Die Sanierung von Biodiversitätsschäden nach der europäischen Umwelthaftungsrichtlinie (eBook)

(Autor)

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2008 | 2008
XVIII, 233 Seiten
Springer Berlin (Verlag)
978-3-540-75920-1 (ISBN)

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Die Sanierung von Biodiversitätsschäden nach der europäischen Umwelthaftungsrichtlinie - Carolin Kieß
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Eine wertvolle Hilfe für das Verständnis der komplexen 'Richtlinie über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden'. Im Mai 2007 wurde das Gesetz zur Umsetzung verabschiedet. Über die Verantwortlichkeit für Biodiversitätsschäden wird nun auf der Grundlage des Verursacherprinzips entschieden. Die Autorin analysiert und bewertet u.a. die Regelungen zur Sanierung von Umweltschäden. Plus: Rechtsvergleich Deutschland - Europa - USA.

Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 6
Abkürzungsverzeichnis 12
Einführung 17
Kapitel 1 Entwicklung und Systematik einer europäischen Umwelthaftung 24
A. Umwelt und Umweltschaden 24
I. Umweltbegriffe 25
II. Beeinträchtigung der Umwelt – ökologischer Schaden und Umweltschaden 25
III. Zivilrechtliche Erfassung von Umweltschäden 27
IV. Öffentlich-rechtliche Wiederherstellungspflichten – Einordnung der Umwelthaftungsrichtlinie 28
B. Entwicklung des europäischen Umwelthaftungsrechts 30
I. Vorschlag einer Abfallhaftungsrichtlinie 1989/1991 30
II. Konvention über die zivilrechtliche Haftung für Schäden aus umweltgefährdender Tätigkeit (Lugano-Konvention) 32
III. Grünbuch zur Umwelthaftung 33
IV. Weißbuch zur Umwelthaftung 34
V. Arbeitspapier der Generaldirektion Umwelt, Richtlinienvorschlag 35
C. Grundkonzeption der Umwelthaftungsrichtlinie 37
I. Ziele und Intentionen der Richtlinie 37
II. Wesentliche Regelungen der Richtlinie im Überblick 38
D. Fazit 52
Kapitel 2 Umweltschaden und Sanierung nach der Umwelthaftungsrichtlinie 53
A. Schutz von Biodiversität nach FFH- und Vogelschutzrichtlinie 53
B. Der Umweltschaden am Schutzgut Biodiversität 55
I. Bestimmung des Schutzguts 56
II. Erhaltungszustand von Arten und Lebensräumen 70
III. Erheblichkeitsschwelle als haftungsbegrenzendes Merkmal 72
IV. Ausnahme: Genehmigte Beeinträchtigungen des Schutzgutes 81
C. Sanierungstätigkeit nach Art. 6 und 7 Umwelthaftungsrichtlinie 85
I. Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörde 86
II. Ermittlung von Sanierungsmaßnahmen 89
D. Fazit 90
Kapitel 3 Die Rezeption von US-Recht in Anhang II Nr. 1 Umwelthaftungsrichtlinie 91
A. Anlass der rechtsvergleichenden Untersuchung 91
B. Haftung für die Schädigung natürlicher Ressourcen im US-amerikanischen Recht 92
I. Rechtsbehelfe der öffentlichen Hand im Common Law 92
II. Bundesgesetzliche Regelungen 94
III. Schadenersatz für die Beeinträchtigung natürlicher Ressourcen – vom Wertersatz zur Naturalrestitution 101
C. Natural Resource Damage Assessment – Ermittlung, Bewertung und Sanierung von Naturgüterschäden nach den OPA Regulations 105
I. Sanierungsziele und Kompensationsverständnis 106
II. Schädigung, Zerstörung oder Verlust natürlicher Ressourcen 107
III. Ermittlung von Sanierungsalternativen 110
IV. Bestimmung des erforderlichen Sanierungsumfangs 115
V. Auswahl geeigneter Sanierungsoptionen 121
VI. Zusammenfassung 123
D. Anhang II Nr. 1 Umwelthaftungsrichtlinie – vergleichende Betrachtung 124
I. Umweltschaden 124
II. Ermittlung von Sanierungsalternativen 130
III. Bestimmung des erforderlichen Sanierungsumfangs 139
IV. Auswahl der Sanierungsoption(en) 144
V. Fazit 149
E. Naturschutzfachliche und ökonomische Bewertungsmethoden 150
I. Methoden und Anwendungserfahrungen in den USA 150
II. Eignung zur Bewertung von Schadensfällen nach der Umwelthaftungsrichtlinie 160
F. Ergebnis 161
Kapitel 4 Die Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie im deutschen Recht 163
A. Rahmenbedingungen der Umsetzung 164
I. Verantwortlichkeit für die Beeinträchtigung von Naturgütern nach geltendem Recht 164
II. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben zur Richtlinienumsetzung 174
III. Gesetzgebungskompetenzen 175
B. Das Gesetz zur Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie im Überblick 180
I. Begründung der Umwelthaftung 180
II. Rechtsfolgen 182
III. Weitere Regelungen 182
C. Die Bestimmung des Biodiversitätsschadens 183
I. Schutzgut Biodiversität 183
II. Umweltschaden am Schutzgut Biodiversität 187
D. Ermittlung und Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen 197
I. Allgemeine Vorgaben des Umweltschadensgesetzes 198
II. Gestaltungsmöglichkeiten zur näheren Bestimmung der Sanierung nach Anhang II Nr. 1 UH-RL 201
E. Anwendung der Sanierungsvorgaben 211
I. Verhältnis des Umweltschadensrechts zu anderen Rechtsvorschriften 211
II. Sanierungsanforderungen im Vergleich zum bestehenden Naturschutzrecht 211
III. Flächenpool und Ökokonto 218
IV. Übertragbarkeit bestehender naturschutzfachlicher Bewertungsverfahren 219
F. Fazit 223
Zusammenfassung der Untersuchung in Thesen 224
Literaturverzeichnis 231
Sachverzeichnis 243

Erscheint lt. Verlag 3.4.2008
Reihe/Serie Schriftenreihe Natur und Recht
Schriftenreihe Natur und Recht
Zusatzinfo XVIII, 233 S.
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Themenwelt Naturwissenschaften Biologie
Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Umweltrecht
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung
Technik
Schlagworte Arten • Bewertungsmethoden • Biodiversität • Diversität • Entwicklung • Naturschutzrecht • Sanierung • Umwelt • Umwelthaftung • Umweltschaden
ISBN-10 3-540-75920-4 / 3540759204
ISBN-13 978-3-540-75920-1 / 9783540759201
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