstigungen für Zuwendungen an steuerbegünstigte Körperschaften 106

Zusammenfassung Vorteile der Gemeinnützigkeit 107

2. Die Voraussetzungen für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit 108

2.1 Die in Betracht kommenden Steuersubjekte 108

2.2 Der steuerbegünstigte Zweck 112

Zusammenfassung steuerbegünstigte Zwecke 117

2.3 Selbstlosigkeit der Zweckerfüllung 118

2.4 Ausschließlichkeit der Erfüllung steuerbegünstigter Zwecke 122

Zusammenfassung Ausschließlichkeit 124

2.5 Unmittelbarkeit der Erfüllung steuerbegünstigter Zwecke 124

Zusammenfassung Unmittelbarkeit 127

3. Die vier steuerlichen Sphären einer steuerbegünstigten Körperschaft 127

3.1 Der ideelle Bereich 129

Zusammenfassung Ideeller Bereich 131

3.2 Die Vermögensverwaltung 131

3.3 Der steuerbegünstigte Zweckbetrieb 133

Zusammenfassung Zweckbetriebe in der Sozialwirtschaft 140

3.4 Der steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb 140

Zusammenfassung steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb 146

4. Die Mittelverwendung für steuerbegünstigte Zwecke 148

4.1 Der Grundsatz der Vermögensbindung im Allgemeinen 148

Zusammenfassung Grundsatz der Vermögensbindung 153

4.2 Das Gebot der zeitnahen Mittelverwendung 153

Zusammenfassung zeitnahe Mittelverwendung 159

5. Steuerliche Aspekte der Rechnungslegung bei steuerbegünstigten Körperschaften 161

5.1 Allgemeine steuerliche Grundsätze für die Rechnungslegung 161

5.2 Die Ergebnisermittlung bei steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben 162

5.3 Die Mittelverwendungsrechnung bei steuerbegünstigten Körperschaften 164

5.4 Die Bilanzierung bei einem Wechsel in die Steuerpflicht

bzw. Steuerbefreiung (Überblick) 168

6. Verfahrensfragen im Zusammenhang mit der Anerkennung der

Steuerbegünstigung und ihrem Entzug 169

Antrags- und Überwachungsverfahren bei steuerbegünstigten

6.1 Körperschaften 169

6.2 Die Aberkennung der Steuerbegünstigung 171

7. Spenden und Sponsoring 172

7.1 Der Begriff der Spende 173

7.2 Der Begriff des Sponsoring 176

7.3 Die Arten der Spende: Geldspende und Sachspende 177

7.4 Die Höhe des Spendenabzugs 179

7.5 Sonderregelungen für Zuwendungen an Stiftungen 180

7.6 Die formalen Anforderungen an Zuwendungsbestätigungen 181

7.7 Der Verzicht auf die Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen 181

7.8 Der Vertrauensschutz und die Haftung bei Ausstellung unrichtiger

Zuwendungsbestätigungen 181

7.9 Die steuerliche Behandlung von Sponsoring 183

B. Umsatzsteuerliche Grundlagen 188

1. Steuerbarkeit 189

1.1 Der Unternehmensbegriff im Allgemeinen 191

1.2 Körperschaften des öffentlichen Rechts als Unternehmer 192

Zusammenfassung Körperschaften des öffentlichen Rechts als Unternehmer 193

1.3 Umsatzsteuerliche Organschaft 193

Zusammenfassung umsatzsteuerliche Organschaft 195

1.4 Unternehmereigenschaft natürlicher Personen 195

2. Umsatzsteuerbefreiungen 196

2.1 Umsatzsteuerbefreiung von heilberuflichen Leistungen 197

2.2 Umsatzsteuerbefreiung von Einrichtungen des Gesundheitswesens 198

2.3 Umsatzsteuerbefreiung von Pflegeleistungen 199

2.4 Nach § 4 Nr. 17 UStG von der Umsatzsteuer befreite Leistungen 199

2.5 Umsatzsteuerbefreiung der Versorgung von Jugendlichen zu

Erziehungs- und Ausbildungszwecken (§ 4 Nr. 23 UStG) 199

2.6 Umsatzsteuerbefreiung von Einrichtungen der Jugendhilfe (§ 4 Nr. 25 UStG) 200

2.7 Umsatzsteuerbefreiung von Wohlfahrtsverbänden (§ 4 Nr. 18 UStG) 201

3. Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) 202

4. Steuersatz (§ 12 Abs. 2 Nr. 8 UStG) 202

Lösung der Arbeitsaufgaben zum 2. Hauptteil 205

Anhang 209