Kommunales Energierecht

Die Gewährleistung einer flächendeckend sicheren und umweltgerechten Energieversorgung zu angemessenen Preisen gehört zur wichtigsten Daseinsvorsorge der Städte, Landkreise und Gemeinden. Mit der Darstellung werden die (rechtlichen) Instrumente beschrieben, die den Kommunen zur Bewältigung dieser bedeutsamen Aufgabe zur Verfügung stehen.

In diesem Zusammenhang werden nicht nur die Vorgaben des kommunalen Wirtschaftsrechts, sondern auch die verfassungsrechtlichen und energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen erörtert. Ein eigenes Kapitel ist dem Konzessionsvertrag gewidmet, der zu den wichtigsten Steuerungsinstrumenten für den Bereich der Energieversorgung gehört. Ein weiterer thematischer Schwerpunkt knüpft an die Planungshoheit der Kommunen an und erläutert inwieweit das Planungsrecht - insbesondere die Bauleitplanung - einen Beitrag zur Verwirklichung der kommunalen energiepolitischen Vorstellungen leisten kann.
Ausführungen zum Energieumweltrecht, zu den Vorgaben des Erneuerbaren-Energien-Wärmegesetzes und des Energieeinsparrechts, die die Kommunen in ihrer Rolle als Energieverbraucher betreffen, runden die Darstellung ab.
Der Inhalt gliedert sich in: Grundlagen, Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben, Energieversorgung und kommunales Wirtschaftsrecht, Grundzüge des Energiewirtschaftsrechts, Kommunale Energieversorgung und Wegenutzung, Energieumweltrecht, Kommunale Steuerung der lokalen und regionalen Energieversorgung, kommunalrechtlicher Anschluss und Benutzungszwang, Kommunen als Energieverbraucher.
Das Werk eignet sich mit seiner Kompetenz und Praxisnähe insbesondere für die gesamte Kommunalverwaltung und ihre Eigenbetriebe, alle Energie- und Wasserversorgungsunternehmen, Verbände und Institutionen.
Die Verfasser: Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages, und Dr. Klaus Ritgen, Referent beim Deutschen Landkreistag •