Kiwi im Südwesten (eBook)

Inhaltsverzeichnis 5
Herausgeber- und Autorenverzeichnis 7
Über die Herausgeber 7
Autorenverzeichnis 7
1 Einleitung „Kiwi im Südwesten – Die grün-schwarze „Komplementärkoalition“ Kretschmann“ 12
1 Die erste grün-schwarze Regierung auf Länderebene 13
2 Ressortzuteilung und finanzielle Schwerpunktsetzungen der grün-schwarzen Landesregierung 18
3 Der Sammelband im Überblick 20
2 Parteienwettbewerb und Koalitionsbildung in Baden-Württemberg im Rahmen der Landtagswahl 2021 31
1 Einleitung 32
2 Hintergrund und theoretischer Rahmen 33
2.1 Entwicklung des baden-württembergischen Parteiensystems seit 2016 33
2.2 Theoretische Ansätze zur Erklärung von programmatischem Wandel und Koalitionsbildung 35
3 Daten und Methoden 38
4 Ergebnisse 39
4.1 Muster des Parteienwettbewerbs in Baden-Württemberg seit 1992 39
4.2 Determinanten der Regierungsbildung in den Bundesländern und ihre Implikationen für die Koalitionswahrscheinlichkeiten in Baden-Württemberg 2021 43
5 Schlussfolgerungen 47
Literatur 49
3 Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg 2016 im Lichte der Regierungsbildungsforschung 52
1 Einleitung 53
2 Koalitionen aus CDU und Grüne: das „typische“ Koalitionsformat der Regierungsbildung in Deutschland 54
2.1 Koalitionsbildung im deutschen Mehrebenensystem 55
2.2 Eine Einordnung der grün-schwarzen Regierungsbildung 2016 57
3 Koalitionsverhandlungen und Koalitionsverträge 60
3.1 Koalitionsverhandlungen und Koalitionsverträge im deutschen Mehrebenensystem 63
3.2 Die Koalitionsverhandlungen und der Koalitionsvertrag von Grün-Schwarz 2016 65
4 Ministerienverteilung 70
4.1 Ministerienverteilung im deutschen Mehrebenensystem 70
4.2 Die Ministerienverteilung der grün-schwarzen Landesregierung 2016 72
5 Fazit 73
4 Der Wahlrechtsstreit – Die Komplementärkoalition an den Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit 81
1 Einleitung 82
2 Das Landeswahlrecht in Baden-Württemberg und sein Reformbedarf 84
3 Das Reformvorhaben im Koalitionsvertrag 88
4 Entwicklung und Verlauf des Wahlrechtsstreits 91
5 Politikmanagement in der (Koalitionskrise der) grün-schwarzen Koalition 98
Zeitungsartikel Print und Online 103
5 Vier fette Jahre und ein mageres – Die Finanz-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der grün-schwarzen Landesregierung 106
1 Einleitung 107
2 Die Wahlprogramme und der Koalitionsvertrag im Vergleich 108
3 Überblick über die Finanz-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik von Grün-Schwarz 110
3.1 Finanz-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik in Aufschwungszeiten – und dann kam Corona 111
3.2 Die Reformen der grün-schwarzen Landesregierung im Überblick 115
4 Die Schlussfolgerungen der Parteien aus der Legislaturperiode: Ein vergleichender Ausblick auf die Wahlprogramme zur Landtagswahl 2021 123
5 Fazit: Einordnung und Bewertung der grün-schwarzen Reformen 126
6 Von der Reformflaute in den Coronasturm: Die Sozial- und Gesundheitspolitik der grün-schwarzen Landesregierung 132
1 Einleitung 133
2 Beschränkte sozialpolitische Kompetenzen der Länder 134
3 Wo stehen die Landesparteien in der Sozialpolitik? 135
4 Von den Wahlprogrammen zum Koalitionsvertrag 137
4.1 Wahlprogramme: Grün-schwarzes Konfliktpotential in der Sozialpolitik? 138
4.2 Grün-schwarzer Koalitionsvertrag: Sozialpolitik unter dem Motto „Hilfe zur Selbsthilfe“ 140
5 Die Sozialpolitik der grün-schwarzen Landesregierung 142
6 Gesundheitspolitik im Zeichen der Corona-Pandemie 150
7 Fazit 152
7 Innere Sicherheit und Justiz: Schwierige Kompromissfindung mit dem Issue Owner 157
1 Einleitung 158
2 Theoretischer Hintergrund 160
2.1 Parteienwettbewerb im Politikfeld der Inneren Sicherheit: Repression 160
2.2 Parteienwettbewerb im Politikfeld der Inneren Sicherheit: Produktion 162
2.3 Parteienwettbewerb im Politikfeld der Inneren Sicherheit: Organisation 163
2.4 Institutioneller Kontext und theoretische Erwartungen 164
3 Wahlprogramme und Koalitionsvertrag 165
4 Regierungspraxis: Generelle Muster und Reformprojekte 168
4.1 Das Politikfeld im Überblick 168
4.2 Analyse ausgewählter Reformprojekte 170
5 Fazit 177
8 Asyl- und Integrationspolitik: Folgenbewältigung statt Reformen 182
1 Von der Reformagenda zur Folgenbewältigung 183
2 Asyl- und integrationspolitische Ziele: Regierungsprogramme und Koalitionsvertrag 184
2.1 Regierungsprogramme: Ziele, Gemeinsamkeiten und Differenzen 184
2.2 Koalitionsvertrag: Kompromisse, formelhafte Bekundungen, Maßnahmen 189
3 Herzstück der Folgenbewältigungspolitik: Pakt für Integration 195
4 Umsetzung des Partizipations- und Integrationsgesetzes 198
5 Fazit und Ausblick: Weniger Folgenbewältigung, mehr Integrationspolitik für alle 203
9 Die Bildungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg 2016–2021 208
1 Einleitung 209
2 Bildungspolitik zwischen Parteieneinfluss und Pfadabhängigkeiten 211
3 Bildungspolitische Wahlversprechen – und der grün-schwarze Koalitionsvertrag 213
3.1 Wahlversprechen 213
3.2 Koalitionsvertrag – Wer hat sich durchgesetzt? 217
4 Bildungspolitische Reformen und Reformvorhaben 221
4.1 Allgemeine Entwicklungen 221
4.2 Vorschulische Bildung 223
4.3 Schulen 225
4.4 Berufliche Bildung 229
4.5 Exkurs: Die Corona-Pandemie 231
5 Fazit und Diskussion 233
10 In unruhigem Fahrwasser: Grün-schwarze Wissenschaftspolitik 239
1 Einleitung 239
2 Handlungsspielräume in der Wissenschaftspolitik 241
3 Parteipolitische Gemeinsamkeiten und Unterschiede 242
4 Regierungstätigkeit der grün-schwarzen Koalition 246
5 Fazit 257
11 Landwirtschaftspolitik unter Grün-Schwarz: Kompromissfindung anhand des Leitbilds der bäuerlichen Landwirtschaft 264
1 Einleitung 265
2 Die Bedeutung des Landwirtschaftssektors für die politischen Parteien 267
3 Landwirtschaftspolitische Positionen von CDU und Grünen im Wahlkampf 2016 270
3.1 Landwirtschaftspolitisches Angebot der CDU 271
3.2 Landwirtschaftspolitisches Angebot der Grünen 272
3.3 Vergleich der landwirtschaftspolitischen Angebote der Parteien 274
4 Die landwirtschaftspolitische Ausrichtung des Koalitionsvertrages 275
5 Wieder zurück auf los? Das CDU-Wahlprogramm im Wahlkampf 2021 281
6 Volksbegehren „Rettet die Bienen“ 282
7 Zusammenfassung und Fazit 285
12 Nichts Neues unter Wind und Sonne? Die Energiepolitik der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg 290
1 Einleitung 291
2 Herausforderungen der deutschen Energiewende auf Bundesländerebene 292
3 Energiepolitische Ausgangslage 2016 293
4 Energiepolitische Maßnahmen der grün-schwarzen Landesregierung 300
5 Energiepolitischer Outcome 307
5.1 Energieforschungsförderung 307
5.2 Veränderung des Energiemixes 308
5.3 Ausbau Erneuerbarer Energien 309
5.4 Ausbau erneuerbarer Wärme 313
5.5 Energietransport 313
5.6 Energiespeicher 315
5.7 Energieverbrauch und Energieeffizienz 315
6 Fazit 317
13 „Baden-Württemberg ist Autoland“ – Die Verkehrspolitik der grün-schwarzen Landesregierung 324
1 Einführung 325
1.1 Beschränkungen der Verkehrspolitik auf Landesebene 327
2 Verkehrspolitische Ziele des Koalitionsvertrages 329
3 Eine gemischte Bilanz 332
3.1 Bestandssicherung vor Neubau 333
3.2 Strukturwandel der Autoindustrie Chefsache 335
4 Strukturelle Zwänge von Verkehrspolitik 338
4.1 Sich verschärfende Konflikte 339
4.2 Strategien und Instrumente der Verkehrswende 342
5 Resümee: Zwischen Realpolitik und Paradigmenwechsel 343
14 Auf dem Weg zum digitalen Musterländle? 348
1 Einleitung 349
2 Digitalpolitik als neues Politikfeld? 350
3 Digitalpolitik in den Wahlprogrammen und im Koalitionsvertrag 353
3.1 Digitalpolitische Themen von Grünen und CDU in den Wahlprogrammen und im Koalitionsvertrag 357
3.2 Politikversprechen im Bereich E-Government und digitale Infrastruktur der beiden Regierungsparteien 360
4 Regierungshandeln und Regierungsperformanz im Politikfeld Digitalisierung 365
4.1 Die Digitalisierungsstrategie der grün-schwarzen Regierung 367
4.2 Maßnahmen und Politikergebnisse in ausgewählten digitalpolitischen Themenfeldern 368
5 Fazit 373
15 Europa- und Außenpolitik des Landes Baden-Württemberg: „Weltoffen und heimatverbunden“ 379
1 Einleitung 380
2 „Subnationale“ Europa- und Außenpolitik – einige theoretische Überlegungen 381
3 Die Europapolitik des Landes im deutschen und europäischen Mehrebenensystem 385
4 Wahlprogramme der Grünen und der CDU und der Koalitionsvertrag 2016 387
5 Umsetzung des Koalitionsvertrags und europapolitische Praxis in den Jahren 2016–2021 392
6 Politikwechsel in der Europapolitik? 400
7 Zusammenfassung und Ausblick 401
Weiterführende Literatur 405
16 Beteiligungspolitik unter Grün-Schwarz: Kontinuität und Wandel 407
1 Einleitung 408
2 „Beteiligungspolitik“ in Wahlprogrammen und im Koalitionsvertrag 410
2.1 Bürgerbeteiligung in den Wahlprogrammen der neuen Koalitionspartner 410
2.2 Der Koalitionsvertrag – Erste Anzeichen für Veränderung und Annäherung in der Beteiligungspolitik 412
3 Die Beteiligungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung 413
3.1 Gesetze zur Bürgerbeteiligung vonseiten der Landesregierung 414
3.2 Beteiligung zum Policy-Making der Landesregierung selbst 415
3.3 Förderprogramme für Kommunen 420
3.4 Weitere Aktivitäten zur Stärkung der Bürgerbeteiligung 421
3.5 Zusammenfassung 421
4 Bürgerbeteiligung und ihre Folgen 422
4.1 Die Entwicklung der direkten Demokratie 422
4.2 Potenziale und Herausforderungen dialogischer Bürgerbeteiligung 423
4.3 Bürger*innen und dialogische Beteiligung 425
4.4 Das Zusammenspiel von dialogischer Beteiligung und der Beteiligung an Kommunalwahlen 429
5 Fazit 433
Anhang 435
Internetquellen zur Analyse der Beteiligungsaktivitäten der Landesregierung (Zugriff auf alle Quellen im März 2021) 447
17 Immer noch „business as usual“? Organisierte Interessen und die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg 448
1 Einleitung 449
2 Theoretische Vorüberlegungen 452
3 Interessenorganisation in Baden-Württemberg 453
4 Die Gesetzgebung der grün-schwarzen Landesregierung im Vergleich zu den beiden Vorgängerregierungen 455
5 Aktivität der Interessenorganisationen nach Politikfeldern 460
6 Fazit 469
18 Eine grün-schwarze Bilanz: Komplementärkoalition zwischen Aufbruch und Status quo? 476
1 Richtung und Tiefe der grün-schwarzen Reformen im Politikfeldervergleich 477
2 Kaum Komplementarität – dafür viel Reformstau 487
3 Die Folgen grüner Regierungsführung für die Parteienlandschaft 490