Notklauseln in US-BITs und anderen internationalen Wirtschaftsverträgen

Vor dem Hintergrund der Argentinienkrise 2001/02 beschäftigt sich die Arbeit mit den Fragen, wann Notklauseln einem Staat Abweichungen von den Vertragspflichten ermöglichen, wer darüber entscheidet und ob insoweit eine Schadensersatzpflicht des Staates besteht. Bislang haben die ICSID-Schiedsgerichte hierauf keine einheitliche Antwort gefunden.
Die Autorin analysiert Notklauseln in verschiedenen internationalen Wirtschaftsverträgen und ihr Verhältnis zum gewohnheitsrechtlichen Notstand, wobei das Investitionsschutzrecht und die Vertragspraxis der USA im Vordergrund stehen. Die Relevanz der Untersuchung zeigt sich auch durch die neueren wirtschaftlichen Entwicklungen und die denkbare Zahlungsunfähigkeit von Staaten.