Semper Reformanda (eBook)

Georg Essen, geb. 1961, Dr. theol., Studium der Katholischen Theologie und Geschichte in Münster und Freiburg i. Br.; seit 2020 Professor für Systematische Theologie am Zentralinstitut für Katholische Theologie der Humboldt-Universität zu Berlin. IsabelleLey, Dr. iur., ist wissenschaftliche Mitarbeiterin mit Eigener Stelle (DFG) an der Juristischen Fakultät der Universität Heidelberg, abgeordnet ans Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht. Nach einer Zeit beim Bundeswirtschaftsministerium sowie als Richterin beim Land Berlin arbeitet sie derzeit an einer Habilitationsschrift zum Thema Rüstungsexportregulierung im Mehrebenensystem. Tine Stein, geb. 1965, Dr. phil., Professorin für Politikwissenschaft an der Universität Göttingen. Sie ist als Beraterin Mitglied im Forum Macht und Gewaltenteilung des Synodalen Wegs. Lars Castellucci wurde 1974 geboren und ist Beauftragter für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion, der er seit 2013 angehört. Er hat Politische Wissenschaft, Geschichte und Öffentliches Recht in Heidelberg und San Francisco studiert und wurde 2008 in Darmstadt zum Dr. phil. promoviert. Von 2001 bis 2013 war er Projektleiter für Kommunal- und Regionalentwicklung und Bürgerbeteiligung; seit April 2013 ist er Professor für Nachhaltiges Management an der Hochschule der Wirtschaft für Management (HdWM) in Mannheim. Georg Essen, geb. 1961, Dr. theol., Studium der Katholischen Theologie und Geschichte in Münster und Freiburg i. Br.; seit 2020 Professor für Systematische Theologie am Zentralinstitut für Katholische Theologie der Humboldt-Universität zu Berlin. Christiane Florin, geb. 1968, Leiterin des Kulturressorts der Wochenzeitung »Rheinischer Merkur« und Lehrbeauftragte für Politische Wissenschaft an der Universität Bonn. Mit dem Ernst-Robert-Curtius-Förderpreis für Essayistik ausgezeichnet. Veronika Gräwe, geb.1990, Religionswissenschaftlerin und Doktorandin Pastoralpsychologie, Co-Sprecherin Katholisches LSBT+ Komitee. Hermann-Josef Große Kracht ist katholischer Sozialethiker an der TU Darmstadt. Mit seinem unabhängigen, scharfsichtigen Blick für die spannungsvolle, aber auch chancenreiche Beziehung zwischen Religion und Politik ist der Rechtswissenschaftler Hans Michael Heinig, geboren 1971, ein gefragter Gastautor im politischen Feuilleton. Heinig ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Kirchenrecht und Staatskirchenrecht an der Georg-August-Universität Göttingen und Leiter des Kirchenrechtlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland. Ansgar Hense, Prof. Dr. iur., ist Direktor des Instituts für Staatskirchenrecht der Diözesen Deutschlands und apl. Professor an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität zu Bonn.  Jacob Joussen wurde 1971 geboren und ist seit 2010 Universitätsprofessor für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht und Sozialrecht an der Ruhr-Universität Bochum. Er ist Gründungsdirektor des dort ansässigen "Instituts für Kirchliches Arbeitsrecht". Seit 2015 ist er Mitglied im Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).  Matthias Katsch, geb. 1963, wurde in seiner Kindheit am Canisius-Kolleg Berlin sexuell missbraucht. Seit 2010 setzt er sich für die Aufklärung des sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche ein. Pater Manfred Kollig, geboren 1956 in Koblenz, wurde 1981 zum Priester geweiht. Er war Referent der Schulabteilung im Bischöflichen Generalvikariat Münster 1990-1994. Mitglied der Generalleitung der Arnsteiner Patres 1994-2000 Schulseelsorger am Gymnasium St. Christophorus in Werne 2000-2003. Bereichsleiter für Liturgie des Weltjugendtages in Köln 2003-2005. Leiter der Abteilung Schulpastoral im Bischöflichen Generalvikariat Münster von 2006-2011.

Isabelle Ley / Tine Stein / Georg Essen (Hg.) Semper Reformanda 1
Impressum 5
Inhalt 6
Isabelle Ley / Tine Stein / Georg Essen Reformbedarf des Religionsverfassungsrechts und der Religionsgemeinschaften 10
1. Einleitung 10
2. Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften und das Prinzip staatlicher Neutralität 14
3. Missbrauch in den Kirchen und die Rolle des Staates 18
4. Sonderrechte für die Kirchen? 21
5. Semper Reformanda – Krise und Reform der katholischen Kirche 24
I. Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften und das Prinzip staatlicher Neutralität 30
Christian Waldhoff Innere Angelegenheiten der Kirchen und religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates 32
1. Ausgangslage 32
2. Kirchenautonomie als Zentralpostulat des deutschen Religionsverfassungsrechts 33
2.1 Bedeutung der Autonomie der Religionsgemeinschaften im religionsverfassungsrechtlichen System des Grundgesetzes 33
2.2 Funktion und Tatbestand von Art. 137 Abs 3 WRV 34
2.3 Entwicklung der Schrankendogmatik 37
2.4 Das kirchliche Arbeitsrecht als anderer Fall der Koordination zwischen staatlicher und kirchlicher Rechtssphäre 40
3. Folgerungen 42
Isabelle Ley Religionsverfassungsrecht auf dem Prüfstand: Zur Weiterentwicklung des Verhältnisses von Staat und Religionen 47
1. Status quo: Der öffentlich-rechtliche Körperschaftsstatus für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften 51
2. Mehr Neutralität? 53
3. Mehr Kontrolle bzw. Verfassungskompatibilität? 55
4. Wenn der Staat nicht reagiert 59
5. Fortschreibung des religionspolitischen Modells? 60
Gerhard Czermak Das rechtliche Verhältnis von Staat, Weltanschauung und Kirchen aus säkularer Sicht 62
1. Die säkularen Grundforderungen 62
2. Systemfragen des Religionsverfassungsrechts (Weltanschauungsrechts) 63
2.1 Freiheit 63
2.2 Weltanschauliche Neutralität des Staats bzw. Gebot der Gleichbehandlung 64
2.3 Trennung und Kooperation von Staat und Religion 67
3. Insbesondere: der Körperschaftsstatus des Art. 140 GG/137 V WRV 71
4. Arbeitsrecht 74
5. Religionsförderung 76
6. Zum Erfordernis der Änderung kirchlichen Verhaltens gegenüber Staat und Gesellschaft aus säkularer und rechtlicher Sicht 78
Ansgar Hense „Ecclesia semper reformanda, sed non reformabilis?? 83
1. Einige Bemerkungen zur Ausgangslage 83
2. Neubestimmungserfordernis? 87
3. „Innere? Angelegenheiten von Kirche? 88
4. Staatliche und weitere Maßnahmen im Widerstreit mit kirchlichen Angelegenheiten – einige Anfragen 89
5. Formative Einwirkungen – exemplarische Auflistung 91
5.1 Kirchliches Vermögensrecht auf Ortsebene – nicht nur in historischer Perspektive 91
5.2 Ewige Reformbaustelle kirchliches Arbeitsrecht 92
5.3 Datenschutz als besondere Rechtsmaterie im kirchlichen Kontext 93
5.4 Staatskirchenvertragsrecht 94
5.5 „Weiche? weltliche Konzepte als Wegweiser? 95
6. Ansatzpunkte für Innovation und Fortschritt in der Kirche 96
Hans Michael Heinig (Kein) Kulturkampf reloaded 101
1. Staatstreue oder Rechtstreue? 101
2. Religionsverfassungsrecht, Religionsrecht, Vollzugsmängel 104
3. Öffentlich-rechtlicher Körperschaftsstatus für Religionsgemeinschaften als „normale Besonderheit? 105
4. Instrument zur Förderung der Religionsfreiheit – aber nicht frei von Gemeinwohlinteressen 106
5. Legitime Differenz: theologisches Selbstverständnis und säkularer liberaldemokratischer Ordnungsrahmen 108
6. Genuine Rechte des Körperschaftsstatus und weiteres Privilegienbündel 109
7. Grundrechtskulturelle Gravamina vs. religiös-weltanschauliche Neutralität 111
Thomas Schüller Die katholische Kirche als Körperschaft des öffentlichen Rechts – rechtspolitische und kanonistische Anfragen 115
1. Einleitung/Problemskizze 115
2. Kirchenrechtliche Miszellen zur Körperschaft des öffentlichen Rechts 119
3. Ausblick 126
Tine Stein Religionsverfassungsrecht und die Universalität der Menschenrechte 127
1. Begrenzte Problemanzeige im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung 127
2. Doppelte Problemanzeige für das Religionsverfassungsrecht 130
3. Zum universellen Geltungsanspruch der Menschenrechte und ihrer Bindungskraft 133
4. Religionspolitik 139
5. Fazit 143
II. Sexueller Missbrauch in den Kirchen und die Rolle des Staates 146
Ute Leimgruber Victim or Non-Victim? 148
1. Die römisch-katholische Kirche und das sexuelle Selbstbestimmungsrecht – Von einem Rechtsgut und seiner (Nicht-)Anerkennung 149
1.1 Erwachsene Betroffene in diözesanen Missbrauchsgutachten 150
1.2 Eingriffe in das sexuelle Selbstbestimmungsrecht 152
2. Sexuelle Handlungen innerhalb von Macht- und Abhängigkeitsverhältnissen in der Kirche 155
2.1 Arbeitsverhältnisse 155
2.2 Seelsorgebeziehungen 158
3. Fazit 162
Adrian Loretan Systemische Ursachen der sexualisierten Gewalt in der Kirche 164
1. System-Kritik als Prävention 164
2. Systemische Ohnmacht der Betroffenen 168
3. Politische Verantwortung des Verfassungsstaates 173
4. Dialog mit Hannah Arendt: vom Systemgehorsam zur Menschlichkeit 175
Matthias Katsch Die Aufarbeitung kirchlichen Unrechts als Pflicht der staatlichen Gemeinschaft 180
1. Wie alles anfing 180
2. Die Tat hinter der Tat 181
3. Ebenen der Aufarbeitung 184
4. Staatliche Verantwortung: Wahrheitskommissionen, Strafverfolgung und Entschädigung 186
5. Aufarbeitung als Teil von Prävention 191
6. Was muss passieren? 191
Klaus Mertes SJ Zur Rolle des Staates bei der Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch in der katholischen Kirche 194
1. Gescheiterte innerkirchliche Aufarbeitung? Ruf nach dem Staat 194
2. Notwendigkeit unabhängiger Aufarbeitung 195
3. Welche Kompetenzen für unabhängige Aufarbeitung? 196
4. Ein gesamtgesellschaftliches Interesse an Aufarbeitung 198
5. Die Rolle der Betroffenen 200
6. Der Staat als Garant für die Unabhängigkeit der Aufarbeitung 202
Lars Castellucci / Julian-Christopher Marx Sexualisierte Gewalt in kirchlichen Einrichtungen und die Rolle des Staates 203
1. Was bisher geschah 203
2. Kultur des Hinsehens 205
3. Ein verbindlicher Rahmen der Aufarbeitung für alle 208
4. Schlüsselstellung der Aufarbeitungskommission 210
5. Stärkung der Betroffenen 213
6. Nationale Gesamtstrategie gegen sexualisierte Gewalt 215
III. Sonderrechte für die Kirchen? 218
Anna Katharina Mangold Diskriminierungsschutz im kirchlichen Arbeitsrecht oder die Quadratur des Kreises 220
1. Deutsches (Religions)Verfassungsrecht 221
2. Unionsrecht 224
3. Antidiskriminierungsrecht 228
4. (Un)Möglichkeit einer Synthese? 233
Jacob Joussen Kirchliches Arbeitsrecht zwischen Grundrechten und Drittem Weg – Reformperspektiven 237
1. Einleitung 237
2. Konkreter Ausgangspunkt 238
3. Vier Thesen 239
3.1 Rechte, keine Privilegien als Ausgangsthese 239
3.2 Reformperspektiven im Individualarbeitsrecht 242
3.3 Im Kollektiven Arbeitsrecht: Mitarbeitervertretungsrecht 248
3.4 Im Kollektiven Arbeitsrecht: Dritter Weg 250
4. Fazit 253
Manfred Kollig SSCC Bevor niemand mehr am Tisch sitzt: Viele Gründe für eine Reform der Kirche, auch beim Arbeitsrecht 254
1. „Der Tisch im Zentrum? als Paradigma 254
2. Zur Grundproblematik 255
3. Die Lösungsansätze 256
4. Sakramentalität der Kirche und kirchliches Arbeitsrecht 257
5. Zukunftsperspektiven 260
Ulrike Kostka Von der Überzeugungs- zur biblisch geprägten Handlungsgemeinschaft: Caritas ist mehr als nur kirchliches Arbeitsrecht 263
1. Kirche auf dem Weg zur Minderheit bei gleichzeitigem Wachstum von kirchlich-sozialen Einrichtungen 263
2. Diakonischer Auftrag als Basis der Dienstgemeinschaft 265
3. Erfahrungen aus dem Erzbistum Berlin 268
4. Individuelle Identität und Organisationsidentität 273
5. Perspektiven für eine biblisch geprägte Handlungs- und Identitätsgemeinschaft 275
6. Caritasidentität und aktuelle Herausforderungen des kirchlichen Arbeitsrechtes 277
7. Fazit 279
Veronika Julia Gräwe Ist mit der katholischen Kirche noch soziale Infrastruktur zu machen? 280
1. Problemanzeigen 280
2. Gesellschaftspolitische Gleichstellungsmaßnahmen im Kontrast zur Sexualmoral der katholischen Kirche 281
3. Soziale Infrastruktur in konfessioneller Hand 282
4. Konfessionelle Angebote für Kinder und Jugendliche als Teil staatlich (mit)finanzierter sozialer Infrastruktur 283
5. Religion und Spiritualität in der stationären Kinder- und Jugendhilfe 285
6. Konfessionelle Angebote der Behindertenhilfe als Teil staatlich (mit)finanzierter sozialer Infrastruktur 288
7. Katholische Diversität 290
8. Die katholische Kirche als Anbieterin sozialer Infrastruktur – Perspektiven 291
Claudia Lücking-Michel Unheilige Allianz oder sinnvolle Kooperation? 293
1. Staat und Kirche: Unvermischt und ungetrennt 293
2. Reflektierter Selbstbezug als Voraussetzung für einen pluralen, subsidiären Dialog 294
3. Theologie als wissenschaftliche Disziplin – Bedingung der Möglichkeit für kirchlich verantwortete Zeitgenossenschaft 296
4. Religiöse Pluralisierung braucht Weiterentwicklung von Theologie und Religionswissenschaft. Zum Positionspapier des Wissenschaftsrats 298
5. Theologie an wissenschaftlichen Fakultäten: eine Win-Win-Situation 300
6. Zur Aktuellen Debatte um die „Kölner Hochschule für Katholische Theologie? 301
7. Quo vadis? – Wozu das Ganze? 303
IV. Semper Reformanda – Krise und Reform in der katholischen Kirche 306
Hermann-Josef Große Kracht Jenseits von Fremdblockade und Selbstbanalisierung? 308
1. Noch immer Privilegien? 310
2. Rechtskatholizismus im Aufwind? 312
3. Ein Flügel fehlt 314
4. Was ist eigentlich die Botschaft? 316
5. Nur noch bürgerliche Religion? 320
6. Keine Hoffnung in Sicht 322
Christiane Florin Wider die Hoffnungshypnose 324
Georg Essen Legitimität 333
1. Begriffsklärungen: Legalität – Legimitation – Legitimität 333
2. Das Zueinander von Legitimation und Legitimität in normativen Selbstbeschreibungen der römisch-katholischen Kirche 338
3. Legitimität. Ein blinder Fleck in kirchlichen Rechtfertigungsordnungen 340
4. Souverän ist, wer sich seiner Herrschaft sicher und gewiss sein darf. Vom „gewissen ‚toten Punkt?? und seinen Perspektiven 345
Ulrich K. Preuß „Semper Reformanda? – einige Reflexionen über Religion und Politik 351
1. Das Problem 351
2. Staat und Kirche als Ordnungen eigenen Rechts 352
3. Der innergemeindliche Streit zwischen „Laienintellektualismus? und „Laientraditionalismus? 354
4. Kleiner Exkurs über die Sprache als symbolische Form 359
5. Die Sprache von Semper Reformanda 360
6. Die revolutionäre Implikation von „semper reformanda? 362
Michael Seewald Dogma, Recht und demokratische Prinzipien in der katholischen Kirche 364
1. Einleitung: Thema und Gliederung 364
2. Das Dogma: Glaubenslehre in Rechtsform 365
3. Menschliches und Göttliches in der „komplexen Wirklichkeit? der Kirche 369
4. Über demokratische Prinzipien in der Kirche 373
5. Ausblick: Eine Chimäre – die Mehrheit diktiert den Glauben 378
Autorinnen und Autoren 380
Abkürzungsverzeichnis 384