Die stufenweise Wiedereingliederung arbeitsunfähiger Arbeitnehmer in das Erwerbsleben nach § 28 SGB IX / § 74 SGB V – eine arbeitsrechtliche Betrachtung

Die Langzeitarbeitsunfähigkeit stellt trotz eines insgesamt rückläufigen Krankenstandes für die Arbeitnehmer, die Unternehmen sowie die Krankenkassen auch gegenwärtig noch eine besondere Belastung dar. Dabei erweist sich die stufenweise Wiedereingliederung arbeitsunfähiger Arbeitnehmer als ein wesentliches Instrument zur Bekämpfung solcher Langzeiterkrankungen. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die im Rahmen der Wiedereingliederung auftretenden aktuellen Fragestellungen aus arbeitsrechtlicher Sicht zu beleuchten und entsprechende Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

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Im Jahre 2005 fielen fast die Hälfte aller Arbeitsunfähigkeitstage auf lediglich 7,7% der Arbeitsunfähigkeitsfälle. Besonders auffällig ist dabei die Tatsache, dass Langzeiterkrankte 38,5% des Arbeitsunfähigkeitsvolumens verursachten. Folglich stellt die Langzeitarbeitsunfähigkeit trotz eines insgesamt rückläufigen Gesamtkrankenstandes für die betroffenen Arbeitnehmer, die Unternehmen sowie die Krankenkassen auch gegenwärtig noch eine besondere Belastung dar. Allein im Bereich der Banken und Versicherungen verursachte die Arbeitsunfähigkeit im Jahre 2005 Kosten in Höhe von 1,6 Milliarden Euro. Somit sollten Maßnahmen zur Senkung des Krankenstandes primär bei den Langzeitfällen ansetzen. Dabei erweist sich die stufenweise Wiedereingliederung arbeitsunfähiger Arbeitnehmer als ein wesentliches Instrument zur Bekämpfung solcher Langzeiterkrankungen. Allerdings herrscht zwischen den Betriebsparteien noch eine erhebliche Unsicherheit hinsichtlich der Beurteilung der rechtlichen Fragestellungen, die während eines Wiedereingliederungsvorganges auftreten können. Aus diesem Grunde sowie in Folge aktueller rechtlicher Entwicklungen in diesem Bereich ist eine Untersuchung der arbeitsrechtlichen Probleme rund um die stufenweise Wiedereingliederung angezeigt. In den letzten Jahren sind zum einen neue, wiedereingliederungsrechtliche Problembereiche entstanden und müssen zum anderen vermeintlich geklärte Sachverhalte eine neue Bewertung erfahren. Nicht wenige Antworten auf arbeitsrechtliche Fragestellungen im Rahmen der Wiedereingliederung fallen heute grundlegend anders aus als noch vor zehn Jahren. Gesetzliche Neuerungen verlangen nach differenzierteren Lösungen. Beispielhaft sei hier zum einen die Frage genannt, ob im Lichte der gegenwärtigen Rechtslage die Durchführung einer Wiedereingliederung im Belieben der Arbeitsvertragsparteien stehen kann oder ob sich nicht aus neueren Sozialrechtsnormen diesbezügliche Verpflichtungen ergeben. Außerdem ist bisher der Versuch unterblieben, die während einer Wiedereingliederung zu beachtenden Nebenpflichten dogmatisch näher herzuleiten und so ihre Geltung in dieser Phase überzeugend zu begründen. Auch diesbezüglich soll die vorliegende Untersuchung Lösungsmöglichkeiten liefern. Dies nicht zuletzt deshalb, um in einem nächsten Schritt die für das Arbeitsrecht besonders bedeutsame Frage zu beantworten, welche Auswirkungen in der Wiedereingliederungsphase begangene Pflichtverletzungen mit sich bringen. Schließlich bedürfen die Rechtsfolgen und mögliche Maßnahmen bei einer medizinisch angezeigten, aber dennoch unterbliebenen Wiedereingliederung, einer vertieften Untersuchung.“