Urbaner Verkehr – Luftqualitätsrecht und Kraftfahrzeuggenehmigung im Zusammenspiel.

Verkehrsbedingte Luftqualitätsprobleme in Städten sind regelmäßig Gegenstand breit geführter, aber auch juristischer Debatten. Die Arbeit nimmt dies zum Anlass, die rechtlichen Hintergründe detailliert zu beleuchten. Hierfür werden das Instrument des Luftreinhalteplans untersucht und die genehmigungsrechtlichen Vorgaben für Fahrzeugemissionen systematisch aufbereitet. Abschließend wird das Zusammenwirken beider Regelungsansätze erforscht und rechtspolitische Handlungsempfehlungen entwickelt.

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Verkehrsbedingte Luftqualitätsprobleme sind zuletzt durch die vom Bundesverwaltungsgericht bestätigten »Diesel-Fahrverbote« und wegen der Aufdeckung von Abgasmanipulationen bei Fahrzeugen vermehrt Gegenstand der Debatte gewesen. Die Arbeit untersucht daher grundlegend die rechtlichen Hintergründe. Im Fokus steht dabei zum einen das Instrument der Luftreinhalteplanung, seine Handhabung durch die Rechtsprechung und seine Grenzen. Zum anderen bereitet die Arbeit systematisch das Regelungsgefüge der Emissionsvorgaben für Kraftfahrzeuge unter Berücksichtigung des Typgenehmigungsverfahrens auf. Die zunächst isoliert nebeneinanderstehenden Rechtsgebiete werden sodann dahingehend untersucht, ob aus ihrem faktischen, aus dem Umweltschutz folgenden Zusammenhang auch ein rechtliches Zusammenwirken folgt, welches im Rahmen der Rechtsanwendung operationalisiert werden kann. Abschließend werden rechtspolitische Lösungsansätze entwickelt, um die Zielverflechtung rechtlich besser abbilden zu können. »Urban Traffic: The Interaction Between Air Quality Law and Car Approval Rules. A Systemizing and Overarching Legal Analysis«: Traffic-induced urban air quality issues do not only provoke heated discussions but can also be subject of legal debates. Hence, this work aims to shed light on its legal backgrounds. Therefor, it analyses air quality planning as an instrument and systematizes the legal requirements for car emissions, including the EU approval procedure. In conclusion, the author undertakes to examine the interdependence between both regulatory fields and closes with legislative suggestions for improvement.