Das Markenrecht in Indien

Indien: über 1,1 Milliarden Einwohner, ein Vielvölkerstaat mit Hunderten verschiedener Sprachen und Dialekte, ein Land, neun Mal so groß wie Deutschland und mit enormem Wirtschaftswachstum – die größte Demokratie der Welt! Unbestritten wird Indien angesichts dieser Parameter in Zukunft eine zentrale Rolle in der Weltwirtschaft spielen und dürfte bei gleichbleibender Entwicklung in den kommenden Jahrzehnten nach den USA und China zur drittgrößten Volkswirtschaft der Welt aufsteigen. Das Statement „If you are a global company and India is not part of your plan, then you have missed the bus“ (Dr. Manmohan Singh, Premierminister von Indien) fasst die Bedeutung Indiens für die Weltwirtschaft treffend zusammen.

Für einen erfolgreichen Markteintritt und für ein längerfristiges geschäftliches Engagement in Indien ist der Markenschutz von zentraler Bedeutung. Die vorliegende Arbeit ist die erste umfassende Darstellung des gesetzlichen Markenschutzes in Indien. Es werden sowohl die – vom kontinentaleuropäischen Markenrecht gänzlich unterschiedlichen – dogmatischen Grundlagen als auch die Querbezüge zum Passing Off-Recht erläutert. Die Voraussetzungen, der Umfang und die Schranken des Markenschutzes nach dem Trade Marks Act, 1999 sind ausführlich dargestellt. Die Besonderheiten des Schutzes von ausländischen und bekannten Marken sowie das für ausländische Markeninhaber wichtige Markenlizenzrecht werden eingehend behandelt. Ebenso werden die indienspezifischen materiell-rechtlichen Besonderheiten und die faktischen Probleme in der Rechtspraxis aufgezeigt. Die Arbeit richtet sich somit sowohl an die Wissenschaft als auch an den Markenpraktiker, der sich mit der Problematik der Rechtsdurchsetzung in Indien konfrontiert sieht.

Für das vorliegende Werk wurden mehr als 1.000 englische und indische Gerichtsentscheidungen ausgewertet. Der am 10. August 2010 verabschiedete Trade Marks (Amendment) Act, 2010 wurde ebenso berücksichtigt wie die Ende 2007 in Kraft getretenen Regelungen zur Grenzbeschlagnahme markenverletzender Waren.