Hessisches Polizei- und Ordnungsrecht

Einführung

Die Grundzüge des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts
1. Der Begriff der Polizei
1.1 Die Bedeutung des Polizeibegriffes
1.2 Das Spiegelbild der Verfassungsgeschichte
1.3 Die heutigen verschiedenen Polizeibegriffe
1.4 Die Doppelfunktion der Polizei

2. Die Rechtsgrundlagen und Behörden im Polizei- und Ordnungsrecht
2.1 Die Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen
2.2 Die Behördenstruktur bei der Gefahrenabwehr

3. Das gefahrenabwehrrechtliche Instrumentarium
3.1 Das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
3.2. Die gefahrenabwehrrechtlichen Verfügungen und Realakte
3.3 Die Gefahrenabwehrverordnungen

4. Die Schutzgüter und die ihnen drohenden Gefahren
4.1 Das Schutzgut „öffentliche Sicherheit“
4.2 Der Begriff der öffentlichen Ordnung
4.3 Die Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung

5. Der Pflichtige im Polizei- und Ordnungsrecht
5.1 Der Verhaltens- und der Zustandsstörer (§§ 6, 7 HSOG)
5.2 Die Verantwortlichkeit auf Grund Rechtsnachfolge
5.3 Die Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern
5.4 Die Auswahl zwischen mehreren Störern
5.5 Die unmittelbare Ausführung an Stelle des Verantwortlichen
5.6. Die Inanspruchnahme eines Nichtverantwortlichen

6. Die Standardmaßnahmen
6.1 Die verschiedenen Befugnisnormen
6.2 Die einzelnen Standardmaßnahmen

7. Die polizeiliche Generalklausel (§ 11 HSOG)

8. Die Vollstreckung im Polizei- und Ordnungsrecht
8.1 Anwendbares Zwangsvollstreckungsrecht
8.2 Die Vollstreckung nach §§ 47 ff. HSOG
8.3 Die Vollstreckung nach dem HessVwVG

9. Das besondere Polizei- und Ordnungsrecht – das Versammlungsrecht
9.1 Der Versammlungsbegriff
9.2 Das Versammlungsgesetz

10. Die Vertiefung und Wiederholung mittels Fällen

11. Anhang: Die Lösung der Wiederholungsfragen

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis