Künstliche Intelligenz und Gefährdungshaftung im öffentlichen Recht.

Zur Notwendigkeit der Einführung eines speziellen Gefährdungshaftungstatbestands.
Buch | Hardcover
266 Seiten
2023
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18865-9 (ISBN)
79,90 inkl. MwSt
Aufgrund ihrer Lernfähigkeit und Intransparenz birgt der Einsatz von KI besondere Risiken. Die Frage, ob der Staat KI gegenüber dem Bürger einsetzen darf, hängt insoweit entscheidend von der Reichweite der Haftung auf Sekundärebene ab. Das geltende Staatshaftungsrecht bietet keinen ausreichenden Sekundärrechtsschutz. Vielmehr bedarf es der Einführung eines öffentlich-rechtlichen Gefährdungshaftungstatbestands, der einen angemessenen Ausgleich für die KI-spezifischen Risiken schafft.
KI ist eine hoch innovative, aber zugleich risikoreiche Technologie. Aufgrund ihrer Lernfähigkeit und Autonomie sind ihre Entscheidungen aus ex ante Sicht kaum vorhersehbar. Auch aus ex post Perspektive bleibt ein Transparenzdefizit bestehen. Aufgrund der mit dem Einsatz von KI-Systemen verbundenen spezifischen Risiken stellt sich die Frage, ob und inwieweit der Staat gegenüber dem Bürger KI einsetzen darf. Dabei hängt das »Ob« des hoheitlichen KI-Einsatzes entscheidend von der Reichweite der Haftung des Staates auf Sekundärebene ab. Das überkommene Staatshaftungsrecht bietet hierfür de lege lata keinen ausreichenden Sekundärrechtsschutz. Der hoheitliche KI-Einsatz wäre ohne die Implementierung eines angemessenen Haftungstatbestands auf Sekundärebene verfassungswidrig. Aus diesem Blickwinkel heraus fordert Pauli die Einführung eines speziellen öffentlich-rechtlichen Gefährdungshaftungstatbestands, den sie abschließend in einem konkreten Gesetzgebungsvorschlag ausformt.

Laura Katharina Pauli studied Law at the University of Dusseldorf. Since passing the first legal examination she works as a research fellow at the University of Dusseldorf, first at the academic chair for public and tax law of Prof. Dr. Matthias Valta, then at the professorship for public public law of Prof. Dr. Lothar Michael. During her traineeship she was employed as a research assistant at the Dusseldorf Higher Regional Court from November 2021 to October 2022 as part of a pilot project. She is spending her elective station at the law firm PSWP in Dusseldorf, which specializes in public commercial law.

1. Künstliche Intelligenz als Herausforderung für das öffentliche Haftungsrecht
Untersuchungsgegenstand – Terminologische und technische Grundlagen der künstlichen Intelligenz – Themeneingrenzung – Methodik der Arbeit

2. Historische und dogmatische Herleitung des Instituts der Gefährdungshaftung im bürgerlichen und öffentlichen Recht
Die zivilrechtliche Gefährdungshaftung als Orientierungsmarke – Das Institut der öffentlich-rechtlichen Gefährdungshaftung

3. Notwendigkeit einer öffentlich-rechtlichen Gefährdungshaftung beim hoheitlichen Einsatz von künstlicher Intelligenz
Verfassungsrechtliches Transparenzdefizit auf Primärebene – Künstliche Intelligenz als eigenständiges Haftungssubjekt? – Unzulänglichkeit der tradierten staatshaftungsrechtlichen Institute – Gefährdungshaftung als Lösungsmodell

4. Öffentlich-rechtliche Gefährdungshaftung für den exekutiven Einsatz von KI-Systemen de lege ferenda
Gesetzgebungsvorschlag – Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Internetrecht und Digitale Gesellschaft ; 50
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 407 g
Themenwelt Informatik Theorie / Studium Künstliche Intelligenz / Robotik
Recht / Steuern Öffentliches Recht Besonderes Verwaltungsrecht
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht IT-Recht
Schlagworte Autonomie • Gesetzgebungsvorschlag • Intransparenz • Lernfähigkeit • Regulierungsbedarf • Risikotechnologie • Staatshaftungsrecht
ISBN-10 3-428-18865-9 / 3428188659
ISBN-13 978-3-428-18865-9 / 9783428188659
Zustand Neuware
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