Wettbewerbs- und Kartellrecht, Gewerblicher Rechtsschutz

Für Studenten und Referendare, welche die einschlägige Wahlfachgruppe gewählt haben, ist dieser neue Examenskurs konzipiert. Der Autor behandelt unter besonderer Berücksichtigung der einschlägigen Leitentscheidungen alle prüfungsrelevanten Fragen. Insgesamt elf Fälle aus der Praxis (mit Lösungsskizzen im Anhang) geben den Benutzern des Werkes die Möglichkeit das Gelernte zu rekapitulieren und in der konkreten Fallanwendung zu erproben.
- Wettbewerbsordnung der Bundesrepublik Deutschland
- Besonderheiten bei der Durchsetzung von Ansprüchen (insbesondere Unterlassungsanspruch, Beseitigungsanspruch, Schadensersatzanspruch, Bereicherungsanspruch sowie Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung)
- Kartellrecht (insbesondere Beschränkungen in Vertikalvereinbarungen und Missbrauch marktbeherrschender Stellung)
- Lauterkeitsrecht (insbesondere Fallgruppen von § 1 UWG: Sittenwidrigkeit, Kundenfang, individuelle Behinderung, Ausbeutung, Rechtsbruch, allgemeine Marktbehinderung) und irreführende Werbung
- Marken- und Kennzeichnungsrecht
- Patent- und Gebrauchsmusterrecht
- Urheber- und Geschmacksmusterrecht
In der Neuauflage hat der Autor - abgesehen von der Einarbeitung der vollständigen Rechtsprechung und Fachliteratur seit Ende 1999 - v.a. folgende Themen erstmals bearbeitet:
- Territorialitätsprinzip und anwendbares Recht
- Schutzbereich der Wettbewerbsnormen
- Haftung für Verletzungshandlungen durch Teledienste oder Mediendiensteanbieter
- Auswirkungen der Aufhebung des Rabattgesetzes und der ZugabeVO
- Neue Rechtsprechung des BGH zur gefühlsbetonten Werbung
- Zulässigkeitsvoraussetzungen der vergleichenden Werbung
- Verbraucherleitbild der EuGH und irreführenden Werbung
- Grundsatz der Preisklarheit und Preiswahrung nach § 1 V PangV
- Markenmäßige Verwendung von Zeichen
- Auswirkungen der Biotechnologie-Richtlinien 98/44/EG auf das Patentrecht.
Insgesamt zwölf Musterfälle mit Lösungsskizzen machen die sofortige Umsetzung des Gelernten in die Examenspraxis möglich.
Der Autor ist Richter an einem Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Nürnberg, nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter für Rechtsreferendare und Honorarprofessor für gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbs- und Urheberrecht an der Universität Bamberg. Er bringt in diese Neuerscheinung seine langjährigen Erfahrungen aus der Ausbildung von Studenten und Referendaren ein.
Für Referendare.