Anforderungen des Habitat- und Artenschutzrechts nach Vorhabenzulassung.

Buch | Softcover
323 Seiten
2022
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18627-3 (ISBN)
89,90 inkl. MwSt
Die Arbeit rückt die Zeitphase nach Vorhabenzulassung bis zum Beginn der geplanten Umsetzung des Vorhabens in den Fokus und untersucht habitat- und artenschutzrechtliche Anforderungen. Es werden nachsteuernde verwaltungsrechtliche Entscheidungen betrachtet und präventive Ansätze in den Blick genommen.
Den unionsrechtlich geprägten Vorgaben des Habitatschutzrechts und des besonderen Artenschutzrechts kommt in Zulassungsverfahren, vor allem bei Großprojekten, eine besondere Bedeutung zu. Mit Blick auf das Planfeststellungsrecht betrachtet die Arbeit die Zeitphase nach Erlass der Zulassungsentscheidung bis zum Beginn der geplanten Umsetzung des Vorhabens. Dabei zeigte sich, dass sich bei Veränderungen in tatsächlicher Hinsicht (z.B. dem Einwandern von Arten in den Vorhabenbereich) für die bevorstehende Umsetzung des Vorhabens trotz der Zulassung habitat- und artenschutzrechtliche Anforderungen ergeben können. Anknüpfend daran setzt sich die Arbeit auch mit Reaktionsmöglichkeiten, Rechtsgrundlagen und Verfahren zur nachsteuernden Umsetzung der habitat- und artenschutzrechtlichen Anforderungen auseinander. Abschließend werden verschiedene Ansätze im Bereich von Anpassungs- und Änderungsmöglichkeiten beleuchtet.

Christina Pröbstl studied law at the University of Augsburg from 2010 to 2015 and completed her legal clerkship at the Higher Regional Court of Munich in 2017. Since 2018 she works in public administration in Munich.

1. Einleitung
Problemaufriss und Zielsetzung – Eingrenzung und Ausblick – Gang der Untersuchung

2. Bedeutung des Habitat- und Artenschutzrechts im Planfeststellungsverfahren
Habitatschutz nach § 34 BNatSchG im Zulassungsverfahren – Besonderes Artenschutzrecht im Zulassungsverfahren

3. Anforderungen des Habitat- bzw. Artenschutzrechts zwischen Erlass des Planfeststellungsbeschlusses und Beginn der Bauausführung
Anpassung und Änderung des Rechts – Drohende Veränderungen bzw. Störungen mit erheblicher Beeinträchtigung (habitatschutzrechtlicher Konflikt) – Drohender Verstoß gegen die Zugriffsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG (artenschutzrechtlicher Konflikt) – Erneute Prüfungen vor Bauausführung – Vereinbarkeit späterer Anforderungen des Habitat- und Artenschutzrechts mit den Wirkungen eines Planfeststellungsbeschlusses und der Bestandskraft

4. Rechtsgrundlagen zur Abarbeitung habitat- und artenschutzrechtlicher Anforderungen
Nachsteuerung auf Grundlage des Naturschutzgesetzes – Nachsteuerung auf Grundlage des Umweltschadensgesetzes – Nachsteuerung auf Grundlage des Planfeststellungsrechts – Verfahrensmäßige Umsetzung der habitat- und artenschutzrechtlichen Vorgaben – Änderungs- und Aufhebungsentscheidung nach § 49 VwVfG

5. Präventive Handlungs- und Anpassungsmöglichkeiten
Steuerungsmöglichkeiten durch Nebenbestimmungen – Prüfungs- und bewertungsbezogene Instrumente – Präventive und konkretisierende Maßnahmen, -pläne und kooperatives Handeln – Änderungen der habitat-, artenschutz- bzw. planfeststellungsrechtlichen Normen

6. Wesentliche Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Umweltrecht ; 199
Zusatzinfo 1 Abb.; 323 S., 1 schw.-w. Abb.
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 400 g
Themenwelt Naturwissenschaften Biologie Ökologie / Naturschutz
Recht / Steuern Öffentliches Recht Umweltrecht
Veterinärmedizin Allgemein Fleischhygiene / Lebensmittelkunde
Schlagworte Artenschutzrecht • Habitatschutzrecht • Vorhabenzulassung
ISBN-10 3-428-18627-3 / 3428186273
ISBN-13 978-3-428-18627-3 / 9783428186273
Zustand Neuware
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