Schutz des Patienten durch Kontrahierungszwang?
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18381-4 (ISBN)
Darf ein Arzt eine Behandlung ablehnen oder kann ein behandlungswilliger potentieller Patient diese einfordern? Klar dürfte sein, dass bei einem Unglücksfall ein Arzt aus diversen rechtlichen Erwägungen eine Behandlung nicht ablehnen darf. Wie sieht es aber aus, wenn ein derartiges zuspitzendes Ereignis nicht vorliegt aber trotzdem ein zwingendes Bedürfnis für eine ärztliche Behandlung besteht, da nur ein Arzt die Fähigkeit oder Fertigkeit zur adäquaten Behandlung hat? Der Arzt kann sich genauso wie jeder andere Akteur im Privatrecht auf die grundrechtlich gewährleistete Privatautonomie und damit auch Vertragsfreiheit berufen. Er kann also selbst entscheiden, ob, mit wem und zu welchen Bedingungen er einen Behandlungsvertrag schließt. Diese Freiheit sollte aber zum Schutz der Patienten in bestimmten Situationen dahingehend eingeschränkt werden, dem Arzt einen Kontrahierungszwang aufzuerlegen. Der Patient erhält damit in engen Grenzen einen einklagbaren Anspruch auf Abgabe einer auf die Herbeiführung des Behandlungsvertrags gerichtete Willenserklärung gegen den Arzt.
David Marski studied law at Ludwig-Maximilian-University in Munich. After finishing his First State Examination in 2018, he worked as research assistant at Gleiss Lutz in Hamburg in the field of Labor Law. Since 2018, he has been a lecturer at Alpmann Schmidt in the field of Civil Law and Constitutional Law for various locations in Northern Germany. Since 2020, he has been an author for the journal »RÜ«, which is published by Alpmann Schmidt. Since 2020, he also works as freelance collaborator at a law firm, which is licensed to dispute at the Federal High Court of Justice. The thesis was awarded in 2021 under Prof. Stephan Lorenz, Ph.D. at the Ludwig- Maximilians-Universität in Munich. Since 2020, he has been a legal trainee at the Higher Regional Court of Celle.
1. Einleitung
Problemstellung – Gang der Untersuchung
2. Begriffsbestimmung und Allgemeines zu der Behandlungspflicht und dem Kontrahierungszwang
Begriffsbestimmung – Zweck und Vorteil des Kontrahierungszwangs – Ausformungen des Kontrahierungszwangs – Rechtsfolgen des Kontrahierungszwangs – Abgrenzung zu anderen Bindungszwängen
3. Schutz des Patienten im Rahmen des Arzt-Patienten-Verhältnisses
Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten – Strafrechtlicher Schutz – Sozialrechtlicher Schutz durch das Krankenversicherungsrecht – Zivilrechtlicher Schutz – Fazit
4. Bestehen eines Kontrahierungszwangs im Arzt-Patienten-Verhältnis
Einleitung – Aus einer bestehenden Behandlungspflicht resultierender spezieller Kontrahierungszwang – Bestehen eines allgemeinen Kontrahierungszwangs – Fazit
5. Notwendigkeit eines speziellen Kontrahierungszwangs im Arzt-Patienten-Verhältnis
Vorliegen einer Schutzlücke – Schließung der Schutzlücke
6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Ausblick
Literaturverzeichnis
Sachwortregister
| Erscheinungsdatum | 13.07.2021 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Bürgerlichen Recht ; 533 |
| Zusatzinfo | 3 Abb.; 355 S., 3 schw.-w. Abb. |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 539 g |
| Themenwelt | Medizin / Pharmazie ► Gesundheitswesen |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medizinrecht | |
| Schlagworte | Behandlungspflicht • Kontrahierungszwang • Vertragsfreiheit |
| ISBN-10 | 3-428-18381-9 / 3428183819 |
| ISBN-13 | 978-3-428-18381-4 / 9783428183814 |
| Zustand | Neuware |
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