Datenschutzaufsicht nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (eBook)
X, 204 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden (Verlag)
978-3-658-18506-0 (ISBN)
Dr. Alexander Roßnagel ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht und Direktor des Wissenschaftlichen Zentrums für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) an der Universität Kassel.
Dr. Alexander Roßnagel ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht und Direktor des Wissenschaftlichen Zentrums für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) an der Universität Kassel.
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
1 Neue Aufgaben der Datenschutzaufsicht? 12
2 Verfassungsrechtliche Aufgaben der Aufsichtsbehörden 17
2.1Aufgaben und Stellung nach dem Primärrecht der Union 17
2.2Aufgaben nach deutschem Verfassungsrecht 20
3 Herausforderungen der Digitalisierung 24
4 Datenschutz-Grundverordnung 30
4.1Regelungskonzept 33
4.2Konzeption der Aufsichtsbehörden 36
4.2.1Schutz der Grundrechte 37
4.2.2Einheitliche Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung 38
4.2.3Vollendung der Datenschutz-Grundverordnung 41
4.2.4Verantwortung der Aufsichtsbehörden 43
4.2.5Kommunikationsaufgaben 43
4.2.6Unabhängigkeit 45
4.2.7Ausgestaltung und Ausstattung 46
4.2.8Verteilung der Aufgaben 47
5 Neue Pflichten der Datenschutzbehörden 49
5.1Pflichten gegenüber den betroffenen Personen 49
5.1.1Beschwerde 49
5.1.2Gerichtlicher Rechtsbehelf 53
5.2Pflichten gegenüber der Allgemeinheit 56
5.2.1Berichtspflichten 56
5.2.2Verzeichnispflichten 57
5.3Pflichten gegenüber den Verantwortlichen 57
5.3.1Anwendungsbereich von Datenschutz-Folgenabschätzungen 57
5.3.2Empfehlungen zur verordnungskonformen Gestaltung 60
5.3.3Genehmigung von Verhaltensregeln 62
5.3.4Zertifizierung von Verarbeitungsvorgängen 65
5.3.5Standardvertragsklauseln für die Auftragsverarbeitung 68
5.3.6Genehmigung von Klauseln und interne Vorschriften 72
5.3.7Standardvertragsklauseln für die Übermittlung in Drittländer 73
5.4Pflichten gegenüber Überwachungs- und Zertifizierungsstellen 75
5.4.1Kriterien für die Akkreditierung von Überwachungsstellen 75
5.4.2Kriterien für die Akkreditierung von Zertifizierungsstellen 78
5.4.3Kriterien für die Zertifizierung 79
5.4.4Akkreditierung von Überwachungsstellen 81
5.4.5Akkreditierung von Zertifizierungsstellen 82
5.5Pflichten zur Kooperation 85
5.5.1Verfahren der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 86
5.5.2Gegenseitige Amtshilfe 95
5.5.3Kohärenzverfahren 97
6 Neue Aufgaben für die Aufsichtsbehörden 103
6.1Datenschutzkontrollen 103
6.2Datenschutzanordnungen 105
6.3Aufklärung und Öffentlichkeitsarbeit 109
6.4Politische Beratung 111
6.5Individuelle Beratung 113
6.5.1Beratung zu allgemeinen Datenschutzfragen 113
6.5.2Beratung in speziellen Fällen 116
6.6Verhaltensregeln 118
6.7Datenschutz-Folgenabschätzung 119
6.7.1Anregung zur Datenschutz-Folgenabschätzung 121
6.7.2Regelsetzung zur Datenschutz-Folgenabschätzung 123
6.7.3Entwicklung einer Konzeption zur Durchführung 124
6.7.4Konsultation und Überprüfung des Verantwortlichen 127
6.7.5Konsultation des Gesetz- und Verordnungsgebers 128
6.8Datenschutz durch Systemgestaltung 130
6.9Zertifizierung 135
6.9.1Förderung von Zertifizierung 136
6.9.2Überprüfung von Zertifizierungen 137
6.10Sanktionen 138
6.11Prozessführung und -begleitung 144
6.11.1Verwaltungsgerichtliche Verfahren 144
6.11.2Strafverfahren 148
6.11.3Bußgeldverfahren 149
6.11.4Nichtigkeitsklage vor dem Europäischen Gerichtshof 150
6.11.5Vorabentscheidungsverfahren 152
6.11.6Anfechtung eines Angemessenheitsbeschlusses der Kommission 153
6.12Koordinierung der Datenschutzaufsicht 154
6.12.1Informationsaustausch 155
6.12.2Verfahren der Zusammenarbeit 157
6.12.3Vorbereitende Maßnahmen zur gegenseitigen Amtshilfe 158
6.12.4Gemeinsame Maßnahmen 158
6.12.5Mitarbeit im Datenschutzausschuss 159
6.12.6Kohärenzverfahren 162
6.13Internationale Zusammenarbeit 163
6.14Sonstige Aufgaben der Aufsichtsbehörde 166
7 Modus der Aufgabenerfüllung 168
7.1Präzisierung und Konkretisierung von Vorgaben 168
7.2Bestimmung des Anwendungsvorrangs der Verordnung 170
7.3Technik- und Risikoneutralität 172
7.3.1Konkretisierung durch Regelsetzung 174
7.3.2Konkretisierung im Einzelfall 175
7.4Regelsetzung 177
7.5Erweiterter Anwendungsbereich 179
8 Umsetzung der Unabhängigkeit 181
9 Aufgaben mit zusätzlichem Personalbedarf 184
9.1Einzelne Bereiche mit zusätzlichem Arbeitsbedarf 185
9.1.1Datenschutzprüfungen und -anordnungen 185
9.1.2Kooperation in der Union 187
9.1.3Datenschutzkommunikation 190
9.1.4Verfahrensmanagement 193
9.1.5Justiziariat, Beschwerde- und Sanktionsstelle 196
9.1.6Organisation der Unabhängigkeit 198
9.2Zeitliche Verteilung des Arbeitsbedarfs 198
9.3Weiterer Personalbedarf 200
9.4Erfüllung des Personalbedarfs 201
9.5Notwendigkeit der Evaluation 203
Literatur 204
Erscheint lt. Verlag | 1.6.2017 |
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Reihe/Serie | DuD-Fachbeiträge | DuD-Fachbeiträge |
Zusatzinfo | X, 204 S. |
Verlagsort | Wiesbaden |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Mathematik / Informatik ► Informatik ► Netzwerke |
Schlagworte | Aufsichtsbehörden • Datenschutz • Datenschutzaufsicht • Datenschutz‐Folgenabschätzung • Datenschutzgrundverordnung • Datenschutz-Grundverordnung • Datenschutz‐Zertifizierung • EU • EU-Datenschutz-Grundverordnung • Kohärenzverfahren • Sanktionen • Systemgestaltung • Verhaltensregeln im Datenschutz |
ISBN-10 | 3-658-18506-6 / 3658185066 |
ISBN-13 | 978-3-658-18506-0 / 9783658185060 |
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Größe: 2,4 MB
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