Patentbewertung (eBook)

Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungen 11
1 Einleitung 12
1.1 Patentbewertung in der Praxis 12
1.2 Überblick 13
2 Grundlagen des Patentwesens 16
2.1 Historische Entwicklung und Begründung des Patentwesens 17
2.2 Einordnung des Patentrechts in die gewerblichen Schutzrechte 19
2.3 Grundbegriffe und Rechtstheorien des Patentrechts 21
2.4 Materialrechtliche Voraussetzungen des Patentrechts 22
2.5 Die Offenbarung und der Aufbau deutscher Patentschriften 25
2.6 Verfahrensrechtliche Grundlagen des Patentrechts 27
2.7 Internationale Regelungen und Absprachen 30
2.8 Bewertung und Bilanzierung im Rahmen der rechtlicher Vorschriften 32
2.9 Begriffsbestimmungen 40
2.9.1 Erfindung 40
2.9.2 Patent 41
2.9.3 Patentportfolio 42
3 Die Bedeutung des Patents für das Unternehmen 46
3.1 Die unternehmerische Verwertung von Patentrechten 47
3.1.1 Lizenzierung und Verkauf der Patentrechte 49
3.1.2 Das Tauschpatent und weitere Nutzungsformen 51
3.1.3 Schutz vor Nachahmung 48
3.2 Alternative Instrumente zur Sicherung von Innovationen 53
3.3 Die Bedeutung von Patenten anhand des unternehmerischen Patentierverhaltens 57
3.3.1 Patentanmeldungen am Deutschen Patentamt 58
3.3.2 Die Patentaktivität auf internationaler Ebene 61
3.4 Das Patent im Rahmen des strategischen Managements 63
3.4.1 Strategisches Management 64
3.4.2 Patentfunktionen in der strategischen Planung 66
3.4.3 Ziele und Aufgaben des Patentmanagements 68
3.4.4 Patentstrategien 70
4 Die Patentanalyse als Instrument der strategischen Planung 74
4.1 Kennzahlen 75
4.1.1 Aktivitätskennzahlen 77
4.1.2 Qualitätskennzahlen 87
4.1.3 Verbindungskennzahlen 97
4.2 Anwendungsfelder 99
4.2.1 Unternehmensinterne Patentanalyse 101
4.2.2 Unternehmensexterne Patentanalysen 103
4.3 Aufbau und Methodik 108
4.3.1 Definitionsphase 110
4.3.2 Entscheidungsphase 111
4.3.3 Durchführungsphase 114
4.3.4 Beurteilungs- und Empfehlungsphase 115
4.4 Darstellung und Auswertung der Ergebnisse 116
4.4.1 Der Portfolio-Ansatz 117
4.4.2 Die Anwendung des Portfolio-Ansatzes in der Patentanalyse 118
5 Aufbau eines Bewertungskonzeptes 124
5.1 Überblick 124
5.2 Aspekte der Bewertungsstruktur 125
5.2.1 Bewertungsanlässe 126
5.2.2 Informationen 128
5.2.3 Bewertungsrisiken 129
5.3 Konsequenzen für die Struktur des Bewertungskonzeptes 131
6 Modulares Bewertungskonzept 134
6.1 Erfindungsbewertung 134
6.1.1 Patentfähigkeit der Erfindung 135
6.1.2 Technologieportfolio und Technologielebenszykluskonzept 141
6.1.3 Kosten-Nutzen-Abschätzung 160
6.1.4 Zusammenfassung 163
6.2 Patentbewertung 164
6.2.1 Überblick 164
6.2.2 Einzelschritte der Patentbewertung 166
6.2.3 Bewertungsmodule 170
6.3 Patentportfoliobewertung 182
7 Patentbewertungsmethoden in der Praxis 188
7.1 Patentbewertung 188
7.1.1 Auswahl und Anpassung der Bewertungsmethode 189
7.1.2 Die Conjoint Analyse als Messverfahren 196
7.1.3 Bewertung des Patents 202
7.2 Beispiel zur Patentportfoliobewertung 276
7.2.1 Das untersuchte Unternehmen 278
7.2.2 Die Definitionsphase 279
7.2.3 Die Entscheidungsphase 281
7.2.4 Die Durchführungsphase 283
7.2.5 Die Beurteilungs- und Empfehlungsphase 295
8 Schlussbetrachtung 302
8.1 Zusammenfassung 302
8.2 Implikationen für die Unternehmenspraxis 303
8.3 Ausblick 304
Anhang 306
Anhang 1: Produktbeschreibung des betrachteten Patentbewertungsobjektes 306
Anhang 2: Verzeichnis der Befragungsorte 307
Orte der Marktvoruntersuchung: 307
Orte des Pretests und der Hauptbefragung: 307
Anhang 3: Verzeichnis der Babyschalenhersteller 307
Anhang 4: Pretest Fragebogen 309
Anhang 5: Endgültiger Fragebogen 311
Anhang 6: Regionenvergleich 313
Anhang 7: Regressionsanalyse 314
Anhang 8: Experimente zu Methoden der Marktsimulation 315
Anhang 9: Umsetzung des Grundmodells zur Marktsimulation 316
Anhang 10: Ergebnisübersicht zu Szenarien des Grundmodells 318
Anhang 11: Ermittlung der Marktrendite mittels exponentieller Glättung 320
Anhang 12: Berechnung des Beta-Faktors 321
Anhang 13: Marktentwicklung 322
Anhang 14: Auszüge aus dem Patentumfeld 323
Anhang 15: Prozesskosten 324
I. Landgericht (LG) 324
II. Oberlandesgericht (OLG) 324
III. Bundesgerichtshof (BGH) 325
Literatur 326
Kurzbiografien 338
Professor Dr. jur. Dr. rer. pol. Jürgen Ensthaler 338
Dipl.-Wirtsch.-Ing. Kai Strübbe 338
Sachverzeichnis 340

7 Patentbewertungsmethoden in der Praxis (S. 177-178)

Die Bewertung von Patenten als immaterielle Vermögensgegenstände stellt nicht erst seit der zunehmenden Bedeutung internationaler Bilanzierungsvorschriften für deutsche Unternehmen ein Thema großer und zunehmender Bedeutung dar. Problematisch gestaltet sich insbesondere die Bewertung zu einem frühen Zeitpunkt, da diesbezügliche Überlegungen zwangsläufig mit großen Unsicherheiten verbunden sind. Außerdem hängt der Wert eines Schutzrechtes entscheidend von seiner Verwertung ab. Das vorgestellte Konzept zur Bewertung von Patentrechten und dessen modulare Konkretisierung wird im Folgenden anhand von zwei Praxisbeispielen umgesetzt. In Abschn. 7.1 wird mit den zur Verfügung stehenden Methoden ein einzelnes Patent bewertet. In Abschn. 7.2 finden einzelne Methoden zur Bewertung eines Patentportfolios ihre Anwendung.

7.1 Patentbewertung

Das zu diskutierende Patent stellt eine Innovation für Babyschalen, also Sitze zum Transport von Kleinkindern in Kraftfahrzeugen und zum Tragen außerhalb dar. Einerseits wird hier ein möglichst objektiver Wert zu ermitteln sein, der weitgehend unabhängig von der konkreten Situation des Patentinhabers und der Perspektive der Bewertung dem Patent zugeordnet werden kann – es erfolgt also eine externe Beurteilung. Angenommen wird dabei, dass es sich beim Patentinhaber um ein branchenfremdes kleines oder mittelständisches Unternehmen handelt, da dadurch eine vom möglicherweise vorhandenen Patentportfolio und den genauen Gegebenheiten des Unternehmens abstrahierende Bewertung möglich ist.

Dabei ist festzuhalten, dass dieses Patent nur in Verbindung mit dem darin behandelten Produkt gesehen werden kann, da der Patentwert eng mit den Marktchancen des Letzteren verknüpft ist. Im Einzelnen wird zur Lösung der formulierten Problemstellung folgendermaßen zu verfahren sein: Zunächst werden einige theoretische Grundlagen erarbeitet, indem sowohl die generelle Herangehensweise an das Problem geklärt, als auch instrumentelle Fragen behandelt werden, die von grundsätzlicher Bedeutung für die gesamte Vorgehensweise bei der Bewertung sind. Danach kann die Bewertung durchgeführt werden, wobei, ausgehend von einer detaillierten Marktbetrachtung für die auf dem Patent beruhenden Produkte und einer Analyse der rechtlichen Situation, der Patentwert durch eine integrative Betrachtung verschiedener Werteinflussfaktoren hergeleitet wird.

7.1.1Auswahl und Anpassung der Bewertungsmethode

Zunächst werden die grundlegenden Methoden erarbeitet, welche dann im Anschluss daran Anwendung finden. Dazu wird zunächst eine für die Problemstellung geeignete Bewertungsmethode ausgewählt und angepasst. Wie sich zeigen wird, ist ein statistisches Verfahren, die Conjoint Analyse, sowohl für die Patentbewertung als auch -verwertung von zentraler Bedeutung, weshalb diese hier detailliert dargestellt werden wird. In der Literatur ist eine Vielzahl unterschiedlicher Methoden zur Bewertung von technischen Schutzrechten aufgeführt. Dabei wird deutlich, dass sich diese grundsätzlich in die klassischen Verfahren der kosten-, der markt- und der gewinn- oder ertragsorientierten Methoden einteilen lassen. Darüber hinaus gibt es zahlreiche so genannte neuere Verfahren bzw. solche aus anderen Bereichen wie dem der Marken- oder der Unternehmensbewertung.

Diese Verfahren werden im Wesentlichen nach dem Zweck der Bewertung eingesetzt. Aufgabe und Ziel dieser Arbeit ist jedoch, dem Schutzrecht einen möglichst exakten und validen monetären Wert unabhängig von der Sichtweise des Betrachters zuzuordnen. Um dies zu gewährleisten, ist es zweckmäßig, zunächst die zu be- und verwertende Innovation in knapper Form darzustellen, um von dieser ausgehend eine zielführende Methodik auswählen und entwickeln zu können. Beim Betrachtungsgegenstand handelt es sich um eine Patentschrift bezüglich einer Babyschale zum Transport und zur Befestigung in einem Kraftfahrzeug. Kinder von 0 bis 18 Monaten werden dabei für die Beförderung im Auto zusammen mit der Schale entgegen der Fahrtrichtung mit einem Sicherheitsgurt auf einem Fahrzeugsitz fixiert. Nach dem Lösen des Gurtes kann die Schale mithilfe des Tragebügels zum Transport des Babys außerhalb des Autos verwendet werden. Gängige Babyschalen bestehen dabei aus einer festen, einteiligen Kunststoffschale, die aufgrund der Sicherheitsanforderungen im Fahrzeug bezüglich ihrer Stabilität und Festigkeit ein Eigengewicht von ca. 4 bis 6 kg aufweist.