Schuldverschreibungsgesetz

Zum Werk
Mit dem neuen Schuldverschreibungsgesetz vom 4.8.2009 wird erstmals der Rechtsrahmen des alten SchVG von 1899 vollständig überarbeitet und modernisiert. Internationale Anleihen deutscher Emittenten werden v.a. aus steuerlichen Gründen seit Jahren über Finanzierungsgesellschaften im Ausland begeben und konnten, da das Gesetz von 1899 an einen Inlandsemittenten anknüpfte, bisher nicht unter das deutsche Recht gestellt werden. Dies ist nun möglich.
Vorteile auf einen Blick
- das neue Gesetz erstmals kommentiert
- kompakt und fundiert
Inhalt
Die Neufassung des SchVG stellt klar, dass Anleihebedingungen von Schuldverschreibungen international übliche Klauseln über Mehrheitsentscheidungen der Anleihegläubiger in einer Gläubigerversammlung zur Änderung der Anleihebedingungen enthalten dürfen.
Hierzu werden zum Schutz der Schuldverschreibungsgläubiger verbindliche Mindeststandards aufgestellt. Die Rechte der Gläubiger sollen gestärkt werden. Die Verfahrensregelungen zur Einberufung, Frist und Bekanntmachung von Gläubigerversammlungen werden modernisiert, die Anfechtung von Gläubigerbeschlüssen zugelassen sowie die Möglichkeit einer virtuellen Gläubigerversammlung eingeführt. Schließlich wird im Schuldverschreibungsgesetz ein Transparenzgebot hinsichtlich der in der Schuldverschreibung versprochenen Leistung verankert.
Im Anhang wird, neben relevanten Gesetzesmaterialien die Rechtslage in USA und UK erläutert.
Zum Autor
RA Dr. Peter Veranneman ist Partner einer internationalen Kanzlei und steht zusammen mit seinem Autorenteam für Anspruch und Qualität im Bereich des Bank- Kapital- und Finanzmarktrechts.
Zielgruppe
Für Unternehmen des Finanzsektors, Vorstände, Justiziare, Rechtsanwälte, Berater und Wirtschaftsprüfer.

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Zum Werk
Mit dem neuen Schuldverschreibungsgesetz vom 4.8.2009 wird erstmals der Rechtsrahmen des alten SchVG von 1899 vollständig überarbeitet und modernisiert. Internationale Anleihen deutscher Emittenten werden v.a. aus steuerlichen Gründen seit Jahren über Finanzierungsgesellschaften im Ausland begeben und konnten, da das Gesetz von 1899 an einen Inlandsemittenten anknüpfte, bisher nicht unter das deutsche Recht gestellt werden. Dies ist nun möglich.
Vorteile auf einen Blick
- das neue Gesetz erstmals kommentiert
- kompakt und fundiert
Inhalt
Die Neufassung des SchVG stellt klar, dass Anleihebedingungen von Schuldverschreibungen international übliche Klauseln über Mehrheitsentscheidungen der Anleihegläubiger in einer Gläubigerversammlung zur Änderung der Anleihebedingungen enthalten dürfen.
Hierzu werden zum Schutz der Schuldverschreibungsgläubiger verbindliche Mindeststandards aufgestellt. Die Rechte der Gläubiger sollen gestärkt werden. Die Verfahrensregelungen zur Einberufung, Frist und Bekanntmachung von Gläubigerversammlungen werden modernisiert, die Anfechtung von Gläubigerbeschlüssen zugelassen sowie die Möglichkeit einer virtuellen Gläubigerversammlung eingeführt. Schließlich wird im Schuldverschreibungsgesetz ein Transparenzgebot hinsichtlich der in der Schuldverschreibung versprochenen Leistung verankert.
Im Anhang wird, neben relevanten Gesetzesmaterialien die Rechtslage in USA und UK erläutert.
Zum Autor
RA Dr. Peter Veranneman ist Partner einer internationalen Kanzlei und steht zusammen mit seinem Autorenteam für Anspruch und Qualität im Bereich des Bank- Kapital- und Finanzmarktrechts.
Zielgruppe
Für Unternehmen des Finanzsektors, Vorstände, Justiziare, Rechtsanwälte, Berater und Wirtschaftsprüfer.