Merkblatt DWA-M 614 Planungsmanagement bei Maßnahmen an Fließgewässern - zielorientiert, strukturiert und integriert (Entwurf)

Behandelt werden insbesondere die Anforderungen bei Projektplanungen zum Ausbau von Fließgewässern nach Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Dazu gehören z.B. die Herstellung oder wesentliche Umgestaltung eines Fließgewässers, aber auch Maßnahmen der Auenentwicklung. Grundprinzip ist ein transparenter, kooperativer, integrierender und iterativer Planungsprozess. Eine Differenzierung in einzelne Planungsschritte fördert die Koordination und die Kommunikation der Planungsbeteiligten als Voraussetzungen für eine gesellschaftlich akzeptable Entscheidung.
Die empfohlene Vorgehensweise bei praktischen Planungen wird vor allem für den Umweltbereich konkretisiert und veranschaulicht. Da sich dieses Merkblatt vor allem mit der Integration der Umweltaspekte in den Planungsprozess befasst, nehmen die Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) und damit die Betroffenheit der Schutzgüter eine herausgehobene Stellung ein. Entsprechend dem Gebot der Angemessenheit der Mittel richten sich Art und Umfang der UVU nach dem einzelnen Projekt.
Bei UVP-pflichtigen Vorhaben liegt es in der Verantwortung der Beteiligten und insbesondere des Vorhabenträgers, in Abstimmung mit den Aufsichtsbehörden den notwendigen Untersuchungsrahmen im Scoping projektspezifisch abzustecken. Aber auch bei nicht UVP-pflichtigen Vorhaben kann es sinnvoll und nützlich sein, den hier empfohlenen Vorgehensweisen zu folgen.