lt;p>Manfred Görtemaker ist Professor für Neuere Geschichte an der Universität Potsdam.

Christoph Safferling ist Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Völkerrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Er hat Publikationen u. a. zur Völkerstrafrechtspolitik und zum Internationalen Strafrecht vorgelegt.

Cover 1
Titel 3
Zum Buch 597
Über die Autoren 597
Impressum 4
Inhalt 5
Einleitung 11
Das Rosenburg-Projekt 12
Untersuchungsgegenstände und Arbeitsweise der Kommission 14
Die Rolle der Justiz in der NS-Zeit und in der Bundesrepublik 16
Das Bundesministerium der Justiz 22
Amnestie und Verjährung 23
Die Taten und ihre Täter 24
Erster Teil: Gründung, Aufbau und Entwicklung 31
I. Justiz unter der Besatzungsherrschaft 32
1. Die Gesetzgebung der Alliierten 33
Der Alliierte Kontrollrat 34
Spaltung der Vier-Mächte-Verwaltung 35
Der Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher 36
Die Entwicklung in der SBZ 39
Hilde Benjamin: Die «Rote Guillotine» 41
2. Der Nürnberger Juristenprozess 44
Allgemeine rechtliche Grundlagen 48
Der Prozess 51
Der Fall Schlegelberger 52
Der Fall Rothaug 54
Aussage Walter Roemer 57
Rezeption in der Bundesrepublik 59
Rezeption in der DDR 61
Fazit 62
3. Das Problem der Entnazifizierung 63
Entnazifizierung: Eine amerikanische Erfindung? 63
Der Fragebogen 67
Das Instrument der Spruchkammern 68
Die britische und französische Entnazifizierungspraxis 70
Die Politik des «Antifaschismus» in der SBZ 72
4. Die Landesjustizverwaltungen 74
Zwischen Kontrolle und Neuaufbau: Die alliierte Justizpolitik 1945 – 1949 74
Wiedereröffnung der deutschen Gerichte 76
Die Entstehung der Justizministerien in den Ländern 79
Bemühungen um die Entnazifizierung des Justizpersonals 80
Beginn der Verfolgung nationalsozialistischer Gewalttaten 84
II. Der Aufbau des BMJ 1949–1953 86
1. Die Gründungsväter: Thomas Dehler und Walter Strauß 86
Liberaler Demokrat und demokratischer Nationalist 86
Der «immerwährende Staatssekretär» 91
Auswandererhilfe für Juden und politisch Verfolgte 92
Nachkriegszeit 95
Die Wirtschaftsverwaltung der Bizone 97
Das Rechtsamt des Vereinigten Wirtschaftsgebiets 99
Dehler und Strauß im Parlamentarischen Rat 101
2. Das Bundesministerium der Justiz: Neubeginn oder Kontinuität? 103
Dehlers Weg ins Ministeramt 104
Die Idee eines «Verfassungsministeriums» 106
Dehlers persönliches Umfeld im BMJ 109
Konflikte mit Strauß 110
Auseinandersetzungen um die Verwendung der Bizonen-Mitarbeiter 112
Die Herkunft des Gründungspersonals im BMJ 114
Der Einfluss des Bundeskanzleramtes unter Hans Globke 118
Dehlers Umgang mit der NS-Belastung 122
Die NS-Belastung des BMJ 1949/50 124
Hans Winners und die Abteilung Z 128
3. Kennzeichen der Personalpolitik 133
«Persilscheine waren nicht zu vermeiden» 133
Geheimakten des Reichsjustizministeriums 136
Steigbügelhalter für die Renazifi zierung? 138
Dr. Robert Krawielicki: Ein Ausnahmefall? 141
Der Fall Kanter 143
Der-Heidelberger Kreis 145
Die Kanzlei Achenbach und der Naumann-Kreis 148
4. Der Artikel 131: Schlussstrich-Mentalität im Öffentlichen Dienst 154
Entstehung im Parlamentarischen Rat 154
«Tausende Beamte rufen in ihrer Not» 156
Die Rolle des BMJ 158
Ein Gesetz für die alten Eliten 160
Adenauer und der Wunsch nach «Normalisierung» 163
Auswirkungen des G 131 und Personalübernahmen im BMJ 165
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum G 131 167
III. Der «Geist der Rosenburg» 173
1. Die Schatten der Vergangenheit 173
Die heile Welt der Rosenburg 173
Amnesie oder Amnestie? 176
«Eine harte Prüfung für viele»: Das Straffreiheitsgesetz vom Dezember 1949 179
Straffreiheit für NS-Täter: Das Amnestiegesetz von 1954 183
NS-Recht als Gnadenrecht des Bundes? 190
Die Braunbuch-Diskussion 194
Die Ausstellung «Ungesühnte Nazijustiz» 202
Ansätze zur Reform der Juristenausbildung 206
2. Die Zentrale Rechtsschutzstelle: Eine «Geheimabteilung» des BMJ? 208
Die Gründung der ZRS 208
Hans Gawlik: Eine fatale Wahl 211
Betreuungsarbeit «in aller Stille» 213
«Graue Eminenz» zum Schutz von Kriegsverbrechern? 216
Überführung ins Auswärtige Amt 217
«Zur Warnung an Kriegsverbrecher rechtlich verpflichtet» 218
3. Das Bundesjustizministerium im Wandel 222
Der Ulmer Einsatzgruppen-Prozess 223
Die Zentralstelle in Ludwigsburg 225
Fritz Schäffer, Ewald Bucher und die Verjährungsdebatte 228
Der Eichmann-Prozess 233
Die Spiegel-Affäre 1962 239
Fritz Bauer und die Auschwitz-Prozesse 1963–1968 244
Wandel in der Personalpolitik 248
Aufhebung der NS-Unrechtsurteile 250
Sozialdemokratische Justizpolitik nach 1966 254
Zweiter Teil: Abteilungen und Sachfragen 259
I. Die allgemeine Personalentwicklung 1949–1973 260
1. Auswertung der Personaldatenbank 260
Personelle Entwicklung und Qualifikationen 261
NS-Mitgliedschaften 262
Mitarbeiter Reichsjustizministerium 264
Kriegsteilnahme 264
Übernahme aus den Zonenverwaltungen und 131er 266
NS-Strafverfahren 267
2. Der weitere Geschäftsbereich des BMJ: Der Bundesgerichtshof 267
Die Aufgabenbereiche 267
Die Errichtung des BGH 269
Die Ära Weinkauff 270
Der zweite Präsident Heusinger 272
Gleichberechtigung von Mann und Frau 274
Der Umgang mit Entschädigungsansprüchen: Sinti und Roma 277
3. Der Geschäftsbereich des BMJ: Der Generalbundesanwalt 279
Das Personal des GBA 281
Die Ära Güde 282
Wolfgang Fränkel: «Schicksal, nicht Schuld …»? 283
Ludwig Martin: Das geringere Übel? 286
4. Das Bundesverfassungsgericht 287
Gründung und Wahl der Verfassungsrichter 1951 288
Willi Geiger: Der «heimliche Vorsitzende» des Zweiten Senats 291
Die weiteren Richter der ersten Stunde 296
Die Selbstemanzipation des Gerichts 297
II. Abteilungen und Karrieren im BMJ 300
1. Die Abteilung I: Bürgerliches Recht 301
Das Leitungspersonal 301
Umgang mit der NS-Belastung 304
Franz Massfeller: Die personifizierte Kontinuität im Familienrecht 306
Heinrich von Spreckelsen und Hermann Weitnauer 310
Der Skandal um Max Merten 313
2. Die Abteilung II: Strafrecht 316
Struktur und Mitarbeiter 317
Herkunft und NS-Belastung 318
Alle Fäden in Händen: Josef Schafheutle 320
Ernst Kanter: «Vertrauensmann der Militärjustiz» 322
«Kommunistische Angriffe» 325
Schafheutle und die NS-Vergangenheit 327
Die ungekrönte Ministerialkarriere: Eduard Dreher 330
3. Die Abteilung III: Wirtschaftsrecht 336
Struktur und Herkunft des Personals 337
Die Abteilungsleiter Günther Joël und Ernst Geßler 337
Thieracks persönlicher Referent im BMJ: Heinrich Ebersberg 340
4. Die Abteilung IV: Öffentliches Recht 342
Hohe Kontinuität in Struktur und Personal 344
NS-Belastung und personelle Entwicklung von 1950 bis 1973 344
Der Herrscher: Walter Roemer 345
«Bei keiner dieser Hinrichtungen zugegen» 348
«Mörder der Geschwister Scholl» 350
Vorwürfe von Simon Wiesenthal 353
Hermann Maassen und Kai Bahlmann 356
III. Das NS-Erbe und die Gesetzgebung in der Bundesrepublik 358
1. Die Strafrechtsreform 359
Wiederherstellung des Analogieverbots durch die Alliierten 360
«Bereinigung» des StGB und Gesamtreform 362
Diskussion über die Todesstrafe 364
Der strafrechtliche Schutz des Lebens 369
Strafbarkeit der Homosexualität 372
2. Das Staatsschutzstrafrecht nach 1949 376
Staatsschutz im NS-Staat 376
Reformen nach 1949 377
Der Einfl uss des Grundgesetzes auf das Staatsschutzstrafrecht 379
Friedensverrat 380
Hoch- und Landesverrat 381
Neue Tatbestände: Staatsgefährdung 382
Prozessuale Besonderheiten des Staatsschutzstrafrechts 384
Die Reform 1968 388
3. Die Reform des Jugendstrafrechts 391
Das Reichsjugendgerichtsgesetz 1923 391
Der Weg zum RJGG 1943 393
Das Faktotum des Ministeriums: Karl Lackner 394
Das Jugendgerichtsgesetz von 1953 396
Die parlamentarischen Beratungen 397
Jugendstrafrechtspolitik auf der Rosenburg 398
4. Die «kalte Amnestie»: Parlamentarische Panne oder perfider Plan? 399
Das Einführungsgesetz zum Ordnungswidrigkeitengesetz von 1968 400
Sinn und Zweck eines Ordnungswidrigkeitenrechts 401
Auswirkungen auf die Verjährung 403
Die Vorahnung 405
Der Kampf vor dem Bundesgerichtshof 409
Die Entscheidung 412
Die Folgen der Katastrophe 415
Hat Dreher «gedreht»? 417
5. Streng geheim: Das V-Buch 421
Ein «Kriegsbuch» für den Notfall 422
«Ermächtigung mit Gesetzeskraft»: Das Versagen des BMJ als Hüterin der Verfassung 423
Tiefe Einschnitte in die Gerichtsverfassung 424
Das Geheimnis wird gelüftet 426
Umdenken unter Heinemann 427
Eine Notstandsregelung auf gesetzlicher Grundlage 428
6. Die Aufhebung der Erbgesundheitsurteile 429
Rassenhygiene und Vernichtung 429
Franz Massfeller: «Im Dienst einer großen Sache» 430
Die Entwicklung nach 1990 432
Entscheidung unter Schmidt-Jortzing 434
7. Die Wehrstrafgerichtsbarkeit: Verbotene Pläne alter Wehrmachtrichter 435
Das Netzwerk der Wehrmachtrichter 436
Ein neues Wehrstrafrecht für die Bundeswehr? 438
Das Wehrstrafgesetz 440
Die Flucht des BMJ aus der Verantwortung 441
Personalpolitik für die Wehrstrafgerichtsbarkeit: Joachim Schölz 443
Gesucht: Geeignete Wehrrichter 447
Das Ende 449
Schlussbetrachtungen 451
Anhang 459
Anmerkungen 460
Quellen- und Literaturverzeichnis 559
Abkürzungsverzeichnis 575
Bildnachweis 580
Personenregister 581
Tafelteil 589