Datenschutz und IT-Compliance

Joerg Heidrich ist Justiziar und Datenschutzbeauftragter des Heise Verlags und als Fachanwalt für IT-Recht in Hannover mit den rechtlichen Fragen rund um das Internet und neuen technischen Entwicklungen beschäftigt.

Christoph Wegener ist promovierter Physiker und seit 1999 als freiberuflicher Berater mit der wecon.it-consulting in den Bereichen Informationssicherheit, Datenschutz und Open Source aktiv.

Dennis Werner ist als Fachanwalt für IT-Recht in der Kanzlei Bergfeld & Partner aktiv. Er berät zudem seit 2015 Unternehmen umfassend als TÜV-zertifizierter Datenschutzbeauftragter und ist in dieser Tätigkeit auch in der Praxis tätig.

Vorwort ... 15
1. Grundlagen: Was Sie über den Datenschutz wissen müssen ... 17

1.1 ... Eine kleine Geschichte des Datenschutzes ... 17
1.2 ... Die Datenschutzgesetze im Überblick ... 19
1.3 ... Ein erster Blick: Aufbau und wichtige Begriffe in der DSGVO ... 20
1.4 ... Was ist überhaupt geschützt: personenbezogene Daten ... 22
1.5 ... Umgang mit personenbezogenen Daten: Verarbeitung & Co. ... 24
1.6 ... Grundsätze und Prinzipien des Datenschutzes ... 25
1.7 ... Abwägungssache: Der risikobasierte Ansatz in der DSGVO ... 29
1.8 ... Immer notwendig: Rechtsgrundlagen in der DSGVO ... 31
1.9 ... Die Haushaltsausnahme: Datenverarbeitung im privaten Bereich ... 44

2. Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) ... 47

2.1 ... Hintergrund: Was regelt das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG)? ... 47
2.2 ... Anwendungsfall »Telemedien« ... 49
2.3 ... Anwendungsfall Telekommunikation ... 56

3. Technischer Datenschutz: Anforderungen der DSGVO an den ITBetrieb ... 61

3.1 ... Die Grundlagen: Was ist technischer Datenschutz? ... 61
3.2 ... Sicher ausgewählt: Technische und organisatorische Maßnahmen (TOM) ... 65
3.3 ... Systemprotokolle und Weblogs: Was ist notwendig, und was ist erlaubt? ... 76
3.4 ... Verfügbar, wenn es notwendig ist: Backups und Archivierung ... 84
3.5 ... Nichts ist für die Ewigkeit: Löschpflichten und Löschkonzepte ... 88
3.6 ... Wolkige Aussichten: Anforderungen an die Datenverarbeitung in der Cloud ... 95
3.7 ... Arbeitsplatz »Home-Office«: Was ist zu beachten? ... 101
3.8 ... Videoüberwachung: Voraussetzungen für den legalen Betrieb ... 114

4. Datenschutz beim Betrieb von Websites ... 123

4.1 ... Grundlagen der technischen Gestaltung von Websites ... 123
4.2 ... Pflichtübung: Die aussagekräftige und rechtskonforme Datenschutzerklärung ... 124
4.3 ... Newsletter ... 138
4.4 ... Schlankheitskur: Datenschutzkonformer Umgang mit Cookies & Co. ... 146
4.5 ... Rechtmäßige Analyse: Richtiger Umgang mit Google Analytics & Co. ... 156
4.6 ... Datenschutzaspekte im Zusammenhang mit HTML5 sowie bei Googles FLoC und Co. ... 159

5. Datenschutzverpflichtungen als Unternehmen umsetzen ... 163

5.1 ... Bestandsaufnahme der Daten im Unternehmen: So erstellen Sie ein Verarbeitungsverzeichnis (VVT) ... 164
5.2 ... Technische und organisatorische Maßnahmen (TOM) festlegen und dokumentieren ... 178
5.3 ... Richtig informieren: Datenschutzhinweise für Betroffene ... 182
5.4 ... Wie Ihr Unternehmen seiner Auskunftspflicht richtig nachkommt ... 192
5.5 ... Die Auftragsverarbeitung: Was müssen Sie beachten? ... 197
5.6 ... Die Datenschutz-Folgenabschätzung: Notwendigkeit und Durchführung ... 202
5.7 ... Der Datenschutzbeauftragte: Notwendigkeit und Anforderungen ... 208

6. Umgang mit Datenschutzvorfällen ... 219

6.1 ... Wenn der IT-Vorfall zur Datenschutzkatastrophe wird ... 219
6.2 ... In der Krise: Wichtige Schritte planen! ... 222
6.3 ... Grundlagen der Meldepflicht von Datenschutzverstößen an die Aufsichtsbehörde ... 223
6.4 ... Die Benachrichtigung an die Betroffenen nach Art. 34 ... 230
6.5 ... Meldepflichten für Auftragsverarbeiter ... 233
6.6 ... Bußgelder im Kontext mit Meldepflichten ... 233
6.7 ... Schadensersatzansprüche bei Data Breaches ... 235
6.8 ... Damit es nicht nochmal passiert: Lessons Learned ... 236
6.9 ... Zwischenfazit und Checkliste ... 238

7. Export von Daten in alle Welt: Was ist erlaubt? ... 239

7.1 ... Der Datenschutz und die nationalen Grenzen ... 239
7.2 ... Die Welt in drei Zonen geteilt ... 240
7.3 ... Datenexport in Drittstaaten am Beispiel der USA ... 246
7.4 ... Datenexport in andere Drittstaaten ... 256
7.5 ... Europäische Töchter von US-Unternehmen und der CLOUD Act ... 256
7.6 ... Privacy Shield 2.0: Alles neu durch das TADPF? ... 259
7.7 ... Fallbeispiel Datentransfer: Massenabmahnungen für Google Fonts ... 261
7.8 ... Zwischenfazit ... 263

8. Umgang mit den Daten von Mitarbeitern ... 265

8.1 ... Grundlage des Beschäftigtendatenschutzes:
26 BDSG ... 266
8.2 ... Nutzung von E-Mail, Chat und Internet im Unternehmen ... 272
8.3 ... Chef liest mit! Möglichkeiten und Grenzen der Überwachung von Mitarbeitern ... 279
8.4 ... Rechtsrisiken für Administratoren: Haftungsrisiken und Fallbeispiele ... 285
8.5 ... Bring Your Own Device (BYOD) und die Vermischung von Privatem und Geschäftlichem ... 290
8.6 ... Ärger mit dem Chef: Wie können sich Admins gegen zweifelhafte Anweisungen wehren? ... 292
8.7 ... Mitbestimmungsrecht der Arbeitnehmervertretungen ... 300

9. Einführung Compliance ... 305

9.1 ... Die Grundlagen: Was ist überhaupt Compliance? ... 305
9.2 ... Verletzung von Compliance-Vorgaben: Risiken für Unternehmen ... 309
9.3 ... Verletzung von Compliance-Vorgaben: Pflichten und Haftung von Führungskräften ... 310
9.4 ... Schutzmechanismen: Die Rolle von Compliance Management Systemen ... 315
9.5 ... Was ist IT-Compliance? ... 323
9.6 ... Aus dem Dunkeln holen: Der Umgang mit Schatten-IT ... 325
9.7 ... Umgang mit Whistleblowern: Hinweisgeber angemessen schützen ... 326
9.8 ... Wie sage ich es meinem Chef: Umgang mit fragwürdigen Arbeitsanweisungen ... 328

10. Folgen bei Datenschutzproblemen: Sanktionen, Abmahnungen und Schadenersatz ... 333

10.1 ... Datenschutzverstöße werden bestraft: Sanktionsmöglichkeiten der DSGVO ... 333
10.2 ... Das Schwert der Aufsichtsbehörden: Bußgelder nach Art. 83 DSGVO ... 338
10.3 ... Das kann teuer werden: Schadenersatzansprüche der Betroffenen ... 345
10.4 ... Böse Überraschung: Wann drohen Abmahnungen? ... 350

11. Strafrechtliche Risiken für Admins ... 355

11.1 ... Das Computerstrafrecht: Konsequenzen für Admins und Pentester ... 355
11.2 ... Geheimniskrämerei: der richtige Umgang mit Geheimnissen ... 367
11.3 ... Missbrauch personenbezogener Daten: Strafbarkeiten und Ordnungswidrigkeiten ... 373
11.4 ... Richtiger Umgang mit Durchsuchungen, Durchsichten und Beschlagnahmen ... 376
11.5 ... Fazit ... 383

12. Generative KI: Was bei der Nutzung von ChatGPT & Co. zu beachten ist ... 385

12.1 ... Grundlagen: Wie funktioniert ChatGPT eigentlich? ... 385
12.2 ... KI-Generatoren und das Urheberrecht ... 387
12.3 ... KI-Generatoren und der Datenschutz ... 394
12.4 ... Geschäftsgeheimnisschutz und KI ... 396
12.5 ... Richtlinien für die Nutzung von KI-Generatoren ... 397

Index ... 399

»Die Autoren haben Erfahrung, Dinge, die komplexer technischer oder juristischer Natur sind, runterzubrechen und wirklich verständlich herüberzubringen. Das macht das Buch sehr angenehm zu lesen - ein super Nachschlagewerk!«