Causa Simulata – Gesetzesumgehungen als Scheingeschäft.

Gesetzesumgehungen werden von der herrschenden Ansicht unter dem deutschen Recht regelmäßig nicht als Scheingeschäft eingeordnet. Philipp Lerch stellt dieses Dogma in Frage. Als Besonderheit von Umgehungskonstellationen wird die Dissimulation einer rein fiktiven Causa gegenüber dem wirklich verfolgten Geschäftszweck identifiziert. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass eine solche Umgehungskonstellation daher rechtssystematisch mittels einer Anwendung der Lehre vom Scheingeschäft zu fassen ist.

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Gesetzesumgehungen werden von der herrschenden Ansicht unter dem deutschen Recht regelmäßig nicht als Scheingeschäft eingeordnet: Ein Umgehungsgeschäft sei in seinen intendierten Rechtsfolgen ernstgemeint, womit
117 BGB keine Anwendung fände. Philipp Lerch stellt dieses Dogma in Frage. Insbesondere wird die Lehre von der Causa (Rechtsgrund) als qualifikationsentscheidendes, historisch gewachsenes Kriterium in ihrer historischen Dimension herausgearbeitet. Die Besonderheit von Umgehungskonstellationen wird in der Dissimulation einer rein fiktiven Causa gegenüber dem wirklich verfolgten Geschäftszweck identifiziert. Hierzu untersucht der Autor insbesondere die Rechtsnatur der Causa. Er kommt zu dem Schluss, dass eine solche Umgehungssituation rechtssystematisch mittels einer Anwendung der Lehre von der Simulation zu fassen ist. Hierdurch wird eine rechtliche Qualifikation erzwungen, die das dem geschäftlich verfolgten Zweck angemessene Normenregime Anwendung finden lässt.