Recht für Grafiker und Webdesigner, Ausgabe 2009

Uwe Koch ist Konditormeister und Leiter der Eisfachschule in Iserlohn. Sein erstes Buch 'Eis' wurde von der Gastronomischen Akademie Deutschlands mit einer Silbermedaille ausgezeichnet.

Dirk Otto, Rechtsanwalt, arbeitet seit 2000 als Rechtsanwalt spezialisiert auf das Medien- und IT-Recht in Hamburg und Berlin. Als langjähriger Dozent und Referent zu Fragen des IT-, Vertrags- und Urheberrechts ist er besonders erfahren in der Vermittlung komplexer Sachverhalte an Nicht-Juristen. Er studierte in England (Exeter), Marburg und Hamburg. Bis Anfang 2003 war er freier Bild- und Ablaufredakteur in der Nachrichtenredaktion des NDR-Fernsehens.

Mark Rüdlin, geboren 1962 in Ebern/Unterfranken, 1981 Abitur, nach wechselnden Tätigkeiten 1988 bis 1990 im geschäftsführenden Vorstand einer Sozialeinrichtung, anschließend Studium der Rechtswissenschaften in Berlin, Tübingen und Hamburg. Seit April 2000 Rechtsanwalt, seit Mai 2001 geschäftsführender Gesellschafter der Firma Datamedical in Hamburg. Veröffentlichungen u.a. zum Datenschutz und zum E-Commerce. Er befasst sich schwerpunktmäßig mit Datenschutz, Internetrecht und Vertragsgestaltungen. Er ist Partner des Hamburger Büros Otto und Kollegen, Anwälte.

1 Einleitung 17

2 Das Urheberrecht 19
2.1 Was ist Urheberrecht? 19
2.2 Wie entsteht ein Urheberrecht? 21
2.3 Wer ist Urheber? 23
2.4 Das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft 25
2.5 Weitere Schutzrechte 28

3 Die einzelnen Werke 31
3.1 Wann ist eine Illustration geschützt? 31
3.2 Wann ist ein Layout geschützt? 32
3.3 Wann ist ein Screendesign geschützt? 33
3.4 Wann ist eine technische Grafik geschützt? 36
3.5 Wann ist ein Foto geschützt? 37
3.6 Wann ist ein Film geschützt? 38
3.7 Wann ist eine Animation geschützt? 39
3.8 Wann ist ein Computerprogramm geschützt? 41
3.9 Wann ist der Quellcode geschützt? 42
3.10 Wann ist ein Text geschützt? 44
3.11 Wann ist eine Tonfolge geschützt? 45

4 Verwendung fremder Inhalte 47
4.1 Darf ich fremde Ideen verwerten? 47
4.2 Darf ich fremde Kreationen verwerten? 48
4.3 Welche Daten sind nach Auftragsbeendigung herauszugeben? 50
4.4 Wo beschaffe ich mir Lizenzen? 52
4.5 Wie wehre ich mich gegen Urheberrechtsverletzungen? 53
4.6 Was tun im umgekehrten Fall: Die Abmahnung 56

5 Geschmacksmuster 59
5.1 Was ist ein Geschmacksmuster? 59
5.2 Wie melde ich ein nationales Geschmacksmuster an? 62
5.3 Was bringt das europäische Designrecht? 64
5.4 Wie melde ich ein europäisches Muster an? 66

6 Markenschutz 67
6.1 Wann gibt es Schutz für Produktbezeichnungen? 67
6.2 Wann ist eine Produktverpackung geschützt? 70
6.3 Wann ist das Corporate Design geschützt? 71
6.4 Welchen Schutz gibt es für Firmennamen? 74
6.5 Welchen Schutz gibt es für Domain-Namen? 76
6.6 Wann ist eine Markenanmeldung sinnvoll? 79
7 Das Wettbewerbsrecht: Ein alternativer Designschutz? 83

8 Was ist Internet-Recht? 87

9 Was muss auf jeder Website zu finden sein? 89
9.1 Datenschutz 89
9.2 E-Commerce 96
9.3 Barrierefreiheit 99

10 Wer haftet wann im Internet? 101
10.1 Haftung für Inhalte der eigenen Website 101
10.2 Verantwortlichkeit für fremde Inhalte 106

11 Worauf muss ich bei Werbung im Internet achten? 111
11.1 E-Mail 111
11.2 Trennungsgebot 114
11.3 Eigene Referenzen 115

12 Verträge 119
12.1 Wann brauche ich einen Vertrag? 119
12.2 Wie kommt es zum Vertragsschluss? 120
12.3 Was gilt ohne schriftlichen Vertrag? 123

13 Allgemeine Geschäftsbedingungen 129
13.1 Brauche ich eigene AGBs? 129

14 Das Honorar 139
14.1 Wie verbindlich ist ein Kostenvoranschlag? 139
14.2 Honorar für nicht abgeschlossene Aufträge 140
14.3 Honorar für Angebote 141
14.4 Was tun, wenn der Auftraggeber nicht zahlt? 143

15 Reklamationen 149
15.1 Was darf der Kunde reklamieren? 149
15.2 Was passiert, wenn ich den Termin nicht halte? 152

16 Was ist noch zu beachten? 155
16.1 Wichtige Vertragsbestandteile 155

17 Selbstständig, scheinselbstständig oder Arbeitnehmer? 159
17.1 Scheinselbstständigkeit 159
17.2 Selbstständig oder nichtselbstständig? 161
17.3 Die Minijobs 162

18 Was muss ich bei Versicherungen beachten? 165
18.1 Wie komme ich in die Künstlersozialversicherung? 166
18.2 Was muss ich zum Thema Krankenversicherung wissen? 172
18.3 Welche Versicherungen sind darüber hinaus sinnvoll? 175

19 Muss ich einer Berufsgenossenschaft beitreten? 179

20 Start in die Selbstständigkeit 183
20.1 Der Businessplan 184
20.2 Der Finanzierungsplan 185
20.3 Existenzgründung 187
20.4 Die Vorsichtsmaßnahmen 191

21 Die Unternehmensform 195
21.1 Welche Rechtsform passt für mein Unternehmen? 195
21.2 Was muss ich anmelden? 206
21.3 Wer muss ein Gewerbe anmelden? 208
21.4 Wer muss sich beim Handelsregister anmelden? 210
21.5 Wie darf ich mein Unternehmen nennen? 211

22 Was muss ich über Steuern wissen? 215
22.1 Was prüft das Finanzamt? 215
22.2 Termine 217
22.3 Buchführung 217
22.4 Mit welchen Steuern haben Webdesigner in der Regel zu tun? 217
22.5 Eigene Buchhaltung 228

23 Was will das Finanzamt von mir wissen? 219
23.1 Fragebogen zur steuerlichen Erfassung 219

24 Wie führe ich die Gewinnermittlung durch? 223
24.1 Betriebsausgaben 224
24.2 Einnahmen 230

25 Was sollte ich bei der Einkommensteuer bedenken? 233

26 Wie gehe ich mit der Gewerbesteuer um? 235

27 Wie gehe ich mit der Umsatzsteuer um? 239
27.1 Rechnungen 240

28 Wie gehe ich mit der Abschlagsteuer um? 243
28.1 Was ändert sich? 243

A Musterverträge 247
A.1 Mustervertrag 1: Webdesign 248
A.2 Mustervertrag 2: Designvertrag 251
A.3 Mustervertrag 3: Lizenz Illustrationen 253
A.4 Mustervertrag 4: Web-Hosting 255
A.5 Mustervertrag 5: Programmierauslagerung 258
A.6 Muster 6: Abmahnschreiben 260
A.7 Mustervertrag 7: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung 261
A.8 Mustervertrag 8: Bürogemeinschaft 262
A.9 Mustervertrag 9: Gesellschaftsvertrag GmbH 265
A.10 Mustervertrag 10: Gründung einer GbR 267

B Checklisten 271
B.1 Checkliste 1: Markenanmeldung Deutschland 271
B.2 Checkliste 2: Nötige Website-Angaben 272
B.3 Checkliste 3: Angaben auf Websites von Telemediendiensten 273
B.4 Checkliste 4: Angaben auf E-Commerce-Websites 274
B.5 Checkliste 5: Muster für die Widerrufsbelehrung 275
B.6 Checkliste 6: Muster für die Rückgabebelehrung 277
B.7 Checkliste 7: Datenschutz/Einwilligungserklärung 278
B.8 Checkliste 8: Barrierefreiheit 278
B.9 Checkliste 9: E-Mail-Marketing 279
B.10 Checkliste 10: Newsletter 280
B.11 Checkliste 11: Haftung/Gewährleistung 280
B.12 Checkliste 12: Selbstständig oder Arbeitnehmer? 282
B.13 Checkliste 13: Freiberuflich oder gewerblich? 282

C Gesetzestexte: Allgemein 287
C.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen/AGB 287
C.2 Arbeitsrecht 293
C.3 Der Werkvertrag 295
C.4 Deliktsrecht 296
C.5 Grundgesetz (Auszüge) 297

D Gesetzestexte: Internetrecht 299
D.1 Barrierefreiheit 299
D.2 Datenschutz 301
D.3 Informationspflichten 314
D.4 Verantwortlichkeiten 324

E Gesetzestexte: Kreativrecht 327
E.1 Schutz der kreativen Leistung 327
E.2 Marken- und Namensrecht 364

Index 371