Das politische System Deutschlands (eBook)

Cover 1
Titel 3
Zum Buch 2
Über den Autor 2
Impressum 4
Inhaltsverzeichnis 5
Vorwort 15
Teil I: Politische Institutionen, Akteure und Willensbildung 19
Kapitel 1: Die Staatsverfassung der Bundesrepublik Deutschland 19
1. Ein langer «Weg nach Westen» 20
2. Alte und neue Pfade der Verfassungspolitik 22
3. Verfassungspolitische Weichenstellungen 26
4. Verfassung und Verfassungswirklichkeit 32
5. Strukturen politischer Herrschaft in Deutschland 41
Kapitel 2: Spielregeln – Wahlrecht und Wahlsystem 44
1. Wahlberechtigung und Wahlalter 44
2. Das Wahlsystem bei Bundestagswahlen 45
3. Bewertungen der personalisierten Verhältniswahl 50
4. Wahlrechtsreform? 54
Kapitel 3: Wähler und Wahlverhalten 56
1. Die soziale Zusammensetzung der Wählerschaft 56
2. Wahlbeteiligung 59
3. Die Stimmenverteilung auf die politischen Parteien 61
4. Wählerverhalten: beweglicher als zuvor 64
5. Ein Volk von Wechselwählern? 74
6. Bundestags- und Landtagswahlen im Vergleich 77
Kapitel 4: Politische Parteien und Parteiensystem 80
1. Politische Parteien 81
1.1 CDU/CSU 83
1.2 SPD 89
1.3 FDP 93
1.4 Bündnis 90/Die Grünen 95
1.5 Die Linke 98
1.6 AfD 100
2. Parteiensystem 101
2.1 Zwischen Drei- und Vielparteiensystem 101
2.2 «Polarisierter Pluralismus»? 102
2.3 Konfliktlinien 104
2.4 Politik-Positionen der Parteien 105
2.5 Koalitionen 108
2.6 Regierungswechsel 110
Kapitel 5: Vermittler zwischen Bürgern und Staat: Verbände, Zivilgesellschaft, Medien 112
1. Ein Verbändestaat? 112
2. Zivilgesellschaft 116
3. Massenmedien als «Vierte Gewalt»? 125
Kapitel 6: Der Deutsche Bundestag 131
1. Ein parlamentarisches Regierungssystem der republikanischen Form 131
2. Soziale und parteipolitische Zusammensetzung 135
3. Abstimmungsregeln – Parteienpolitik zwischen Mehrheitsdemokratie und Großer Koalition 142
4. Funktionen des Deutschen Bundestages 145
4.1 Wahlfunktion 146
4.2 Gesetzgebung 148
4.3 Kontrolle und Opposition 152
4.4 Interessenartikulation und Kommunikation 158
4.5 Repräsentation und Repräsentationslücken 160
5. Das mächtigste Parlament auf dem Kontinent? 161
Kapitel 7: Die Exekutive des Bundes: Regieren im «halbsouveränen Staat» 166
1. Die Bundesregierung 166
1.1 Amt und Person der Bundeskanzler 166
1.2 Eine «Kanzlerdemokratie»? 172
2. Der Bundespräsident 180
3. Machtressourcen und Machtbegrenzungen der Bundesregierung 185
3.1 Kompetenzen, Staatsfinanzen, Verwaltungsführung 187
3.2 Machtbegrenzungen 190
3.3 Der Staat der vielen Vetospieler und Mitregenten 195
4. Bildung, Stabilität und Auflösung von Bundesregierungen 196
5. Die parteipolitische Zusammensetzung der Bundesregierungen seit 1949 198
Kapitel 8: Politik im Bundesstaat 200
1. Die Bundesländer 200
2. Mitregent und Vetospieler: der Bundesrat 203
2.1 Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung 207
2.2 Mitwirkung der Länder bei Verwaltung, Wahlen und Krisenmanagement 211
3. Der unitarische Bundesstaat 212
4. Polyzentrismus, Fragmentierung und Politikverflechtung 214
5. Hoher Kooperationsbedarf und Dauerwahlkampf 216
6. Sozialstaatsföderalismus 218
7. Die Föderalismusreformen I und II 219
8. Deutschlands Bundesstaat im Vergleich 222
Kapitel 9: Regieren mit Richtern 225
1. Verfassungspolitische Grundlagen und Organisation der rechtsprechenden Gewalt. 225
2. Das Bundesverfassungsgericht 227
2.1 Struktur 227
2.2 Macht und Machtgrenzen 229
2.3 Spannungen: Verfassungsgerichtsbarkeit und Politik 240
2.4 Zwischen Nationalstaat und Europäischer Union 245
3. Wirkungen des Bundesverfassungsgerichts auf die Demokratie 246
4. Suprematie des Rechts? 247
Kapitel 10: Deutschlands politische Führungsschicht 249
1. Wer regiert Deutschland? 249
2. Zusammensetzung und Rekrutierung der politischen Führungsschicht 250
2.1 Kontinuitätsbrüche 250
2.2 Rekrutierung und soziale Herkunft von Führungskräften 252
2.3 Professionalisierung 255
2.4 Auf- und Abstiege 256
3. Werte, Gruppenzugehörigkeit und Zielvorstellungen 258
3.1 Wertorientierung und Ziele 258
3.2 Parteinähe und Parteimitgliedschaft 259
3.3 Ost-West-Unterschiede 260
3.4 Einstellungen zur Demokratie 262
4. Der Aufbau der politischen Generationen im Wandel 263
Teil II: Politikfelder 265
Einleitung 265
Kapitel 11: Außenpolitik: Vorfahrt für Handelsstaat und «Zivilmacht» 266
1. Rahmenbedingungen deutscher Außenpolitik nach 1949 266
2. Außenpolitik im Zeichen des Ost-West-Konflikts und des «Sonderkonflikts» mit der Sowjetunion 271
3. Eine neue deutsche Außenpolitik nach 1990? 275
4. Parteienwettbewerb, Exekutivmacht und Domestizierung der Außenpolitik 282
5. Die Außenpolitik im Regimevergleich 289
Kapitel 12: Politik mit Zweidrittelmehrheiten: Änderungen des Grundgesetzes 293
1. Änderungen des Grundgesetzes seit 1949 293
2. Politische Voraussetzungen der Grundgesetzänderungen 298
3. Bewertungen der Verfassungsänderungen 300
4. Verfassungswandel im internationalen Vergleich 301
5. Zeitverzögerungen und Nichtentscheidungen 304
Kapitel 13: Staatsfinanzen 308
1. Wachsende Staatshaushalte: Vom Wiederaufbau zum Wohlfahrtsstaat 309
2. Die Finanzierung der Staatsaufgaben in Deutschland: der verschuldete «Steuer-» und «Sozialabgabenstaat» 312
3. Staatsfinanzen im Bundesstaat 314
4. Deutschlands Staatsfinanzen im internationalen Vergleich 322
5. Determinanten der Staatsquote 325
6. Schlussfolgerungen 330
Kapitel 14: Wirtschaftsverfassung und wirtschaftspolitische Ergebnisse 334
1. Deutschlands Wirtschaftsverfassung 334
1.1 Soziale Marktwirtschaft 336
1.2 Die Verfassungswirklichkeit der Sozialen Marktwirtschaft 338
1.3 Handlungsspielräume, Parteiendifferenzen und große Herausforderungen 342
1.4 Deutschlands Wirtschaftsverfassung aus dem Blick-winkel vergleichender Politischer Ökonomie 346
2. Wirtschaftspolitische Ergebnisse: Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit und Inflation 348
3. Liberalisierungspolitik und ihre Grenzen 352
Kapitel 15: Sozialpolitik 356
1. Sozialstaatsstrukturen 356
1.1 Sozialstaatsschichten 358
1.2 Die Doppelstruktur des deutschen Sozialstaats 360
2. Entwicklung der Sozialpolitik seit 1949 362
3. Internationaler Vergleich 366
3.1 Alter und Größe des Sozialstaats 366
3.2 Ein «konservativer Wohlfahrtsstaat»? 367
3.3 Sozialpolitische Regulierungen der Arbeitswelt 368
4. Antriebs- und Bremskräfte der Sozialpolitik 369
5. Wirkungen der EU auf die Sozialpolitik in Deutschland. 373
6. Wirkungen der Sozialpolitik 376
Kapitel 16: Bildungspolitik 378
1. Das Politikerbe der Bildungsfinanzen. 379
2. Wirtschaftskraft, Bevölkerung im Ausbildungsalter und Bildungsbeteiligung 382
3. Kultur, Erwerbsbeteiligung und Parteipolitk als Fundamente der Bildungsausgaben 383
4. Föderalismus und Finanzierungskonkurrenz 386
5. Die Staat-Markt-Arbeitsteilung in der Bildungsfinanzierung 388
6. Bilanz 389
Kapitel 17: Umweltpolitik 394
1. Der späte Einstieg in die nationale Umweltpolitik 394
2. Die Umweltpolitik des Bundes seit 1969 396
2.1 Der Auftakt: 1969–1973 397
2.2 Umweltpolitik im Zeichen der Trendwende 399
2.3 Die «Ära Kohl»: 1982–1998 401
2.4 Rot-grüne Umweltpolitik: 1998–2005 404
2.5 Schwarz-rote und schwarz-gelbe Umweltpolitik: 2005–2015 407
3. Deutschlands Umweltpolitik im internationalen Vergleich 412
4. Ungelöste Aufgaben 417
Kapitel 18: Die «Politik des mittleren Weges» 419
1. Der «mittlere Weg» 419
2. Rahmen und Reproduktionsmechanismen des «mittleren Weges» vor 1990 422
3. Der «mittlere Weg» vor und nach 1990 425
3.1 Suche nach neuer Balance 427
3.2 Zwischen Preisstabilität und ultraliberaler Geldpolitik 428
3.3 Kontinuität des «Steuer-» und «Sozialabgabenstaates» 431
3.4 Schwächung des delegierenden Staates 432
3.5 «Mittlerer Weg» oder Liberalisierung des deutschen Kapitalismus? 434
4. Warum weiter auf dem «mittleren Weg»? 435
Kapitel 19: Europäisierung des politischen Systems? Tendenzen und Grenzen 438
1. Strukturen der Europäischen Union 439
2. Die These vom «neuen deutschen Regierungssystem» 440
2.1 Europäisierung der politischen Institutionen 441
2.2 Europäisierung der Staatsaufgaben: Tendenzen seit 1957 444
3. Beabsichtigte und unbeabsichtigte Folgen der Europäisierung 450
4. Tendenzen und Grenzen der Europäisierung 452
Teil III: Bilanz 454
Kapitel 20: Stärken und Schwächen der Politik in Deutschland 454
1. Institutionelle und prozessuale Messlatten 456
1.1 Vorgaben des Grundgesetzes 456
1.2 Politische Unterstützung 460
1.3 Machtwechsel 461
1.4 Einbindung der Opposition 463
1.5 Machtaufteilung und Machtzügelung 463
2. Politische Steuerung und Politikergebnisse 465
2.1 Freiheit, Sicherheit und Wohlfahrt 465
2.2 Problemlösungsfähigkeit 468
2.3 Fehlerkorrektur und Zukunftstauglichkeit 473
2.4 Lernfähigkeit 477
3. Ungelöste Probleme 480
4. Bilanz 482
Verzeichnis der zitierten Quellen und der Literatur 485
Häufig verwendete Abkürzungen 485
Sachregister 532
Personenregister 541